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Frauen Steuern Männer – Gender Aspekte von Steuern - Forum Finanz vom 9. Februar 2009

Gem. Art. 13 Abs. 3 B-VG haben Bund, Länder und Gemeinden ab 2009 bei der Haushaltsführung die tatsächliche Gleichstellung von Frauen und Männern anzustreben („Gender Budgeting“). Ab 2013 ist mit der Wirkungsorientierung auch das Ziel der tatsächlichen Gleichstellung von Frauen und Männern in den Bundesvoranschlag zu integrieren.

Dieses Erfordernis betrifft nicht nur die Ausgabenseite des öffentlichen Haushaltes, sondern auch die öffentlichen Einnahmen. Steuern sind die wichtigste Einnahmequelle des Staates. Die Steuergesetzgebung ist grundsätzlich geschlechtsneutral formuliert, jedoch gehen von ihr – gewollt oder ungewollt – geschlechtsspezifische Wirkungen aus. Dabei kommt der Einkommensbesteuerung nicht nur als Einnahmequelle besondere Bedeutung zu.

Zur Abmilderung der nach wie vor bestehenden Einkommensunterschiede zwischen Männern und Frauen leisten Korrekturen im Wege der öffentlichen Haushalte eine subsidiäre Rolle. Mit Verteilungsanalysen und Analysen der Verhaltenswirkungen können gender-relevante Effekte steuerlicher Maßnahmen geprüft werden, wie Anreize bezüglich des individuellen Arbeitsangebotes oder der Verteilung von bezahlter und unbezahlter Arbeit zwischen den Geschlechtern. Bereits 2006 hat das WIFO dem BMF mit der Studie „Gender Prüfung im Finanzressort“ Grundlagen für die Umsetzung von Gender Budgeting geliefert. In der Steuerreform 2009 werden Gender Aspekte berücksichtigt. In zwei Veranstaltungen soll über den Gender-Aspekt bei Steuern informiert und diskutiert werden:

Die Veranstaltung vom 9. Februar 2009 befasste sich mit Möglichkeiten und Analysen zu Gender-Prüfungen im Steuerbereich, dem Gender-Aspekt im deutschen Einkommensteuerrecht und dem Gender-Aspekt in der Steuerreform 2009.

Vortragende waren:

Moderation:	Sektionschef Dr.Wolfgang Nolz
	Leiter der Sektion Zölle, internationale sowie organisatorische Steuerangelegenheiten im Bundesmnisterium für Finanzen

Vortragende:	Dr. Margit Schratzenstaller
	Österreichisches Institut für Wirtschaftsforschung, Gender-Prüfungen im Steuerbereich – Möglichkeiten und Analysen

	Univ.-Prof. Dr. Gisela Färber
	Professorin für wirtschaftliche Staatswissenschaften, insbesondere Allgemeine Volkswirtschaftslehre und Finanzwissenschaft an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer

	Elfriede Fritz
	Director for Trade Policy Instruments, Gender Mainstreaming Coordinator, Federal Ministry of Finance

	Mag. Bernadette Gierlinger
	Leiterin der Gruppe Steuerpolitik im Bundesministerium für Finanzen