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Pressearchiv 2007

Dezember 2007

• Neue Regeln für die Einfuhr von Tabakwaren ab 1.1.2008
• Vizekanzler Molterer : "Schengen-Erweiterung: Doppelter Sicherheitsgurt für Österreich"
• Vizekanzler Molterer auf Arbeitsbesuch in Rumänien
• Matznetter: 3.000 Bankomatkassen sind nun in der öffentlichen Verwaltung im Einsatz
• Kapitalmarktbeaufttragter Schenz begrüßt gute Beurteilung des österreichischen Finanzmarktes durch den IWF
• Österreichischer Arbeitskreis für Corporate Governance beschließt Interpretationen zum Kodex
• Finanzministerium zu Getränkesteuer-Rückzahlung: Forderung ungerechtfertigt
• Vizekanzler Molterer zu Besuch in Bulgarien
• Molterer: "Ökologisierte NoVA ist konkrete Antwort auf Herausforderungen des Klimawandels"

November 2007

• Neues Weltbank-Zentrum für Südosteuropa und Zentralasien kommt nach Wien
• Vizekanzler Molterer: "Österreich und Ungarn sind alte Nachbarn, gute Freunde und neue Partner"
• Molterer bei Zukunftsdialog Innovation: "Österreich muss Top-3-Land in EU sein"
• Vizekanzler Molterer bestellt Martha Oberndorfer zur neuen Geschäftsführerin der Bundesfinanzierungsagentur
• Molterer: "Kampf gegen Medikamentenfälschungen ist Kampf für die Gesundheit der Bevölkerung"
• Finanzministerium und Trafikanten vereinbaren Sicherungspaket
• Molterer: "Klima- und Energiefragen brauchen europäische Lösung"
• Vizekanzler Molterer: "Gebührenbefreiung bei Geburten ist Entlastung junger Familien"
• Bundesministerium für Finanzen verstärkt Kommunikationsteam
• Vizekanzler Molterer: "Von Mitarbeiterbeteiligung profitieren die Menschen und der Standort"
• Molterer: "Pensionserhöhung mit Vernunft und Augenmaß"
• Wachstum und Beschäftigung gemeinsames Ziel von Österreich und Schweden
• Vizekanzler Molterer wirbt in Schweden für europäische Perspektive für Westbalkan
• Vizekanzler Finanzminister Molterer auf Arbeitsbesuch in Schweden
• Vizekanzler Molterer empfängt bayrischen Ministerpräsidenten Günther Beckstein

Oktober 2007

• Molterer: "Mit Finanzausgleich großes Reformpaket beschlossen"
• Vizekanzler und Finanzminister Molterer auf Besuch bei der stv. Vorsitzenden des Vorstandes der Erste Bank, Dr. Elisabeth Bleyleben-Koren
• Bundesmuseen: Mehr Geld zur Absicherung von Sonderausstellungen
• Ministerrat beschließt Mittelstandsfinanzierungs- und Abgabensicherungsgesetz 2007
• Vizekanzler Finanzminister Molterer zu Besuch in Kroatien
• Finanzministerium am Nationalfeiertag auf dem Heldenplatz
• Matznetter: Soft Loan Rahmenabkommen mit Ägypten unterzeichnet
• Vizekanzler Molterer bei Weltbank-IWF-Tagung: Stabiles Wachstum durch gute Politik absichern
• Finanzminister Molterer setzt nächste Schritte für Ökologisierung des Steuersystems
• Vizekanzler Molterer bei Jahrestagung von IWF und Weltbank in Washington
• Vizekanzler Molterer: "Aktion scharf gegen Schmuggel-Zigaretten wirkt im Sinn des Gesundheits- und Trafikantenschutzes"
• Kapitalmarktbeauftragter Schenz zieht positive Bilanz über 5 Jahre Österreichischer Corporate Governance Kodex
• Vizekanzler Molterer: "Klare und transparente Regeln bei der Unternehmensbesteuerung stärken Wettbewerbsfähigkeit"
• Bund, Länder, Städte und Gemeinden unterzeichnen Finanzausgleich bis 2013
• Vizekanzler Molterer: "Qualität der öffentlichen Verwaltung ist zentraler Standortfaktor"
• Kapitalmarktbeauftragter Schenz zur Reform der FMA
• Vizekanzler Molterer: "Umfassendes FMA-Reformpaket sorgt für klare Verantwortlichkeiten"
• Vizekanzler Molterer: "EZB ist Garant für Vertrauen auf Finanzmärkten"
• Molterer: "Absolut positive Einigung beim Kindergeld und Veränderung bei der Mehrkindstaffel erreicht"
• Vizekanzler Molterer: "Qualifizierung und Ausbildung sind große Zukunftsfragen für Österreich"

September 2007

• Molterer: "Betriebliche Vorsorge für alle ist wichtiger sozialpolitischer Schritt"
• Pressekonferenz mit Vizekanzler Finanzminister Molterer sowie Wirtschafts- und Arbeitsminister
• Vizekanzler Molterer: "Österreich unterstützt Mazedonien auf Weg in die Europäische Union"
• Molterer begrüßt OMV-Absichtserklärung zu MOL
• Vizekanzler Molterer trifft Präsidenten des Chinesischen Olympischen Komitees
• Finanzministerium: Vorstoß zur Verlängerung und Wiedereinführung der 25-Stück-Zigaretten-Reisefreimenge
• Molterer: Wir wollen die besten Köpfe im Land
• Vizekanzler Molterer gratuliert Wahlsieger Kostas Karamanlis
• Vizekanzler Molterer: „Österreich droht Wohlstandsverlust wenn Arbeitsmärkte nicht schrittweise geöffnet werden“
• Vizekanzler Molterer: "Bessere internationale Zusammenarbeit der Finanzmarktaufsichten notwendig"
• Molterer gratuliert Innenministerium zu Erfolg bei Ermittlungen zu Droh-Video
• Vizekanzler Molterer zu Meinl European Land: "Österreichische Gesetze gelten"
• Matznetter: Österreichische Finanzverwaltung aktiv in der Unterstützung des EU-Beitritts Kroatiens
• Vizekanzler Molterer betroffen vom Tod Joe Zawinuls

August 2007

• Vizekanzler Molterer: "Mitarbeiterbeteiligung als zusätzliches Standbein für wirtschaftlichen Erfolg der Arbeitnehmer in Österreich"
• Molterer: "Für Arbeit im doppelten Sinne ist gesorgt"
• Kapitalmarktbeauftragter Schenz über den Erfolg des Corporate Governance Kodex
• Vizekanzler Molterer begrüßt neue Lehrlinge im Finanzministerium
• Molterer: "Neues Haushaltsrecht steht für Nachhaltigkeit, Transparenz und Flexibilität"
• Molterer: Vorschläge des Rechnungshofes wichtiger Ansporn für Budgetpolitik

Juli 2007

• Vizekanzler Molterer bedauert Ableben von Kurt Steyrer
• Vizekanzler Molterer stärkt heimische Vereine
• Vizekanzler Molterer: "Österreich wird eines der sichersten Länder der Welt bleiben"
• Molterer: "Österreich muss sich an Spitze messen, um erfolgreich zu bleiben"
• Molterer: "Junge Menschen zur Lehre zu motivieren ist Zukunftsfrage!"
• Matznetter: Österreich steht zum Technologie-Projekt Galileo
• Molterer zum Tod von Leon Zelman
• Vizekanzler zum Ableben von Pater Paterno
• Vizekanzler Molterer gratuliert Wiener Börse zu Rekordhoch
• Vizekanzler Molterer: "Österreichs Wirtschaft ist auf der Überholspur"
• Vizekanzler Molterer: "Live Earth ist wichtiges Signal im Kampf gegen Klimawandel"
• Vizekanzler Molterer verleiht Ehrenzeichen an Kanonikus Anton Faber
• Gemeinsame Verpflichtung von Bund, Ländern, Städten und Gemeinden für einen zukunftsweisenden Klimaschutz
• Vizekanzler Molterer bedauert Ausscheiden Salzburgs bei Olympia-Bewerbung
• Vizekanzler Molterer beeindruckt von professionellen Vorbereitungen
• Nach Brand eingeschränkter Betrieb im Finanzamt Josefstadt

Juni

• Glücksspiel: Vertragsverletzungsverfahren gegen Österreich nicht fortgesetzt
• Vizekanzler Molterer: "Österreichische Finanzverwaltung ist weltspitze"
• Molterer: "Werden Vertrag auf Sicherheit und Wirtschaftlichkeit überprüfen"
• Vizekanzler Molterer verleiht Ehrenzeichen
• Namibia unterstützt Österreichs Kandidatur für Sitz im UN-Sicherheitsrat
• Neues Finanzministerium feierlich eröffnet
• Molterer: "Nehmen Spruch der Verfassungsrichter selbstverständlich zur Kenntnis"
• Staatssekretär Matznetter beim internationalen Bankenforum der GUS-Staaten und Osteuropas
• Molterer nach Ministerrat: "Volles Bekenntnis zu EU-Verfassungsprojekt"
• Vizekanzler Molterer bei Bankenverband: "Standort stärken, Arbeitsplätze schaffen und Wohlstand sichern"
• Neue Einfuhrbestimmungen für Barmittel in EU ab heute wirksam - Beträge über 10.000 Euro zu deklarieren
• Matznetter: Ein starker Zoll zum Schutz von Konsumenten und Wirtschaft
• Molterer tief betroffen vom Tod Dr. Kurt Waldheims
• Molterer: "Echter Durchbruch bei Pflege"
• Schwarzarbeit - Kontrolle des BMF ausgezeichnet
• Vizekanzler Molterer gratuliert Maria Fekter zur Wahl zur Volksanwältin
• Vizekanzler und Finanzminister Molterer gratuliert zur Bestellung der neuen Opernführung
• Matznetter optimistisch für Lösung bei 24-Stunden-Pflege
• Vizekanzler Molterer: "Fordere notwendige Offenheit bei Verhandlungen für neuen Finanzpakt"

Mai

• Molterer: "Wettbewerbsposition Österreichs deutlich gestärkt"
• 700 Finanzbeamte übersiedeln
• Finanzminister Molterer trifft slowenischen Amtskollegen in Laibach
• Molterer zum Staatsbesuch Putins: "Wir sind uns der Bedeutung bewusst!"
• Vizekanzler Molterer: "Weitere Strukturreformen in Europa notwendig"
• Molterer erleichtert über Lösung der Führungskrise in Weltbank
• Matznetter: Wollen den Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen Afrikas mit Österreich unterstützen und Österreichischen Trustfund auf Subsahara-Afrika ausdehnen
• Molterer: "Nur gemeinsamer Dialog führt zu Lösungen"
• Staatssekretär Matznetter bei der Jahrestagung der Afrikanischen Entwicklungsbank in Shanghai
• Finanzminister Molterer trifft Schweizer Amtskollegen in Bern
• Molterer: "Europa ist die Zukunft Österreichs"
• Kapitalmarktbeauftragter Schenz: "Österreichischer Corporate Governance Kodex ist europareif"
• Das BMF am European Open Day in Brüssel
• Gemeinsames Vorgehen von Finanzministerium und Verfahrensanwalt in U-Ausschuss
• Vizekanzler Molterer begrüßt heutige Entscheidung der BAWAG P.S.K.
• Gutachten des Verfasssungsdienstes des Bundeskanzleramtes bestätigt: Vorgangsweise des Bundesminsteriums für Finanzen rechtlich korrekt
• Vizekanzler Molterer: "Wahlrechtsreform ist großer Wurf"
• Matznetter/Winkler: Wir entwickeln Fahrplan für öffentliche Leistungen zur Entwicklungszusammenarbeit

April

• Feststellung des Bundesministeriums für Finanzen zur Aktenvorlage an parlamentarische Untersuchungsausschüsse
• Matznetter: Pilotversuch bei Reverse Charge Modell für Österreich gut vorstellbar
• Feststellung des Bundesministeriums für Finanzen zur Aktenvorlage an parlamentarische Untersuchungsausschüsse
• Vizekanzler Molterer: "100 intensive Tage hinter uns - 3,5 Jahre intensiver Arbeit vor uns"
• Vizekanzler Molterer bei IWF und Weltbank Frühjahrstagung in Washington
• Vizekanzler und Finanzminister Molterer und Staatssekretär Matznetter präsentieren Initiative "Holen Sie sich Ihr Geld zurück"
• Vizekanzler Molterer: "Mit 12,5 % höchster Zuwachs an Beschäftigung seit 1974."

März

• Molterer präsentiert Doppelbudget: Defizit sinkt heuer auf 0,91 % und 2008 auf 0,73 %
• Vizekanzler und Finanzminister Molterer hält Budgetrede
• Vizekanzler Molterer zum Doppelbudget 2007/08: "Wir haushalten sorgsam und investieren richtig."
• Vizekanzler Molterer: "Größtes Infrastrukturpaket mit 11 Mrd. Euro in dieser Legislaturperiode auf Schiene."
• Vizekanzler Molterer übergibt 4.000 Euro - Spende an St. Anna Kinderkrebsforschung
• Vizekanzler Molterer: "Die Einrichtung des Klimafonds ist die österreichische Antwort auf die Herausforderungen des Klimawandels."
• Vizekanzler und Finanzminister Molterer und Staatssekretär Matznetter präsentieren Budget-Defizit 2006
• Matznetter: Regierung schafft optimale Rahmenbedingungen für gute Entwicklung der Finanzindustrie
• Vizekanzler Molterer: Klimaschutz als Chance für Wachstum und Beschäftigung
• Pressekonferenz Budgetvollzug 2006
• Vizekanzler Molterer:"Südtirol ist Herzensangelegenheit"
• Vizekanzler Molterer trifft Patriarch Bartholomaios I
• Vizekanzler Molterer: "Besteuerung von Kerosin und Schiffsdiesel ist richtiger europäischer und ökologischer Ansatz"
• Molterer zu Verfassungsgerichtshof: "Spruch wird umgesetzt!"
• "Steuerfahndung Neu" stärkt schlagkräftige Betrugsbekämpfung in Österreich
• Matznetter: Zusammenwirken aller Ressorts ermöglicht rasche Budgeterstellung

Februar

• Molterer: "Diese Bundesregierung agiert offensiv."
• Matznetter für stärkere europäische Koordination in Steuerfragen
• EBRD-Chef zu Antrittsbesuch bei Vizekanzler Molterer
• Vizekanzler Molterer: "Wir stehen zu unserer Verantwortung und präsentieren Lösungen."
• Vizekanzler Molterer zum Start der Expertengruppe "Staats- und Verwaltungsreform"
• Wachstum durch Entlastung: Vizekanzler und Finanzminister Molterer präsentiert Projekt "Minus 25 Prozent"
• Finanzminister Molterer stärkt Jobinitiative durch steuerlichen Impuls
• Vizekanzler Molterer betroffen vom Tod Alfred Worms
• Vizekanzler Molterer gratuliert Herbert Bösch
• Vizekanzler Molterer bei Wirtschaftskammer-Präsident Leitl

Jänner

• Molterer erstmals bei EU-Finanzministertreffen in Brüssel
• Unterstützung für deutsches Präsidentschaftsprogramm
• Vizekanzler Molterer: "Regierung hat zwei starke Teams, die der gemeinsamen Sache verpflichtet sind."
• Soft Loan - Rahmenabkommen mit Tunesien in Kraft getreten
• Kein gutes Weihnachtsgeschäft für die Zigarettenmafia
• Vizekanzler Molterer empfängt EU-Kommissarin Ferrero-Waldner

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