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Die Gemeinsamen Marktorganisationen (GMO)

Grundsätzliches

Im Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft werden unter dem ersten Teil Titel II - Landwirtschaft (Artikel 32 bis 38) - die Grundzüge der Gemeinsamen Agrarpolitik festgelegt.

• die Landwirtschaft und
• den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen:
  • die Erzeugnisse des Bodens,
  • der Viehzucht und
  • der Fischerei sowie
  • die mit diesen in unmittelbarem Zusammenhang stehenden Erzeugnisse der ersten Verarbeitungsstufe

• die Produktivität der Landwirtschaft durch Förderung des technischen Fortschritts, Rationalisierung der landwirtschaftlichen Erzeugung und den bestmöglichen Einsatz der Produktionsverfahren, insbesondere der Arbeitskräfte steigern;
• auf diese Weise der landwirtschaftlichen Bevölkerung, insbesondere durch Erhöhung des Pro-Kopf-Einkommens der in der Landwirtschaft tätigen Personen, eine angemessene Lebenshaltung zu gewährleisten;
• die Märkte zu stabilisieren;
• die Versorgung sicher zu stellen;
• für die Belieferung der Verbraucher zu angemessenen Preisen Sorge zu tragen.

• in ihren Grundzügen vom Landwirtschaftsrat bestehend aus den Landwirtschaftsministern der Mitgliedstaaten,
• im Detail durch die Europäische Kommission.

Um die in Artikel 33 angeführten Ziele erreichen zu können, wird eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte geschaffen. Diese besteht je nach Erzeugnis aus einer der folgenden Organisationsformen:

• gemeinsame Wettbewerbsregeln oder
• Errichtung einer Marktorganisation.

Eine Gemeinsame Marktorganisation kann zur Erreichung der Ziele der Gemeinsamen Agrarpolitik folgende Maßnahmen beinhalten:

• Preisregelungen (zB Schwellenpreisregelungen, Interventionspreise);
• Beihilfen für die Erzeugung der verschiedenen Erzeugnisse;
• Einlagerungs- und Ausgleichmaßnahmen;
• gemeinsame Einrichtungen zur Stabilisierung der Ein- und Ausfuhr (Lizenzen, Agrarzölle, Referenzpreise, Kontingente, Mindestpreisregelung, Ausfuhrerstattung, Ausfuhrabgabe).

Die Kosten der Gemeinsamen Agrarpolitik werden durch den Europäischen Ausrichtungs- und Garantiefonds Landwirtschaft (EAGFL) getragen, der aus Zöllen sowie aus Leistungen der Mitgliedstaaten aus der Mehrwertsteuer finanziert wird.

Verordnung über die Gemeinsame Marktorganisation (GMO)

Mit Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse wurde eine Regelung erlassen, die alle bisherigen 21 Grundverordnungen (GMO) sowie einige Verordnungen mit Sondervorschriften für bestimmte Erzeugnisse umfasst. Die meisten dieser GMO hatten eine ähnliche Struktur und viele identische Vorschriften. Dies ist insbesondere der Fall bei den Vorschriften für den Handel mit Drittländern und den allgemeinen Vorschriften.

In der vorliegenden Verordnung sind nun alle Regelungen zusammengefasst, vereinheitlicht und technisch vereinfacht. Bestehende Instrumente oder Maßnahmen wurden nicht verändert noch wurden neue eingeführt, außer diese wurden hinfällig bzw. überflüssig.

Die Verordnung gilt ab 1. Jänner 2008 für folgende Erzeugnisse:

• für Lebende Pflanzen und Waren des Blumenhandels, bestimmte in Anhang I des Vertrages angeführte Erzeugnisse, Bananen und Ethylalkohol landwirtschaftlichen Ursprungs ab dem 1. Jänner 2008;
• für Trockenfutter ab dem 1. April 2008;
• für Getreide, Schweinefleisch, Milch und Milcherzeugnisse, Rindfleisch, Rohtabak, Flachs und Hanf, Hopfen, Saatgut, Schaf- und Ziegenfleisch, Eier und Geflügelfleisch sowie Olivenöl und Tafeloliven, ab dem 1. Juli 2008;
• für Wein ab dem 1. August 2008;
• für Reis ab dem 1. September 2008;
• für Zucker ab dem 1. Oktober 2008.

In folgenden Sektoren gibt es weiterhin gesonderte Durchführungsvorschriften der Europäischen Kommission:

• Obst und Gemüse,
• Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse sowie
• Wein

Die Vorschriften der entsprechenden Verordnungen werden erst nach Durchführung entsprechender Reformen in die einheitliche Verordnung aufgenommen werden.

Die Verordnung (EG) Nr. 104/2000 des Rates vom 17. Dezember 1999 über die gemeinsame Marktorganisation für Erzeugnisse der Fischerei und der Aquakultur bleibt weiterhin in Kraft.

• Weitere Informationen - Link zur Findok MO-8300
• Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft
• Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO)
• Verordnung (EG) Nr. 104/2000 des Rates vom 17. Dezember 1999 über die gemeinsame Marktorganisation für Erzeugnisse der Fischerei und der Aquakultur - konsolidierte Fassung

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