Müller/Starlinger: Konstruktives Gespräch über das Verteidigungsbudget Zahlungsfähigkeit des Bundesheeres und ordnungsgemäßer Budgetvollzug sollen weiterhin gewährleistet werden

Anlässlich der aktuellen Budget-Situation der Landesverteidigung fand heute ein konstruktives Gespräch zwischen Finanzminister Eduard Müller und Verteidigungsminister Thomas Starlinger statt. Dabei wurden die laufenden Kosten sowie außerordentliche Investitionen und Projekte des Verteidigungsressorts besprochen.  

Die Minister einigten sich auf eine Analyse der aktuellen Budgetsituation und der möglichen Handlungsfelder. 

Im Rahmen des Gespräches wurde auch die kommende Leistungsschau des Bundesheeres auf dem Wiener Heldenplatz am Nationalfeiertag besprochen. Die traditionelle Leistungsschau findet auch heuer unter Berücksichtigung des Kostenaspektes statt.   

Das BMF und das BMLV werden auch weiterhin im Austausch stehen, um die Zahlungsfähigkeit des Bundesheeres und den rechtmäßigen Budgetvollzug des Bundesfinanzgesetzes zu gewährleisten. Einigkeit wurde erzielt, dass die geplanten Maßnahmen im Bereich der Erhöhung der Mobilität der Truppe fortgeführt werden.  

Die bereits begonnenen Gespräche über die bessere Ausstattung der Miliz wurden vertieft.

28. Juni 2019

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