Finanz-Staatssekretär Fuchs nimmt an den Jahrestagungen der ADB und EBRD teil

Die Jahrestagungen der Asiatischen Entwicklungsbank (ADB – Asian Development Bank) und der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBRD – European Bank for Reconstruction and Development) fanden vom 2. bis 5. Mai 2018 in Manila und vom 8. bis 10. Mai 2018 in Sweimeh am Toten Meer in Jordanien statt. Finanz-Staatssekretär MMag. DDr. Hubert Fuchs nahm an beiden Tagungen in Vertretung des österreichischen Gouverneurs BM Hartwig Löger teil. Bei den jährlichen Tagungen des Gouverneursrates wird über das abgeschlossene Jahr berichtet und Finanzberichte und Jahresabschlüsse zur Genehmigung vorgelegt. Darüber hinaus wird das Treffen auch für bilaterale Termine mit dem Bankmanagement und zum Meinungsaustausch mit anderen Mitgliedsländern sowie mit teilnehmenden Banken und Unternehmen genutzt. 

Die Jahrestagung der ADB fand zum 51. Mal statt. Die Entwicklungsbank wurde 1966 gegründet, um Armutsminderung und Wachstum im asiatisch-pazifischen Raum zu unterstützen. Die Bank zählt heute 67 Mitgliedsländer, darunter 48 aus der asiatisch-pazifischen Region und 19 nicht-regionale Staaten. 

Anlässlich der Jahrestagung der ADB in Manila, Philippinen, am Hauptsitz der Bank, nahm Finanz-Staatssekretär Fuchs am Plenartreffen der Gouverneure zur zukünftigen Strategie der Bank (Strategie 2030) teil. In seiner Rede sprach er die Notwendigkeit einer klaren Fokussierung der Bank auf ihre Stärken im Bereich der Finanzierung an, um damit den größtmöglichen Hebel bei der Armutsreduzierung sicherstellen zu können. Weiters wurde die Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen – auf dem Kontinent tätigen – Institutionen  bei der Umsetzung von nachhaltigen Infrastrukturprojekten, die Notwendigkeit eines differenzierten Ansatzes zwischen den Ländern sowie die Notwendigkeit des verstärkten Engagements der Bank bei der Unterstützung von Struktur- und Sektorreformen in regionalen Mitgliedsländern durch einen engen Politikdialog angesprochen. Die ADB stellt nicht zuletzt auch eine Plattform für österreichische Unternehmen dar. Betreffend der Vergabe von ADB Projekten betonte Finanz-Staatssekretär Fuchs, dass es zu keinen Wettbewerbsnachteilen kommen dürfe und somit Chancengleichheit für österreichische Firmen jedenfalls zu gewährleisten ist.  

Finanz-Staatssekretär Fuchs führte auch bilaterale Gespräche mit dem Präsidenten der ADB, Takehiko Nakao, Vertretern des Managements der ADB und dem Leiter der Stimmrechtsgruppe, Herrn Helmut Fischer. Des Weiteren traf er den Vizewirtschaftsminister von den Philippinen, Ernesto Pernia, um aktuelle zwischenstaatliche Vorgänge zu unterstützen.

Am Rande der Jahrestagung konnte gemeinsam mit dem deutschen parlamentarischen Staatssekretär des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), Herrn Norbert Barthle, ein Entwicklungsprojekt der Stadtentwicklungsinitiative für Asien (City Development Initiative for Asia, CDIA) besucht werden. Diese Initiative wird von Deutschland und Österreich mitfinanziert. Zusätzlich wurde die Firma Tann Philippines, eine Tochtergesellschaft der österreichischen Tann Group, besucht.

In Sweimeh am Toten Meer, Jordanien, fand die 27. Jahrestagung der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBRD) statt. Die EBRD wurde im Jahre 1991 zur Unterstützung der wirtschaftlichen und politischen Transformation in den ehemaligen Ländern der Sowjetunion gegründet. 2012 wurde das Mandat der Bank auf die südlichen und östlichen Mittelmeerländer (SEMED) ausgeweitet. 2018 fand die EBRD Jahrestagung zum ersten Mal in der SEMED Region statt, die in nur fünf Jahren zur größten Einsatzregion der EBRD aufgestiegen ist. Die Wahl des Tagungsortes ist Ausdruck der wachsenden Bedeutung der Region für die EBRD und bestätigt auch die zunehmende Rolle der EBRD in diesen Ländern für die Transformation zur Marktwirtschaft und Demokratie. Heute zählt die EBRD 68 Mitglieder, davon sind 36 Empfängerländer, wovon 5 Länder zur SEMED Region gehören (Ägypten, Libanon, Marokko, Jordanien und Tunesien). 

Bei der Tagung wurde auch die zukünftige strategische und geographische Ausrichtung der Bank diskutiert, worauf Finanz-Staatssekretär Fuchs in seiner Rede Bezug nahm. Im Einklang mit anderen EU Ländern betonte er, dass die Transformation in den bestehenden Empfängerländern Südost- und Osteuropas noch nicht abgeschlossen sei und der Fokus der Bank daher zunächst auf die Überwindung der Transformationslücken in diesen Ländern liegen müsse. Eine weitere Ausweitung auf den SEMED Raum wurde zum jetzigen Zeitpunkt von österreichischer Seite zurückgewiesen. Die Bank kündigte an, eine genaue Analyse über die Transformationslücken in den bestehenden Einsatzländern vorzunehmen, deren Ergebnis bei der nächsten Jahrestagung den Gouverneuren zur Diskussion vorgelegt wird. 

Am Rande der EBRD Jahrestagung traf sich Finanz-Staatssekretär Fuchs auch mit der mongolischen Vizefinanzministerin, Bulgantuya Khurelbaatar, zu einem Meinungsaustausch, bei dem er die gute Kooperation bei der Abwicklung des Rahmenabkommens zwischen dem mongolischen und österreichischen Finanzministerium unterstrich. Im Rahmen dieses Abkommens wurden bereits eine Reihe von Entwicklungsprojekten im gegenseitigem Interesse initiiert und über Soft Loans (zinsgünstige Kredite) finanziert.