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Löger übernahm erstmals Vorsitz im ECOFIN für Österreich Erster ECOFIN unter Österreichs Vorsitz behandelte Themen wie Reverse Charge, eBooks, den Abschluss des Europäischen Semesters sowie die Schwerpunkte der Österreichischen Präsidentschaft

Der erste ECOFIN (Rat für Wirtschaft und Finanzen) unter dem österreichischen Vorsitz von Finanzminister Hartwig Löger fand am Freitag, den 13. Juli 2018 in Brüssel statt. 

Reverse Charge

Zunächst wurden zwei Vorschläge in Zusammenhang mit der Mehrwertsteuer behandelt: „Mit meinen Kolleginnen und Kollegen habe ich zuerst den Vorschlag der Kommission über einen generellen Reverse-Charge-Mechanismus, also die Umkehr der Steuerschuld vom Leistungserbringer auf den Leistungsempfänger, besprochen. Schon im Juni wurde vom Europäischen Rat angeregt, Maßnahmen auf Basis der Empfehlung der Kommission zügig voranzutreiben. Das Ziel wäre eine baldige Einigung herbeizuführen“, erklärte Österreichs Finanzminister Hartwig Löger. 

eBooks

„Im Bereich der elektronischen Publikationen, den so genannten eBooks, haben wir diskutiert, welche Mehrwertsteuersätze hier in Zukunft angewendet werden sollen, um den Unterschied zur Besteuerung von Hardcopy Publikationen anzupassen“,so Löger. 

Länderspezifische Empfehlungen

Zum Abschluss des Europäischen Semesters wurden die Empfehlungen und Stellungnahmen des Rates in den Bereichen Wirtschafts-, Beschäftigungs- und Steuerpolitik im Jahr 2018 abgegeben. Die Empfehlungen wurden vom Europäischen Rat bereits im Juni gebilligt. „Die Mitgliedsstaaten sind vor allem dazu aufgefordert, die derzeit günstige wirtschaftliche Entwicklung zu nutzen, um die einzelnen Volkswirtschaften langfristig zu stärken und widerstandsfähiger zu machen“, fasste Löger diesen Agendapunkt zusammen. 

„Abschließend haben wir auch den Fahrplan des österreichischen Vorsitzes besprochen“, berichtete Löger nach dem ECOFIN. „Unser Fokus wird dabei auf der Vollendung der Bankenunion und Aufbau einer Kapitalmarktunion liegen. Wie schon eingangs erwähnt, werden wir vor allem an der Verbesserung, Effizienz und Gerechtigkeit bei der Besteuerung arbeitet und werden sicherstellen, dass die Umsetzung des EU-Haushalts 2019 den Grundsätzen einer soliden und effizienten Finanzverwaltung entspricht“, schloss Löger.