Bundesfinanzrahmen und Strategiebericht

Am 1. Jänner 2009 trat die erste Etappe der Haushaltsrechtsreform in Kraft. Mit ihr wurde als zentrales Instrument für die mittelfristige Gesamtsteuerung im Rahmen der Haushaltsführung ein Finanzrahmen eingeführt. Das neue Bundesfinanzrahmengesetz (BFRG) ermöglicht erstmals eine mittelfristige Budgetplanung.

Der Bundesfinanzrahmen - Wissenswertes

Am 1. Jänner 2009 trat die erste Etappe der Haushaltsrechtsreform in Kraft. Mit ihr wurde als zentrales Instrument für die mittelfristige Gesamtsteuerung im Rahmen der Haushaltsführung ein Finanzrahmen eingeführt. Das neue Bundesfinanzrahmengesetz (BFRG) ermöglicht erstmals eine mittelfristige Budgetplanung. Das BFRG legt verbindliche Ausgabenobergrenzen, welche ab der zweiten Etappe der Haushaltsrechtsreform per 1. Jänner 2013 Auszahlungsobergrenzen genannt werden, für vier Jahre in die Zukunft und für fünf "Rubriken" fest. Sie entsprechen den wichtigsten Aufgaben des Bundes:

  1. Recht und Sicherheit
  2. Arbeit, Soziales, Gesundheit und Familie
  3. Bildung, Forschung, Kunst und Kultur
  4. Wirtschaft, Infrastruktur und Umwelt
  5. Kassa und Zinsen

Die Ministerinnen und Minister erhalten aus diesen Rubriken die Budgets für ihre Ressorts. Für sie gelten ebenfalls verbindliche Ausgabenobergrenzen bzw. ab 2013 Auszahlungsobergrenzen. Auch der Stand des Personals, das je Ressort beschäftigt werden darf, wird durch eine Obergrenze limitiert. Diese Obergrenzen werden jährlich jeweils für die nächsten vier Jahre festgelegt. Dies unterstützt eine nachhaltige Haushaltsentwicklung.

Begleitet wird das Bundesfinanzrahmengesetz von einem Strategiebericht: Er informiert die Öffentlichkeit über das Bundesfinanzrahmengesetz sowie dessen wesentliche budget- und wirtschaftspolitischen Ziele und erläutert auch die Einnahmenentwicklung bzw. Einzahlungsentwicklung des Bundes. Außerdem gibt der Strategiebericht einen Überblick über die wirtschaftliche Lage und deren voraussichtliche Entwicklung.

Bundesfinanzrahmen im Überblick

Bundesfinanzrahmen 2017 bis 2020

BFRG 2017 bis 2020 - Novelle

BFRG 2017 bis 2020-Novelle (BGBl. I Nr. 60/2016, Artikel 3)

Langfristige Budgetprognose

Gemäß § 15 Abs. 2 BHG 2013 hat die Bundesministerin für Finanzen oder der Bundesminister für Finanzen alle drei Jahre eine hinreichend begründete, nachvollziehbare, langfristige Budgetprognose für einen Zeitraum von mindestens 30 Finanzjahren zu erstellen.

Der vorliegende Bericht, der am 26. April 2016 im Ministerrat behandelt wurde, basiert auf einer Studie des Österreichischen Instituts für Wirtschaftsforschung (WIFO), welche vom Bundesministerium für Finanzen in Auftrag gegeben wurde. Er legt dar, wie sich die heute absehbaren demografischen Trends langfristig (bis 2060) auf die öffentlichen Haushalte in Österreich auswirken. Die Modellrechnungen stehen dabei unter der Annahme, dass die gegenwärtige Politik unverändert fortgeführt wird. Sie liefern somit Projektionen auf Basis des Status quo und dienen so als Frühwarnsystem. Bei der Interpretation der Ergebnisse ist darauf zu achten, dass die Schätzungen über Einnahmen und Ausgaben des Staates für die nächsten 40 Jahre mit großen Unsicherheiten behaftet sind. Die Ergebnisse der Studie sind daher - mit Augenmerk auf zeitliche Verläufe und längerfristige Entwicklungen - vorsichtig zu interpretieren.

Bundesfinanzrahmen 2016 bis 2019

BFRG 2016 bis 2019 - Novellen

Bundesfinanzrahmen 2015 bis 2018

BFRG 2015 bis 2018 - Novelle

Bundesfinanzrahmen 2014 bis 2017

BFRG 2014 bis 2017 - Novellen

Langfristige Budgetprognose

Gemäß § 15 Abs. 2 BHG 2013 hat die Bundesministerin für Finanzen oder der Bundesminister für Finanzen alle drei Jahre eine hinreichend begründete, nachvollziehbare, langfristige Budgetprognose für einen Zeitraum von mindestens 30 Finanzjahren zu erstellen.

Der vorliegende Bericht, der am 16. April 2013 im Ministerrat behandelt wurde, ist der erste dieser Art und basiert auf einer Studie des Österreichischen Instituts für Wirtschaftsforschung (WIFO), welche vom Bundesministerium für Finanzen in Auftrag gegeben wurde. Er legt dar, wie sich die heute absehbaren demografischen Trends langfristig (bis 2050) auf die öffentlichen Haushalte in Österreich auswirken und welcher Handlungsbedarf nötig ist, um den Konsolidierungspfad einzuhalten. Die Modellrechnungen stehen dabei unter der Annahme, dass die gegenwärtige Politik unverändert fortgeführt wird. Sie liefern somit eine Projektion des Status quo und dienen so als Frühwarnsystem.

Bundesfinanzrahmen 2013 bis 2016

BFRG 2013 bis 2016 - Novellen

Bundesfinanzrahmen 2012 bis 2015

BFRG 2012 bis 2015 - Novellen

Bundesfinanzrahmen 2011 bis 2014

Bundesfinanzrahmen 2009 bis 2013