Haushaltsrechtsreform

Die Haushaltsrechtsreform des Bundes schafft einen Rahmen, durch den die Steuergelder wirksamer und effizienter eingesetzt werden. Die Umsetzung der Haushaltsrechtsreform erfolgte in zwei Etappen – 1. Jänner 2009 erste Etappe und 1. Jänner 2013 zweite Etappe.

  • Allgemeine Informationen

    Hier finden Sie Informationen zum Bundesfinanzrahmengesetz (BFRG) und zur Eröffnungsbilanz des Bundes. mehr

  • Die Eröffnungsbilanz des Bundes zum 1. Jänner 2013

    Der Bund erfüllt seinen Verfassungsauftrag und erstellt erstmals eine Eröffnungsbilanz unter tatkräftiger Mithilfe aller Ressorts. mehr

  • Erste Etappe der Haushaltsrechtsreform

    Mit der ersten Etappe wurde die mittelfristige Planung des Bundeshaushaltes durch das Bundesfinanzrahmengesetz (BFRG) eingeführt. Eine weitere Änderung erfuhr das Rücklagenregime, das den für die Ausgabengebarung zuständigen obersten Organe und Bundesministerien mehr Flexibilität beim Haushaltsvollzug bietet: nicht ausgenützte Mittel können grundsätzlich den Rücklagen zugeführt und anders verwendet werden, als es ursprünglich vorgesehen war. Eine wichtige verfassungsrechtliche Grundlage für "nachhaltig geordnete Haushalte" und die "tatsächliche Gleichstellung von Frauen und Männern" wurde durch die haushaltspolitischen Staatszielbestimmungen gem. Art. 13 Abs. 2 und 3 B-VG geschaffen, die für Bund, Länder und Gemeinden verbindlich sind. mehr

  • Zweite Etappe der Haushaltsrechtsreform

    Mit der zweiten Etappe wurde der gem. Art. 51 Abs. 8 B-VG verankerte Grundsatz der Wirkungsorientierung unter Berücksichtigung der tatsächlichen Gleichstellung von Frauen und Männern im gesamten Kreislauf der Haushaltsführung eingeführt. Außerdem wurde die Organisation der Haushaltsführung adaptiert, um die ergebnisorientierte Steuerung der Haushaltsführung zu unterstützen. Grundlegend neu ist im BHG 2013 das Veranschlagungs- und Rechnungssystem des Bundes mit einer Finanzierungs-, Ergebnis- und Vermögensrechnung geregelt. mehr

  • Evaluierung der Haushaltsrechtsreform gemäß Regierungsprogramm 2013-2018

    Gemäß dem Arbeitsprogramm der österreichischen Bundesregierung 2013-2018 (Seite 101f) führte das BMF unter Einbindung der Fachressorts und der Wirkungscontrollingstelle (BKA) eine Evaluierung der Haushaltsrechtsreform im zweiten Halbjahr 2014 durch. mehr

  • Präsentationen und Literatur

    Auf dieser Seite sind allgemeine Präsentationen zur Haushaltrechtsreform in deutscher und englischer Sprache, Präsentationen zum Thema "Wirkungsorientierte Folgenabschätzung" sowie weiterführende Literatur zur Haushaltsrechtsreform zu finden. mehr

  • E-Learning-Programm zur Haushaltsrechtsreform

    Zu den Grundzügen der Haushaltsrechtsreform wurde ein E-Learning-Programm erstellt, welches von hier aus gestartet werden kann. mehr

  • Wirkungsorientierte Folgenabschätzung

    Am 1. Jänner 2013 trat die zweite Etappe der Haushaltsrechtsreform in Kraft. Ein wesentliches Element ist die neue wirkungsorientierte Folgenabschätzung, die in den §§ 17 und 18 des Bundeshaushaltsgesetzes 2013 geregelt ist. mehr