Wirkungsorientierte Folgenabschätzung Start der wirkungsorientierten Folgenabschätzung (WFA) mit 1. Jänner 2013

Am 1. Jänner 2013 trat die zweite Etappe der Haushaltsrechtsreform in Kraft. Ein wesentliches Element ist die neue wirkungsorientierte Folgenabschätzung, die in den §§ 17 und 18 des Bundeshaushaltsgesetzes 2013 geregelt ist.

Eine wirkungsorientierte Folgenabschätzung stellt die Ziele, Maßnahmen und Auswirkungen von Gesetzen, Verordnungen, über- oder zwischenstaatlichen Vereinbarungen, Vereinbarungen gemäß Art. 15a B-VG, von sonstigen rechtsetzenden Maßnahmen und großen Vorhaben dar. Sie ist so früh wie möglich zu beginnen und begleitet etwa ein Gesetzesvorhaben von der Konzeption bis zur Beschlussfassung im Parlament. Es sind nur die wesentlichen Auswirkungen zu ermitteln und darzustellen. Innerhalb von fünf Jahren ab Inkrafttreten bzw. Wirksamwerden ist das Vorhaben zu evaluieren.

Finanzielle Auswirkungen auf öffentliche Haushalte