Zollkodex der Union (UZK)

Seit 1. Mai 2016 ist in allen EU-Mitgliedstaaten der Zollkodex der Union (UZK) anzuwenden. Der UZK sieht vor, dass der gesamte Informationsaustausch zwischen den Zollbehörden und zwischen Wirtschaftsbeteiligten und Zollbehörden sowie die Speicherung solcher Informationen mit Mitteln der elektronischen Datenverarbeitung erfolgt und die Informations- und Kommunikationssysteme den Wirtschaftsbeteiligten in allen Mitgliedsstatten dieselben Möglichkeiten bieten.

Artikel 280 in Verbindung mit Artikel 281 der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 (Zollkodex der Union) des Europäischen Parlaments und Rates ermächtigt die Europäische Kommission (EK) zur Erstellung eines Arbeitsprogramms zum UZK (WPUCC). Dieses enthält ein Verzeichnis der elektronischen Systeme, die die Mitgliedsstaaten und die Kommission in enger Zusammenarbeit entwickeln sollen, damit der UZK in der Praxis angewendet werden kann. Es stützt sich auf das bestehende Planungsdokument für alle IT-bezogenen Zollprojekte, den sogenannten mehrjährigen Strategieplan (MASP), der gemäß der Entscheidung Nr. 70/2008/EG des Europäischen Parlaments und Rates (über ein papierloses Arbeitsumfeld für Zoll und Handel) erstellt wird. WPUCC und MASP werden regelmäßig aktualisiert und synchronisiert.

Aus heutiger Sicht sind bis 2020 insgesamt 17 IT-Projekte durchzuführen. Nach Genehmigung durch den Bundesminister für Finanzen wurde nun im BMF von den Sektionen IV und V ein Programm „Implementierung des Zollkodex der Union (UZK)“ in Angriff genommen, welches in den nächsten Jahren sowohl die Umsetzung des UZK als auch eine schrittweise Erneuerung des Systems E-Zoll bringen wird.