Märkte für Finanzinstrumente

Die Richtlinie 2004/39/EG über Märkte für Finanzinstrumente wurde in den letzten Jahren eingehend überarbeitet und durch eine Neufassung der Richtlinie und eine unmittelbar wirksame Verordnung ersetzt.

MiFID I

Die Richtlinie 2004/39/EG über Märkte für Finanzinstrumente (MiFID) ist am 1. November 2007 in Kraft getreten und wurde in Österreich im WAG 2007 umgesetzt. Es werden ein umfassender Rahmen für Wertpapierfirmen, die Dienstleistungen im Zusammenhang mit Finanzinstrumenten anbieten sowie Vorschriften zum Anlegerschutz festgelegt.

Die Europäische Kommission hat um die Jahreswende 2010/2011 ein Konsultation zur Überarbeitung der Richtlinie über Märkte für Finanzinstrumente durchgeführt.

Kernpunkte der Konsultation waren:

  • Robustere und effizientere Marktstrukturen,
  • Berücksichtigung technologischer Innovationen,
  • Erhöhung der Transparenz von Marktdaten,
  • Warenderivatemärkte,
  • Verbesserung des Anlegerschutzes,
  • Stärkung der Aufsichtsbefugnisse sowie
  • die Rolle der neuen Europäischen Wertpapieraufsichtsbehörde (ESMA).

Bei der folgenden Überarbeitung der MiFID wurden andere Kommissionsinitiativen, wie die Versicherungsvermittlungs-Richtlinie (IMD) und Marktmissbrauchs-Richtlinie (MAD), berücksichtigt. Die alte MiFID wird nunmehr in eine neue Richtlinie und eine Verordnung geteilt.

MiFID/MiFIR II


Aktuell

Um Rechtssicherheit zu gewährleisten und potenzielle Marktstörungen zu verhindern, haben Rat und EP mit der Verordnung (EU) 1033/2016 und der Richtlinie 2014/1034/EU beschlossen, den Geltungsbeginn des gesamten neuen Rechtsrahmens, einschließlich aller auf seiner Grundlage erlassenen delegierten Rechtsakte und Durchführungsrechtsakte, um ein Jahr zu verschieben. 

Die neue Richtlinie 2014/65/EU vom 15. Mai 2014 über Märkte für Finanzinstrumente sowie zur Änderung der Richtlinien 2002/92/EG und 2011/61/EU (MiFID neu) regelt spezifische Anforderungen an die Erbringung von Wertpapierdienstleistungen und an die Organisation von Wertpapierfirmen. Weiters enthält die Richtlinie Vorschriften zu organisatorischen Anforderungen an Handelsplätze, zur Zulassung und den laufenden Pflichten der Erbringer von Datendiensten, zu den Befugnissen der zuständigen Behörden sowie Sanktionsbestimmungen bei Zuwiderhandeln gegen die neuen Bestimmungen. Geregelt werden auch die auf Drittlandfirmen, die im EU-Raum tätig werden wollen, anwendbaren Vorschriften sowie Möglichkeiten, Ausnahmen von der geltenden Richtlinie zu gewähren. Zusätzlich dazu wird der Anlegerschutz verstärkt durch strengere Anforderungen im Bereich der Anlageberatung und Portfolioverwaltung. Die Richtlinie ist bis 3. Juli 2017 in nationales Recht umzusetzen und ab 3. Jänner 2018 anzuwenden.

In der Verordnung (EU) Nr. 600/2014 vom 15. Mai 2014 über Märkte für Finanzinstrumente und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 (MiFIR), werden Anforderungen in Bezug auf die Veröffentlichung von Handelstransparenzdaten und die Meldung von Geschäftsdaten an die zuständigen Behörden geregelt sowie Barrieren beseitigt, die einen diskriminierungsfreien Zugang zu Clearing-Einrichtungen verhinderten. Zur Stärkung der Transparenz auf den Derivatemärkten werden zudem Regelungen eingeführt, die eine Verlagerung eines großen Teils des Derivatehandels an organisierte Handelsplätze bezwecken sowie außerdem spezifische Aufsichtsmaßnahmen in Bezug auf Finanzinstrumente und Derivatepositionen festgelegt. Die Verordnung gilt ab dem 3. Jänner 2018