Maßnahmen zur Sicherung der Liquidität des Interbankmarktes

Zur Wiederherstellung und Sicherstellung eines funktionierenden Interbankenmarktes wurde das Interbankmarktstärkungsgesetz (IBSG) erlassen. Das IBSG ist mit 31. Dezember 2010 außer Kraft getreten. Haftungsfälle für den Bund sind bis dato nicht eingetreten. Die bestehenden Haftungsvolumina liefen bis 12. Juni 2014 vollständig aus.

Das Interbankmarktstärkungsgesetz (IBSG) enthält eine Ermächtigung für den Bundesminister für Finanzen zur Übernahme von Bundeshaftungen.

Die Oesterreichische Clearingbank AG nahm auf Basis einer Bundeshaftung die Funktion des Liquiditätsausgleiches der Banken wahr. Insgesamt wurden von der Clearingbank 310 Auktionen durchgeführt, die Zuteilungen in der Höhe von 22,5 Milliarden Euro und USD 1,5 Milliarden umfassten. Mit 31. Dezember 2010 trat das IBSG außer Kraft. Die Haftungen wiesen eine Laufzeit bis längstens Juni 2014 auf, eine Inanspruchnahme des Bundes ist nicht erfolgt.

Sieben österreichischen Banken wurden Bundeshaftungen nach dem IBSG gewährt: Clearingbank, ERSTE Bank, Hypo Alpe Adria Bank International AG, KA Finanz AG, Kommunalkredit Austria AG, Raiffeisenzentralbank AG, Österreichische Volksbanken AG.