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Finanzschulden

Finanzschulden sind alle Geldverbindlichkeiten des Bundes, die zu dem Zweck eingegangen werden, dem Bund die Verfügungsmacht über Geld zu verschaffen. Darunter fallen insbesondere Kredite, Darlehen, Anleihen und außergewöhnliche Finanzierungserleichterungen bei langfristigen Verbindlichkeiten aus Rechtsgeschäften. Finanzschulden dürfen nur vom Bundesminister für Finanzen im Wege der Bundesfinanzierungsagentur (OeBFA) eingegangen werden; diesbezügliche Urkunden müssen vom Präsidenten des Rechnungshofes gegengezeichnet werden.