Wien (BMF), 23.07.2014 Spindelegger/Bures: Breitbandoffensive startet - Erste Ausschreibung 2015 Bund, Länder, Gemeinden und Branchen ziehen an einem Strang

Die Breitbandoffensive startet - das ist das Ergebnis des heutigen Runden Tischs zum Breitbandausbau. Vizekanzler und Finanzminister Michael Spindelegger und Infrastrukturministerin Doris Bures haben heute Vormittag gemeinsam mit Vertretern von Ländern, Gemeinden und der Branche den Startschuss für den Breitbandausbau in Österreich gegeben. Demnach werden bereits 2015 die ersten Ausschreibungen in Höhe von 200 Millionen Euro erfolgen, budgetwirksam werden die Förderungen im Jahr 2016.

"Bund, Länder, Gemeinden und die Vertreter der unterschiedlichen Anbieter ziehen an einem Strang, um den Ausbau von ultraschnellen Datennetzen voranzutreiben", betonen der Finanzminister und die Infrastrukturministerin nach ihrem Treffen. Finanzminister Spindelegger: "Breitband ist eine entscheidende Infrastruktur für den Standort. Ich sehe dies als wichtigen Impuls für Österreichs Regionen, den die öffentliche Hand und die Branche hier gemeinsam setzen. Diese Einigung bedeutet den Startschuss für die flächendeckende Versorgung Österreichs mit ultraschneller Breitband-Infrastruktur und eine Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der Regionen." Doris Bures: "Ich bin sehr erfreut über die Einigung, die eine Versorgung mit ultraschnellem Breitband in ganz Österreich zum Ziel hat. Wir setzen jetzt unseren Plan um und beginnen 2015 mit den Ausschreibungen."

Konkret kann das Förderprogramm unverzüglich nach positiver Entscheidung des laufenden Verfahrens vor dem Verwaltungsgerichtshof gegen die Lizenzvergabe sowie einer allfälligen EU-Notifizierung der detaillierten Förderpläne starten.

Die beiden Minister abschließend: "Hochleistungsbreitband ist eine entscheidende Infrastruktur für Wachstum, Beschäftigung und gesellschaftlichen Fortschritt. Deshalb ist der Ausbau der Netze für die österreichischen Bundesregierung eines der zentralen Zukunftsthemen."