Wien (BMF), 24.06.2014 Finanzminister holt sich Reform-Ideen aus Schweden Treffen mit Schwedens Regierungsspitze und Unternehmerverband

Die Erarbeitung von Reformen für einen schlankeren Staat hat sich Österreichs Vizekanzler und Finanzminister Dr. Michael Spindelegger vorgenommen. Nachdem Spindelegger Mitte Juni Treffen mit einer Reihe von heimischen Wirtschaftsforschern absolvierte, holte sich der Minister Ende Juni Reform-Ideen aus Schweden. Spindelegger: "Wir brauchen das Rad nicht neu erfinden. Wichtig ist es, offen für Reform-Anregungen von außen zu sein. Schweden gilt als Vorzeigeland im Bereich der Pensionen. Hier müssen wir von den Besten lernen."
 
Am Beginn seiner zweitägigen Reise traf er Schwedens Sozialminister Ulf Kristersson, um zu erörtern, warum das durchschnittliche Pensionsantrittsalter in Schweden mit 63,5 weit über jenem in Österreich liege. Kristersson nannte ein verdienstabhängiges Pensionssystem, das sich an der Lebenserwartung orientiert, sowie eine andere Mentalität als zentrale Erfolgsfaktoren.
 
Bei einem Treffen mit seinem Amtskollegen Anders Borg waren die Themen Steuerreform sowie die Gründe für das Abschaffen von Erbschafts- und Vermögenssteuer ganz oben auf der Agenda. Im Fokus des Treffens mit Premier Frederik Reinfeldt standen Fragen zum EU-Kommissions-Vorsitz sowie der Arbeitsmarkt, wo Österreich als Vorzeigeland für Schweden gilt.
 
Fragen des Standortes sowie Lohnnebenkosten und Deregulierungsbemühungen standen schließlich auf der Agenda eines Treffens mit dem schwedischen Unternehmerverband. Spindelegger abschließend: "Ich konnte auf der Reise wertvolle Reformanregungen gewinnen, wo wir einige davon auch in Österreich in die Diskussion einfließen lassen sollten. Denn nur durch echte Reformbemühungen können wir uns die notwendigen Spielräume für eine Steuerreform erarbeiten."