Wien, 14.11.2014 Schelling/Pröll: „Unser gemeinsames Ziel – Breitband für jeden!“ Flächendeckender Breitband-Ausbau stärkt wirtschaftlich schwache Regionen und schafft Arbeitsplätze und Wachstum

Im Rahmen eines Gegenbesuches von Niederösterreichs Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll bei Finanzminister Dr. Hans Jörg Schelling wurde heute die enge Zusammenarbeit zwischen dem Finanzministerium und den Ländern im Rahmen des niederösterreichischen Vorsitzes der LH-Konferenz im 1. Halbjahr 2015 besprochen. Dabei präsentierte der Landeshauptmann ein eigenes Modell für den Ausbau des Breitband-Netzes in Niederösterreich.

„Wir brauchen ein Modell, das vor allem die wirtschaftlich schwachen Regionen mit funktionierender Breitband-Infrastruktur ausstattet, um so für die Wirtschaft attraktiv zu werden und in weiterer Folge für Wachstum und Beschäftigung zu sorgen“, betont Finanzminister Dr. Hans Jörg Schelling. Pröll präsentierte ein Modell, das vor allem wirtschaftlich schwachen Regionen die gleichen Wettbewerbsbedingungen bieten soll, wie in den Ballungszentren.

„Ein privater Anbieter wird natürlich nur dann Geld für den Ausbau der notwendigen Infrastruktur in die Hand nehmen, wenn es sich für ihn rechnet“, stellte Landeshauptmann Pröll dar: „Da unser Ziel aber ein flächendeckender Ausbau mit Breitband ist, greift die öffentliche Hand dort ein, wo Private auslassen.“ Mit Hilfe einer Errichtungsgesellschaft bestehend aus Land und Gemeinden soll die für High-Speed-Internet notwendige Infrastruktur geschaffen werden. „Wenn wir die Infrastruktur geschaffen haben, wird es seitens dieser Errichtungsgesellschaft eine Ausschreibung geben. Der Bestbieter kann die von uns geschaffene Infrastruktur mieten, sodass wir über die kommenden Jahre von einer Refinanzierung unserer getätigten Investitionen rechnen“, erklärte Pröll weiter. Für dieses Pilotprojekt, das in fünf Regionen in Niederösterreich laufen wird, werden seitens des Landes 30 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.

Landeshauptmann Pröll ergänzte, dass das vorgestellte Modell nicht ganz neu sei: „Schon vor 30, 40 Jahren war dieses Modell beim Ausbau des Telefonnetzes sehr erfolgreich. Auch da haben sich in den dezentralen Regionen so genannte Telefonanschlussgesellschaften gebildet, um für eine flächendeckende Versorgung mit Telefonanschlüssen zu sorgen. Unser Breitband-Modell ist quasi eine Weiterentwicklung“, so Pröll.

Schelling und Pröll betonten die gegenseitige hohe Gesprächsbereitschaft auf Augenhöhe: „Gerade in Hinblick auf das kommende Jahr wird uns diese exzellente Gesprächsbasis zugute kommen“, versicherte der Finanzminister abschließend.