Wien (BMF), 04.04.2019 Produktpirateriebericht 2018: Rund 1,2 Millionen illegale und gefälschte Medikamente vom Zoll aufgegriffen Löger/Fuchs: „Zoll bekämpft Arzneimittelfälschungen und
Einfuhr illegaler Medikamente vehement“

Der Produktpirateriebericht, der jährlich dem Nationalrat übermittelt wird, zeigt für das Jahr 2018 einen dramatischen Anstieg an illegalen und gefälschten Medikamenten auf: Bei 2.817 Aufgriffen wurden vom österreichischen Zoll insgesamt rund 1,2 Millionen Schmuggel- und Plagiatsarzneiwaren aus dem Verkehr gezogen. Das geben Finanzminister Hartwig Löger und Finanzstaatssekretär Hubert Fuchs heute bekannt. 

Nach 2016 mit insgesamt 53.389 gefälschten Medikamenten folgte 2017 neuerlich ein trauriger Rekord mit 54.895 Medikamentenplagiaten. Im vergangenen Jahr wurden verglichen damit 10.476 Medikamentenplagiate beschlagnahmt – mit den 1.186.951 anderen illegalen Medikamenten stellt die Gesamtsumme von 1.197.427 illegalen und gefälschten Arzneien einen nie dagewesenen dramatischen Höchststand dar. „Die Vehemenz, mit der der Zoll sich Jahr für Jahr gegen die Schmuggler und ihre kriminellen Handlungen stellt, verdient meine höchste Anerkennung. Unsere Zöllnerinnen und Zöllner leisten durch ihren unermüdlichen Einsatz großartige Arbeit“, hält Finanzminister Hartwig Löger fest. 

„Mit den Hoffnungen von Kranken zu spielen ist für mich besonders skrupellos. Nachgemachte, wirkungslose Medikamente oder gefälschte Arzneimittel, die mit Schadstoffen verunreinigt sind, in Umlauf zu bringen, ist nicht nur kriminell, sondern bringt Menschen auch in Lebensgefahr“, macht Staatssekretär Hubert Fuchs auf die gefährlichen Folgen von Produktpiraterie aufmerksam. 

„Illegale Medikamente beschränken sich nicht nur auf Marken- oder Patentfälschungen“, führt Gerhard Marosi, Produktpiraterie-Experte im Finanzministerium, dazu aus und erklärt weiter: „Der Rückgang bei den gefälschten Medikamenten – dabei handelt es sich hauptsächlich um Potenzmittel – und der gleichzeitige Anstieg bei den anderen illegalen Medikamenten liegt vor allem daran, dass der Patentschutz von Tadalafil, einem Wirkstoff, der gegen Erektionsstörungen eingesetzt wird, 2017 ausgelaufen ist. Ohne Patentschutz sind solche aufgegriffenen Arzneimittel zwar noch illegale, aber nicht mehr gefälschte Medikamente.“ 

Der Produktpirateriebericht zeigt, dass Fälscher und Vertreiber von illegalen Medikamenten auf derartige marktübliche Veränderungen reagieren. 2018 verlagerten sich die Internetbestellungen bei den Potenzmitteln verstärkt zu „Generika“. Fälscher, aber auch die Käufer schwenken also vermehrt auf Produkte um, die nicht unter Produktpiraterie fallen. Der Zoll geht sowohl gegen gefälschte, als auch gegen illegal eingeführte Medikamente vor. 

Die Bedingungen, unter welchen gefälschte Medikamente produziert, gelagert und transportiert werden, entsprechen nicht annähernd den geltenden Standards der Pharmaindustrie. Das Ergebnis sind oft mit Schadstoffen verunreinigte Medikamente oder Medikamente, die über-oder unterdosiert sind, oder solche, die überhaupt wirkungslos sind. 

Vertrieben werden diese Fälschungen über Online-Portale, die den Konsumentinnen und Konsumenten Echtheit und Seriosität vortäuschen. Tatsächlich steht hinter diesen illegalen Machenschaften vor allem die organisierte Kriminalität, die keinerlei Rücksicht auf den gesundheitlichen oder finanziellen Schaden für die betrogenen Kundinnen und Kunden oder die Folgekosten für die Gesellschaft nimmt. 

Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) beziffert die wirtschaftlichen Kosten der Verletzung von Rechten des geistigen Eigentums betreffend Arzneimittel mit 134 Millionen Euro pro Jahr für die gesamte Branche – diese Zahl betrifft die Herstellung und den Großhandel, aber nicht den Einzelhandel. Produktpiraterie führt somit auch zu unmittelbaren wirtschaftlichen Auswirkungen auf Österreich. Umsatzeinbußen und Einnahmeverluste verzerren den Wettbewerb und gefährden nicht zuletzt heimische Arbeitsplätze. 

Der österreichische Zoll bekämpft Marken- und Produktpiraterie an der Wurzel, in dem gefälschte Waren aus dem Verkehr gezogen werden, bevor sie noch auf dem Markt verteilt werden. Händler, Hersteller und darüber hinaus Wettbewerbsfähigkeit, Handel und Investitionen werden so geschützt, wie auch die Konsumentinnen und Konsumenten. Bei den aufgegriffenen illegalen Arzneiwaren handelt es sich nämlich vornehmlich um solche, die entgegen dem Verbot im Arzneiwareneinfuhrgesetz 2010 durch Privatpersonen im Fernabsatz über das Internet bestellt und anschließend eingeführt worden sind. 95,93 Prozent der aufgegriffenen Medikamentenfälschungen kamen 2018 aus Indien. 

Im Rahmen der Ratspräsidentschaft wurde auf österreichische Initiative ein neuer EU-Zollaktionsplan für die Jahre 2018 bis 2022 verabschiedet. Der Aktionsplan beinhaltet neben Kernelementen früherer Pläne auch neue Elemente, unter anderem Aktionen im Bereich E-Commerce, um der ständig steigenden Zahl von Kleinsendungen mit Produktfälschungen im Post- und Kurierdienstverkehr besser begegnen zu können. „Damit ist unter Österreichs Federführung eine wesentliche Weichenstellung für die Aktivitäten des Zolls im Bereich der Bekämpfung von Produktpiraterie gelungen“, so Finanzminister Löger. 

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