Wien (BMF), 10.03.2016 Europäische Kommission bescheinigt Stabilität des österreichischen Bankensektors Ergebnisse der Tiefenanalyse veröffentlicht

Der Bankensektor Österreichs wurde ebenso wie jener in Estland zum ersten Mal einer eingehenden Tiefenanalyse durch die Europäische Kommission unterzogen. Das Ergebnis weist aus, dass  keine makroökonomischen Ungleichgewichte in Österreich bestehen. Dies belegt die Europäische Kommission (EK) mit Abschluss ihrer im November 2015 begonnenen Länderprüfung. 18 Mitgliedsstaaten wurden hinsichtlich möglicher Ungleichgewichte bewertet. Sechs der überprüften Länder, darunter Österreich, erwiesen sich hierbei als unbedenklich – ihnen wurden keine makroökonomischen Ungleichgewichte attestiert, wie aus der veröffentlichten Entscheidung der EK hervorgeht.

Die Verringerung der Risikopositionen der Banken, die Maßnahmen zur Erhöhung der Kapitaldecke und Risikominderung zur Stärkung der Kreditvergabefähigkeit der Banken sowie die erzielten Fortschritte bei der Umstrukturierung der Finanzeinrichtungen haben die Europäische Kommission in ihrer positiven Bewertung bestärkt. Auch die gestärkte Widerstandskraft des heimischen Bankensektors durch aufsichtsrechtliche Maßnahmen überzeugte. Die lokale Finanzierungsgrundlage sowie die Qualität der Vermögenswerte der Auslandstöchter haben sich verbessert. Die Bankenrestrukturierung hat die öffentlichen Finanzen zwar belastet, dennoch war der Anstieg der Staatsverschuldung während der Krise deutlich niedriger als in den meisten anderen Ländern der Eurozone.

„Die gesetzten Maßnahmen im Bankenbereich, der konsequente Abbau der Altlasten aus der Bankenabwicklung oder auch die Umstrukturierung der Finanzeinrichtungen waren notwendig und letztendlich zielführend“, zeigt sich Finanzminister Hans Jörg Schelling mit der Bewertung durch die Kommission zufrieden und fügt an: „Nur wenn wir weiterhin in entscheidenden Bereichen konsequent unsere Hausaufgaben machen, können wir Österreichs Position Richtung Spitze weiterhin verbessern.“

Zur Untersuchung:
Im Zuge der Finanz- und Wirtschaftskrise wurde die Entwicklung der untersuchten makroökonomischen Ungleichgewichte als mitverursachendes Element in den Fokus der europäischen Diskussion gerückt. Sie beschreiben ein deutliches Missverhältnis zwischen dem Import und Export eines Landes von Gütern, Dienstleistungen und Kapital. Werden dabei bestimmte Verhältnisse überschritten, können rasch negative Effekte eintreten. So können etwa Vermögensblasen durch plötzliche Preisanstiege entstehen.
Für Mitgliedstaaten der Eurozone kann ein durch die Untersuchung möglicherweise notwendiges Korrekturverfahren (EIP) letztlich zu einer Strafzahlung von bis zu 0,1% des BIP führen. 
Zwölf der untersuchten Mitgliedstaaten weisen Ungleichgewichte oder übermäßige Ungleichgewichte auf.
Bei Belgien, Ungarn, Rumänien, Estland und dem Vereinigten Königreich wurden ebenso wie in Österreich keine Ungleichgewichte festgestellt.