EU-Kommission gibt grünes Licht für den Fixkostenzuschuss Größte Förderung in der Geschichte der zweiten Republik

„Unsere Betriebe brauchen Geld und sie brauchen es sofort. Mit dem formalen OK der EU-Kommission können wir unseren Zeitplan einhalten und die ersten Zuschüsse innerhalb von 10 Tagen auszahlen. Eine Verzögerung wäre schlecht für die Unternehmen und die Arbeitsplätze gewesen. Österreich ist nach Dänemark erst das zweite EU-Land, das so einen Fixkostenzuschuss vergibt. Wir arbeiten schneller als andere Länder, um das Comeback für die Wirtschaft zu schaffen“, so Finanzminister Gernot Blümel.

In den vergangenen zwei Wochen hat Österreich sich in intensiven Gesprächen mit der Kommission um die Zustimmung bemüht. Zuletzt haben Finanzminister Gernot Blümel und Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck mit EU-Kommissarin Vestager telefoniert, um letzte offene Punkte außer Streit zu stellen. Am Wochenende hat die EU-Kommission nun ihr formales OK gegeben und die entsprechende Richtlinie notifiziert. Damit ist der Fixkostenzuschuss auch formal nach EU-Beihilfenrecht genehmigt, die nationale Einreichung ist seit Mittwoch über FinanzOnline möglich. Mit dem Fixkostenzuschuss wird Unternehmen aller Größen geholfen. Mit dieser Förderungen werden bis zu 75 Prozent der Fixkosten und der verdorbenen Ware ersetzt.