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Kurzarbeit: Mittel werden auf 12 Mrd. erhöht Finanzminister Blümel erhöht die Mittel für Kurzarbeit auf 12 Mrd. Euro. Finanzpolizei führt weiterhin Schwerpunktkontrollen gegen Fördermissbrauch durch.

„Mit der Corona-Kurzarbeit haben wir ein europaweit einzigartiges Modell geschaffen um in einer schwierigen Zeit Arbeitslosigkeit möglichst gering zu halten. Gerade in der aktuellen Phase ist es aber wichtig, dass man mit eingearbeiteten, langjährigen Mitarbeitern wieder starten kann. Die Kurzarbeit ist eine sinnvolle Maßnahme, um aus dieser Krise wieder herauszukommen. Wir werden daher die Mittel für die Kurzarbeit, die ja bisher schon bei 10 Milliarden Euro gelegen sind auf eine Summe von 12 Milliarden Euro aufstocken. Gerade in der aktuellen Phase ist es sinnvoll, einen Sicherheitspuffer für die Arbeitsplätze einzuplanen“, so Finanzminister Gernot Blümel bei der heutigen Pressekonferenz über Aktuelles zu Standort, Beschäftigung und der Corona-Kurzarbeit. Der Rückgang der Anträge auf Kurzarbeit zeigt, dass Betriebe nun weniger Bedarf für die Kurzarbeit sehen und das ist ein wichtiges Zeichen für ein schnelles Hochfahren der Wirtschaft. Dennoch werden die Mittel aufgestockt, da mit dem derzeitigen Antragsvolumen neue Anträge sonst nicht mehr bewilligt werden könnten.
 
„Mit der Bewilligung der Anträge haben uns aber auch einige Beschwerden erreicht, über einzelne Betriebe, die hier nicht im Sinne des Systems agieren. Weil es immer wieder zu Missbrauchsfällen gekommen ist habe ich die Finanzpolizei ersucht auch diesen Vorwürfen nachzugehen. Es wurden bisher knapp 3000 Kontrollen durchgeführt, dabei wurden 700 Verstöße verzeichnet“, so Finanzminister Gernot Blümel.  
Knapp 5000 Kontrollmitteilungen sind an das AMS gegangen und 846 Kontrollmitteilungen an die Bauarbeiter-Urlaubs- und Abfertigungskassa. „Uns ist es wichtig, dass wir möglichst kulant sind, was die Hilfen des Staates betrifft aber es muss auch so viel Kontrolle wie notwendig geben um die Möglichkeit für strukturellen Missbrauch so klein wie möglich zu halten“, so Finanzminister Blümel abschließend.