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Arbeitsplätze sichern: Mittel für Kurzarbeit auf 10 Mrd. aufgestockt Mittel für Corona-Kurzarbeit werden auf 10 Mrd. Euro aufgestockt, Kontrollen gegen Missbrauch durchgeführt

„Ein sehr attraktives Instrument zur Bekämpfung der Krise ist die Corona-Kurzarbeit. Es ist ein europaweit einzigartiges Modell und es dient vor allem dazu, Massenarbeitslosigkeit zu verhindern und dafür zu sorgen, dass Menschen ihren Job behalten können. Aufgrund der großen Nachfrage, werden wir die Mittel für die Kurzarbeit auf 10 Mrd. Euro aufstocken“, so Finanzminister Gernot Blümel bei der heutigen Pressekonferenz zu Standort und Beschäftigung. Die Kurzarbeit ist eine wichtige Maßnahme für die Unternehmen und die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und die Nachfrage ist dementsprechend groß. Bisher sind rund 1,2 Millionen Personen in Kurzarbeit. Insgesamt wurden vom 38. Mrd. Hilfspaket, in dem auch die Mittel für die Corona-Kurzarbeit enthalten sind, bereits über 15 Mrd. Euro an Liquidität zur Verfügung gestellt. „Wir haben auch dafür gesorgt, dass wir die Abwicklung der Kurzarbeit unterstützen können. Seitens des Finanzministeriums wird nicht nur Geld dafür zu Verfügung gestellt, sondern auch personal. Wir haben bis zu 150 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Buchhaltungsagentur zu Verfügung gestellt um das AMS bei der Abrechnung und bei der Auszahlung der Kurzarbeit zu unterstützen“, so Finanzminister Blümel.

So viel Kulanz wie möglich, so viel Kontrolle wie nötig

„Zeiten der Krise sind keine Zeiten von rechtsfreien Räumen, sondern wir wollen natürlich auch entsprechend der Sorgfaltspflicht, endsprechend der Verantwortung gegenüber den Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern auch kontrollieren, was mit dem Geld genau passiert. Wir haben in den letzten Wochen gehört, dass es Vorwürfe für missbräuchliche Verwendung beispielsweise von Kurzarbeit gibt und deswegen habe ich auch die Finanzpolizei ersucht Schwerpunktkontrollen diesbezüglich auch durchzuführen“, so Blümel. Bisher wurden 600 Firmen überprüft und die Ergebnisse auch an das AMS übermittelt, um bei der Abrechnung darauf Rücksicht nehmen zu können. „Wir haben kein Verständnis dafür und es gibt keine Toleranz dafür, dass wenn sich jemand in dieser Krise an der Allgemeinheit zu Unrecht bereichern möchte. So viel Kulanz wie möglich, aber auch so viele Kontrolle wie nötig um die Möglichkeit für strukturellen Missbrauch zu verhindern“, so Finanzminister Blümel weiter.

Steuerliche Entlastung – Comeback Österreichs

„Nach der Phase der Gesundheitskrise, die wir in Österreich sehr erfolgreich bekämpfen konnten, geht es darum, dass wir möglichst bald ein wirtschaftliches Comeback schaffen. Dabei geht es um drei Schwerpunkte: einerseits um die steuerliche Entlastung der Menschen, Arbeitsplätze durch Entlastung der Wirtschaft neu zu schaffen und auch Arbeitsplätze durch Klimaschutz und Regionalisierungsmaßnahmen voranzutreiben“, so Finanzminister Blümel. Die Maßnahmen sollen gemeinsam mit den Sozialpartnern, den Ländern und den Gemeinden sowie Wirtschaftsforschern erarbeitet werde. „Damit wir ein möglichst gutes Comeback der österreichischen Volkswirtschaft schaffen und den Menschen ausreichend Arbeitsplätze und Wohlstand garantieren können.“