11. November 2021 Blümel: Millionster COFAG-Antrag auf Corona-Hilfe bearbeitet Wirtschaft über Vorkrisenniveau – Impfappell, um Aufschwung nicht zu gefährden

Die COVID-19 Finanzierungsagentur des Bundes GmbH (COFAG) wurde zur Unterstützung der österreichischen Wirtschaft in der COVID-19 Pandemie gegründet. Sie ist dafür zuständig, staatliche Hilfen für heimische Unternehmen bereitzustellen. Darunter fallen bzw. fielen Garantien, Fixkostenzuschüsse, der Verlustersatz, der Ausfallsbonus sowie der Lockdown-Umsatzersatz. In Summe wurden von der COFAG bisher rund 9,5 Milliarden Euro an Hilfen genehmigt. Nun wurde bei der COFAG bereits der millionste Antrag bearbeitet.

Finanzminister Gernot Blümel: „Unser Ziel war immer, den Standort Österreich, unsere Unternehmen und unsere Arbeitsplätze zu schützen und bestmöglich durch diese Krise zu bringen. Mit der Gründung der COFAG wurde dazu eine Struktur geschaffen, die sich durch ihre hohe Flexibilität auszeichnet und in der Krise bewährt hat. Eine Million Anträge sind ein deutliches Zeichen für die Erfüllung dieses Ziels.“

Der millionste Antrag wurde vom Restaurantcafé „Giorgina“ in der Wiener Innenstadt gestellt. Für Besitzer Fuad Vojic, der in der Krise insgesamt knapp 150.000 Euro an Unterstützungsleistungen durch die COFAG erhalten hat, waren die Hilfsmaßnahmen überlebenswichtig. Herr Vojic beschreibt, was für eine große Herausforderung der Einbruch der Pandemie März 2020 darstellte: „Wir hatten das Gefühl den Boden unter den Füßen zu verlieren. Unsere betrieblichen und privaten Fixkosten beliefen sich zur diese Zeit auf etwas mehr als 10.000 Euro monatlich. Meine Frau war damals noch bis Ende Mai 2020 in Karenz.“

Die Familie Vojic übernahm 2007 den Familienbetrieb und beschäftigten vor der Pandemie circa zehn Mitarbeiter. Mittlerweile ist das Unternehmen auch ein Ausbildungsbetrieb geworden. Die Hilfen seien, wie angekündigt, sehr einfach zu beantragen gewesen und rasch ausbezahlt worden.

„Im Großen und Ganzen ist die staatliche Hilfe eine große Unterstützung für uns gewesen. Wir hoffen aber trotzdem, sie nicht mehr brauchen zu müssen“, so Eigentümer Fuad Vojic abschließend.

Die Antragszahlen für COVID-Hilfen sind seit Jänner 2021 stark rückläufig. Waren es für den Betrachtungszeitraum Jänner 2021 noch fast 130.000 Anträge, sind für den August bisher weniger als 10.000 Anträge eingereicht worden. Das ist auf den starken Wirtschaftsaufschwung zurückzuführen, welcher seit dem Sommer zu verzeichnen war. Dies wird auch im ausbezahlen Zuschussvolumen der COFAG widergespiegelt: während für den Jänner noch 600 Mio. Euro ausbezahlt wurden, waren es für den August nur mehr knapp 55 Mio. Euro.

„Die österreichische Wirtschaft befindet sich wieder über dem Vorkrisenniveau. Unsere Wirtschaftshilfen und die gesundheitliche Pandemiebekämpfung haben diese Erholung ermöglicht – für die kommende Wintersaison ist es jedoch alternativlos, den Impfturbo zu zünden, um die Gesundheit der Österreicherinnen und Österreicher und auch den wirtschaftlichen Aufschwung nicht noch mehr zu gefährden. Jeder und jede Einzelne kann seinen Teil dazu beitragen“, so Blümel.

Mit Blick auf die Coronahilfen hält Blümel fest: „Aktuell entwickelt sich die österreichische Wirtschaft sehr gut und die Wachstumsprognose des Wirtschaftsforschungsinstitutes wurde sogar nach oben korrigiert. Da zudem viele Coronahilfen nach wie vor weiterlaufen, gibt es keinen Bedarf an neuen Hilfsmaßnahmen. Sollte sich die Lage ändern, wird sie natürlich neu beurteilt.“

Rasche Abwicklung und hohe Transparenz

Aufgrund der Lockdowns war es nicht nur wichtig, dass den Unternehmen mit einem breiten Mix an Maßnahmen geholfen wird, sondern, dass diese Maßnahmen auch rasch in den Unternehmen wirken. Aus den Daten, die auf der Homepage der COFAG ersichtlich sind, kann man folgende Bearbeitungszeiten ablesen: im Median wurde ein Antrag für den Fixkostenzuschuss I in 9 Tagen, den Lockdown-Umsatzersatz im November in nur 6 Tagen und den Ausfallsbonus in 7 Tagen genehmigt. Dies zeigt, dass es gelungen ist, sehr rasch und auch transparent zu unterstützen.

Der COFAG sind seit ihrer Gründung strenge Kontroll- und Transparenzmechanismen auferlegt. Im Beirat der COFAG, der jeden Fall einsehen kann, sind Fachexpertinnen und Fachexperten sowie die Sozialpartner vertreten. Außerdem haben alle Parlamentsparteien das Recht, je einen Vertreter in den Beirat zu entsenden. Darüber hinaus sind zahlreiche Berichtspflichten des BMF an das Parlament implementiert. Auch hat das Parlament bereits von seinem Recht Gebrauch gemacht, den Rechnungshof mit einer Prüfung der Geschäftsorgane der COFAG zu befassen.

Korrekturmeldungen noch bis Jahresende möglich

Wenn Unternehmen Zuschüsse von der COFAG erhalten haben, die ihnen aufgrund der Richtlinien nicht oder nicht in voller erhaltener Höhe zustehen, besteht bis Ende Dezember noch die Möglichkeit einer Korrekturmeldung an die COFAG. Bisher sind im Rahmen dieser Regelung beinahe 700 Förderungen mit einer Gesamthöhe von 9,5 Mio. Euro an die COFAG zurückgezahlt worden.