Zoll stoppt moldawischen Schmuggelbus Blümel: „Zollkontrollen im Kampf gegen Tierseuchen und Pflanzenkrankheiten bedeutend"
510 Kilogramm Fleisch und Fisch, 330 Kilo Obst und Gemüse, 304 Liter Alkohol, 84 Kilo Käse und 320 Zigaretten – diese Ladung wollte ein moldawischer Reisebus mit 25 Insassen Ende Oktober nach Frankreich schmuggeln. Das mobile Kontrollteam der Dienststelle Ost des Zollamts Österreich stoppte die Schmuggelfahrt am Grenzübergang Nickelsdorf.
Finanzminister Gernot Blümel: „Immer wieder stoppen österreichische Zöllnerinnen und Zöllner im Zuge ihrer Kontrollen Fahrzeuge, die ihre Fahrt wie moderne Postkutschen zur Beförderung sowohl Reisender als auch privater Sendungen mit Alkohol, Zigaretten, Fleisch und Käse nutzen.“ Die Lebensmittel und Alkoholika waren von den drei moldawischen Buslenkern in Moldawien quasi als Sendungen übernommen worden, befanden sich lose im Gepäckraum des Busses und wurden sichergestellt. In Summe hatten die Lenker 1.300 Euro an Geldstrafen zu entrichten und setzten danach ihre Fahrt nach Frankreich fort. Das beschlagnahmte Schmuggelgut wird vernichtet.
In den ersten drei Quartalen 2021 wurden vom Zollamt Österreich bereits 10,7 Tonnen Pflanzen und 21,9 Tonnen tierische Lebensmittel beschlagnahmt, was vor allem auf Schwerpunktkontrollen des Zolls in diesem Bereich zurückzuführen ist. Finanzminister Gernot Blümel: „Neben abgabenrechtlicher Vergehen werden bei den Schmuggeltouren, die der Zoll regelmäßig vereitelt, auch die sehr strengen Einfuhrbestimmungen für die Mitnahme tierischer und pflanzlicher Lebensmittel missachtet. Diese bestehen jedoch aus gutem Grund, denn so verhindern wir das Einschleppen von Seuchen und Krankheiten.“
Fleisch und Fleischerzeugnisse, Milch und Milcherzeugnisse sowie andere tierische Erzeugnisse und Pflanzen unterliegen bei der Einfuhr im Reiseverkehr Beschränkungen zur Verhinderung der Einschleppung von Tierseuchen und Tierkrankheiten. In Hinblick auf die Gefahr der Einschleppung von Pflanzenkrankheiten und Pflanzenschädlingen bestehen im Reiseverkehr aus Drittstaaten auch für pflanzliche Lebensmittel Einfuhrbeschränkungen und zum Teil auch Einfuhrverbote.
Die wirtschaftlichen Auswirkungen eines Tierseuchenausbruchs in Österreich wären für den landwirtschaftlichen Bereich sowie für vor- und nachgelagerte Wirtschaftsbereiche katastrophal: Notschlachtungen, Handelsbeschränkungen und Exporteinbußen wären die Folge. Finanzminister Gernot Blümel: „Die Zöllnerinnen und Zöllner achten daher verstärkt auf die illegale Mitnahme von Pflanzen und tierischen Lebensmitteln und unterbinden diese – zum Schutz unserer Verbraucher, unseres Lebensraumes und unserer Wirtschaft!“