Finanzminister Magnus Brunner plant 2022 Wirtschaftsimpulspaket
Finanzminister Magnus Brunner will im kommenden Jahr den heimischen Unternehmen mit einem Wirtschaftsimpulspaket unter die Arme greifen und strebt mittelfristig eine Rückkehr zu einer nachhaltigen Budgetpolitik an.
Brunner: "Wir haben vor der Krise gut gewirtschaftet und das gibt uns mehr Spielraum als anderen Staaten. Das ist gut so und das ist auch der Grund, warum ich darauf dränge, nach der Krise wieder zu einem nachhaltigen Budgetpfad zurückzukehren. Ich setzte mich auch in Europa dafür ein."
Das Ziel für das kommende Jahr ist es, Wirtschaftsimpulsprogramme auf den Weg bringen, um den Wirtschaftsstandort und den Kapitalmarkt zu stärken. Auch das Eigenkapital soll gestärkt und alternative Sparformen sollen attraktiver gemacht werden. "Da gibt es einige Dinge, die wir tun können", so Brunner. Zudem soll es auch Projekte im Bereich Vorsorge und gegen Altersarmut geben. Dabei soll auch der ökologische Aspekt im Auge behalten werden. Ziel ist es, den prognostizierten Aufschwung von fünf Prozent zu unterstützen. Das Impulsprogramm werde aber nicht unbedingt ein großes Paket sein, sondern mehrere Maßnahmen in unterschiedlichen Bereichen umfassen.
"Mit dem Wirtschaftsimpulspaket wollen wir den Aufschwung nachhaltig sichern. Damit sollen die Unternehmen stärker aus der Corona-Krise kommen", so Magnus Brunner. "Das Wirtschaftsimpulspaket soll drei Ziele erfüllen: Den wirtschaftlichen Aufschwung nachhaltig sichern, eine nachhaltige Vorsorge gegen Inflation und Altersarmut darstellen und nachhaltiges Wachstum für Standort und Generationen schaffen."
Die Wirtschaftsforscher zeigen sich optimistisch, dass das prognostizierte Wachstum von fünf Prozent 2022 halten werde. Damit würde Österreich über dem EU-Schnitt und über Deutschland und der Schweiz liegen. Alleine die Steuerreform werde ein Prozent mehr Wachstum bringen. "Das ist schon gewaltig und es hilft uns in anderen Bereichen, wenn es etwa um die Refinanzierung geht“, so Brunner.
Die Wirtschaftshilfen haben die österreichischen Unternehmen bisher ganz gut durch die Krise gebracht. "Das ist ganz wichtig, das bestätigt uns auch die OECD. Die österreichischen Hilfen sind auch im europäischen Vergleich extrem gut, aber natürlich muss man auch immer wieder adjustieren. Das tun wir auch, so wurde etwa die Beantragung des Ausfallsbonus vorgezogen auf den 10. Dezember, um zu ermöglichen, dass die Gelder noch vor Weihnachten ausbezahlt werden." Die COFAG hat bereits zahlreiche Fälle genehmigt. In Summe wurden und werden in den kommenden Tagen mehr als 21 Millionen Euro an 7.600 Betriebe ausgezahlt. Der größte Teil der Anträge für den Ausfallsbonus kommt aus der Gastronomie (Restaurants, Gaststätten, Kaffeehäuser). Die weiteren Branchen sind der Handel sowie von der Pandemie besonders betroffene Dienstleistungen.
Finanzminister Magnus Brunner: "Mit dem Ausfallsbonus haben wir ein Instrument geschaffen, das sehr zielgerichtet wirkt und vor allem kleine und mittlere Unternehmen unterstützt. Wir haben die Wirtschaftshilfen immer wieder angepasst und auf Kritik der Vergangenheit reagiert: So ist die Beantragung jeweils schon ab dem 10. jeden Monats möglich. Bereits ab einem Umsatzrückgang von 30 Prozent kann der Ausfallsbonus beantragt werden. Uns war es wichtig, dass die ersten Auszahlung noch vor Weihnachten erfolgen, um den betroffenen Betrieben rasch zu helfen. Dieses Versprechen haben wir gehalten."