Brunner: Erfolgreiche Zwischenbilanz des Zollamts Österreich
Am 1. Jänner 2021 ist die größte Verwaltungsreform der Finanzverwaltung in Kraft getreten. Dabei wurden auch die Aufgaben und Prozesse des österreichischen Zolls im Zollamt Österreich gebündelt. In den ersten drei Quartalen 2021 verzeichneten die 1.600 Zöllnerinnen und Zöllner einen gegenüber dem Vorjahr massiv steigenden Reise- und Güterverkehr, der zu einer deutlich höheren Zahl an Feststellungen und Verfahren führte.
„Die pandemiebedingten Umstände stellen unsere Kolleginnen und Kollegen im ZAÖ bei der Wahrnehmung ihrer vielfältigen Aufgaben vor große Herausforderungen. Dieser Einsatz zahlt sich jedoch aus: Unsere Zöllnerinnen und Zöllner tragen wesentlich zum Kampf gegen Steuervermeidung, Abgabenhinterziehung und grenzüberschreitende Kriminalität bei. Für diese professionelle Arbeit gerade in dieser herausfordernden Zeit bedanke ich mich“, so Finanzminister Magnus Brunner.
Starke Zunahme im Reise- und Güterverkehr
Die Entwicklung der Coronapandemie brachte im Sommer 2021 wieder mehr Freiheiten – das spiegelt sich auch in den Daten des Zollamts Österreich wider. So steigerte sich die Zahl der Reisenden im dritten Quartal 2021 gegenüber dem zweiten Quartal um rund 73,4 Prozent auf 5,2 Millionen Reisende. Dieses Mehr an Reisen bedeutete auch ein Mehr an Kontrollaufkommen für die österreichischen Zöllnerinnen und Zöllner. Im Vergleich zum Zeitraum Jänner bis September 2020, kam es in den ersten drei Quartalen 2021 zu 41,8 Prozent mehr Feststellungen von Vergehen oder Verfehlungen.
Auch im Güterverkehr trugen die Zollbeamtinnen und -beamten des ZAÖ wieder zum reibungslosen Ablauf des Wirtschaftskreislaufs bei und fertigten alleine im 3. Quartal 2021 knapp 2,1 Millionen Anmeldungen ab. Insgesamt erledigten die Zollbediensteten im Jahr 2021 bisher rund 5 Millionen Abfertigungen für die Wirtschaft. Im Vergleich mit den ersten drei Quartalen des Jahres 2020 entspricht das einer Zunahme von 61,2 Prozent. Zurückzuführen ist das u.a. auch auf Folgen des Brexit, die Zunahme im Bereich eCommerce und die nun notwendige Deklaration auch im Bereich der Kleinstsendungen.
Im flexiblen Einsatz mit mobilen Kontrollen: 10.376 Feststellungen
Den besonderen Herausforderungen für den Zoll wird auch mit flexiblen Einsatzformen begegnet, so zum Beispiel mit mobilen Kontrollen. Im dritten Quartal 2021 wurden insgesamt 603 mobile Einsätze und rund 74.000 Kontrollen von den Zollbeamtinnen und –beamten durchgeführt, wobei der österreichische Zoll seine Feststellungen in diesem Bereich gegenüber dem vorhergehenden Quartal annähernd verdoppelte. Auch in der Gesamtbilanz der ersten drei Quartale 2021 zeigt sich im Vergleich zum Vorjahr ein deutlicher Anstieg: Waren es 2020 1.385 mobile Einsätze, die zu 5.223 Verfehlungsfeststellungen führten, konnten 2021 bisher mit nur rund 39 Prozent mehr Einsätzen beinahe doppelt so viele Vergehen (10.376) festgestellt werden. „Auf die veränderten Strategien des organisierten Schmuggels mit ebenfalls veränderten und flexiblen Kontrollstrategien reagiert unsere moderne und effektive Zollverwaltung. Die Bilanz, die die Zollbediensteten mit mobilen Kontrollen erzielt haben, zeigt klar, dass wir auf dem richtigen Weg sind“, betont der Finanzminister.
Verbrauchsteuern: weitere Steigerung auf hohem Niveau
In Summe belaufen sich die Einnahmen, die der österreichische Zoll in seiner Funktion als Abgabenbehörde in den ersten drei Quartalen 2021 einheben konnte, auf rund 5,2 Milliarden Euro. Gegenüber dem Vorjahreszeitraum ist das eine Steigerung von rund 7,5 Prozent. Die Gesamtsumme der bisherigen Einnahmen aus Verbrauchsteuern setzt sich unter anderem aus rund 3 Milliarden Euro aus der Mineralölsteuer, rund 1,6 Milliarden Euro Tabaksteuer, rund 151 Millionen Euro Biersteuer und rund 135,8 Millionen Euro Alkoholsteuer zusammen.
Schmuggelaufgriffe: Grenzverkehr nicht nur im Tourismus
Auch im Einsatz gegen den Schmuggel von Tabakwaren konnten die österreichischen Zollbediensteten wieder beeindruckende Erfolge verzeichnen: Alleine im dritten Quartal sind 884 Tabakwarenaufgriffe zu verzeichnen, dabei stellte der Zoll 531.783 illegal nach Österreich eingeführte Zigaretten sicher. Insgesamt übersteigt die Anzahl der Tabakwarenaufgriffe durch das ZAÖ bereits in den ersten drei Quartalen 2021 die Bilanz des gesamten Vorjahres – 1.664 Aufgriffe bis September 2021 stehen 1.228 im Jahr 2020 gegenüber und zeigen, dass die Grenzen nicht nur für den internationalen Tourismus wieder aufgegangen sind. Besonders ins Auge stechen dabei die rund 516 kg Wasserpfeifentabak, die von Jänner bis September 2021 sichergestellt werden konnten.
Rigoros gehen die Bediensteten des österreichischen Zolls weiterhin bei den Kontrollen zur Überwachung des Bargeldverkehrs vor, die hauptsächlich im Rahmen der Reisekontrollen stattfinden. In den ersten drei Quartalen 2021 lag die Zahl der aus Aufgriffen resultierenden Finanzstrafverfahren bei 39, im Vorjahreszeitraum waren es noch 18.
„Die vorliegenden Daten zeigen die hohe Professionalität und Effizienz unserer Zöllnerinnen und Zöllner. Ob im Kampf gegen Tierschmuggel, Produktpiraterie oder die Ausfuhr nicht deklarierten Bargelds – die österreichische Finanz- und Zollverwaltung hält in allen Bereichen diese hohe Qualität. Unsere Zöllnerinnen und Zöllner gehen weiterhin mit ganzer Kraft gehen illegale Geschäfte vor – zum Schutz unseres Wirtschaftsstandorts und der österreichischen Steuerzahlerinnen und Steuerzahler“, so Finanzminister Magnus Brunner.