Zöllnerinnen und Zöllner im 1. Halbjahr 2021 bei 173.000 Einsätzen und Kontrollen erfolgreich Blümel: „Beachtliches Ergebnis dank großem Engagement“

Die 1.500 Zöllnerinnen und Zöllner im operativen Bereich verzeichneten im ersten Halbjahr 2021 rund 173.000 (1. HJ 2020: 128.000) Einsätze und Kontrollen. Finanzminister Gernot Blümel beschreibt die Entwicklung von Jänner bis Juni: „Wir verzeichneten im ersten Halbjahr 2021 gegenüber dem Vorjahreszeitraum im Güterverkehr, bei der operativen Zollaufsicht, bei den Betriebsprüfungen des Zolls und bei den Verbrauchssteuern im Einklang mit der positiven wirtschaftlichen Entwicklung deutlich steigende Zahlen. Im Reiseverkehr hingegen sahen wir auch in den ersten sechs Monaten 2021 noch einen deutlichen Rückgang, konnten hier jedoch die Kontrolldichte spürbar erhöhen. Unsere Zöllnerinnen und Zöllner erzielten somit trotz weiterhin schwieriger Umstände dank ihres großen Engagements und ihrer hohen Professionalität in allen Bereichen des Zolls ein beachtliches Ergebnis.“

Allein im Bereich des Güterverkehrs fertigten die Zollbediensteten rund 2,9 Millionen Anmeldungen ab und trugen so zu reibungslosen Lieferketten bei. Das entspricht verglichen mit dem 1. Halbjahr 2020 einer Steigerung von 43 Prozent, die sowohl auf den Brexit, als auch auf Zunahmen im Bereich eCommerce zurückzuführen ist.

Die operative Zollaufsicht hatte von Jänner bis Ende Juni 2021 im Rahmen der mobilen Kontrollen 1.323 Einsätze, die zu 5.270 Feststellungen von Vergehen oder Verfehlungen führten. Die Kontrolldichte konnte zum Vergleichszeitraum 1. Halbjahr 2020, in welchem Kontrollen vor dem Hintergrund der Pandemie und des ersten Lockdowns eingeschränkt möglich waren, um fast 71 Prozent gesteigert werden.

Die Betriebsprüferinnen und Betriebsprüfer des Zolls schlossen im Vorjahr 652 Prüfungen ab und erwirtschafteten so ein Mehrergebnis von 12,45 Millionen Euro. Im 1. Halbjahr des heurigen Jahres konnten bereits 360 Prüfungen mit einem Mehrergebnis von 7,78 Millionen Euro erledigt werden.

Einnahmen aus Verbrauchssteuern legen zu

Zu den vielfältigen Kompetenzen des Zolls gehört auch, die korrekte Zahlung von Verbrauchssteuern zu kontrollieren und zu gewährleisten. In Summe lagen die Einnahmen aus verschiedenen Verbrauchssteuern im ersten Halbjahr 2021 bei 2,79 Milliarden Euro (1. HJ 2020: 2,72 Mrd. Euro). Dieser Gesamtbetrag setzt sich zusammen aus rund 1,66 Milliarden Euro aus der Mineralölsteuer, 59,7 Millionen Euro aus der Alkoholsteuer, 84,8 Millionen Euro aus der Biersteuer und den Einnahmen aus der Tabaksteuer.

Diese lagen im ersten Halbjahr 2021 bei 993,7 Mio. Euro, was gegenüber dem Vorjahreszeitraum auf hohem Niveau einer weiteren Steigerung von 5,6 Prozent entspricht. (1. HJ 2020: 941,4 Mio. Euro, 1. HJ 2019: 914,6 Mio. Euro). Zurückzuführen sind das hohe Niveau und der erneute Anstieg auf die Bekämpfung der COVID-19-Pandemie. Diese führte aufgrund der zeitweise geschlossenen Grenzen und der Reisebeschränkungen zu einem signifikanten Rückgang an nach Österreich geschmuggelten und legal mitgebrachten Zigaretten. Finanzminister Gernot Blümel: „Wer vor Corona seine Zigaretten im Ausland gekauft hat, kam in Pandemiezeiten wieder auf die heimischen Trafiken zurück.“

Spürbarer Rückgang im Reiseverkehr

Der Reiseverkehr ging angesichts der Maßnahmen zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie stark zurück. Auch 2021 sind die Auswirkungen auf Tourismus und Grenzübertritte weiter deutlich spürbar. Von Jänner bis Juni 2021 verzeichnete der Zoll insgesamt 5,46 Millionen Reisende auf den Flughäfen und Außengrenzen und bearbeitete 55.470 Anträge auf Mehrwertsteuer-Rückerstattung. Gegenüber dem Vergleichszeitraum 1. Halbjahr 2020 mit 9,96 Millionen Reisenden ergibt sich ein Rückgang an Reisenden von 45 Prozent. Der Zoll konnte seine Kontrolltätigkeit allerdings um 15 Prozent verstärken, führte 55.004 Kontrollen durch und stellte 1.628 Vergehen oder Verfehlungen fest.

Bargeldkontrollen im Reiseverkehr gegen Geldwäsche und Terrorfinanzierung

Die Kontrollen zur Überwachung des Bargeldverkehrs finden überwiegend im Rahmen der Reiseverkehrskontrollen statt. Für Reisende mit 10.000 Euro oder mehr an Barmitteln besteht Anmeldepflicht beim Zoll, sobald die Grenzen in die EU bzw. aus der EU überschritten werden. Finanzminister Gernot Blümel hält dazu fest: „Die Bekämpfung illegaler Geldbewegungen dient insbesondere dem Kampf gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung.“ Im ersten Halbjahr 2021 wurden vom Zoll 596.741 Euro Barmittel als nicht deklariert festgestellt und 28 entsprechende Finanzstrafverfahren eingeleitet. In der Vergleichsperiode des Vorjahres lag der Wert bei 283.966 Euro und 8 resultierenden Verfahren.

Finanzminister Blümel: „Neben abgaben- und zollrechtlichen Aufgaben bekämpfen unsere Zöllnerinnen und Zöllner zuverlässig grenzüberschreitende Kriminalität, die oftmals als vermeintliches Kavaliersdelikt auf dem Rücken der korrekten Steuerzahler passiert. Steuer- und Abgabenhinterziehung sowie Schmuggel sind jedoch kriminelle Handlungen, die entsprechend konsequent geahndet und bestraft werden. Der österreichische Zoll hat auch im ersten Halbjahr 2021 unter weiterhin erschwerten Rahmenbedingungen einmal mehr beweisen, dass er verlässlich Wirtschaft sowie Bürgerinnen und Bürger schützt, unterstützt und reibungslose Abläufe im Warenverkehr professionell sicherstellt.“

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