Weitergabe von Findok-Inhalten entsprechend dem Informationsweiterverwendungsgesetz

Die Finanzdokumentation (Findok) ist das Rechts- und Fachinformationssystem des österreichischen Finanzressorts. Das Bundesministerium für Finanzen stellt entsprechend dem Informationsweiterverwendungsgesetz (IWG, BGBl. I Nr. 135/2005) die Inhalte der Findok zur kommerziellen Verwertung in elektronischer Form zur Verfügung.

Inhalt

Die Findok enthält

  • Richtlinien, Erlässe, Informationen, in denen das Bundesministerium für Finanzen Rechtsmeinungen zum Steuer- und Zollrecht dokumentiert,
  • EAS (Express-Antwort-Service) zu Fragen des internationalen Steuerrechts,
  • Entscheidungen des Bundesfinanzgerichts (BFG) ab 2014 sowie Entscheidungen der Vorgängerorganisation Unabhängiger Finanzsenat (UFS) bis 2013.

Neben den Texten sind zahlreiche Metadaten, wie zum Beispiel Schlagworte, Bezugszeitraum, Zeitschichten, Verweise enthalten.

Die Verpflichtung, die Rechtsgrundlagen zu beachten, bleibt im vollen Umfang aufrecht. Über die gesetzlichen Bestimmungen hinausgehende Rechte und Pflichten können aus dem Datenbestand der Findok nicht abgeleitet werden.

Es gelten die im Impressum der Homepage des Bundesministeriums für Finanzen angeführten urheberrechtlichen Bestimmungen sowie der ebendort genannte Haftungsausschluss.

Private Nutzung

Jede Bürgerin, jeder Bürger mit Zugriff auf das Internet kann zur privaten Nutzung kostenlos die Inhalte der Findok in den verfügbaren Formaten HTML und PDF auswerten.

Kommerzielle Nutzung

Das Bundesministerium für Finanzen gestattet die Weiterverwendung der Findok-Inhalte entsprechend des IWG zu kommerziellen Zwecken nach Abschluss eines entsprechenden Vertrages und offizieller Übergabe der Daten durch das Bundesministerium für Finanzen. Den konkreten Vertragsinhalt können Sie als pdf-Dokument herunterladen.

Anträge zum Erwerb der Findok-Daten richten Sie bitte an:

Name
Bundesministerium für Finanzen
Funktion
Abteilung V/5
Adresse
Hintere Zollamtsstraße 2b, 1030 Wien
Fax
+43 1 51433-5905404

Entgelt

Für die Weitergabe der Findok-Inhalte zuzüglich laufender Aktualisierung verrechnet das Bundesministerium für Finanzen – gemäß § 7 IWG – ein Aufwandentgelt, das die Kosten der technischen Aufbereitung, Reproduktion und Weitergabe nicht überschreitet. Die Kosten werden für ein Kalenderjahr kalkuliert. Die Berechnungsgrundlagen werden gemäß § 9 IWG auf Anfrage bekannt gegeben.

Das Aufwandsentgelt für das Jahr 2018 (1. Jänner 2018 bis 31. Dezember 2018) beträgt € 18.200 Euro. Aufgrund § 2 Abs. 3 UStG 1994 iVm § 2 KStG 1988 fällt für dieses Aufwandentgelt keine Umsatzsteuer an.)

Für weitere Auskünfte wenden Sie sich an: post.findok@bmf.gv.at