Carbon Border Adjustment Mechanism (CBAM)

Europäisches CO2-Grenzausgleichssystem

Das CO2-Grenzausgleichssystem (Carbon Border Adjustment Mechanism, kurz CBAM) ist ein Schlüsselelement des „Fit for 55“-Pakets, welches am 14. Juli 2021 von der Europäischen Kommission vorgestellt wurde, um die europäischen Klimaziele zu erreichen. Im Rahmen der Ratstagung am 15. März 2022 wurde von den Finanzministerinnen und –minister der 27 EU-Mitgliedstaaten über die Verordnung zum CO2-Grenzausgleichssystem ein Einvernehmen erzielt. Am 13. Dezember 2022 erzielten der Rat der Europäischen Union und das Europäische Parlament eine vorläufige politische Einigung über CBAM.

Mit dem CO2-Grenzausgleichssystem sollen ab dem Jahr 2026 Abgaben auf bestimmte Waren erhoben werden, bei deren Produktion im EU-Ausland Kohlenstoffdioxid ausgestoßen wird. In einer vorgesehenen Übergangsphase, welche 2023 startet, sollen Importeure die mit ihren Produkten verbundenen Emissionen melden müssen, ohne jedoch Emissionszertifikate erwerben zu müssen. Angewendet werden soll das System zunächst auf Treibhausgasemissionen bei der Herstellung von Eisen, Stahl, Aluminium, Zement, Strom, Düngemittel und Wasserstoff. Zusätzlich erfasst sind einzelne nachgelagerte Produkte und Vorprodukte. Darüber hinaus sollen indirekte Emissionen für Sektoren, die nicht von einer indirekten CO2-Kompensation profitieren, inkludiert werden.

Im Zuge der Durchsetzung des European Green Deal besteht das Risiko, dass Unternehmen ihre Produktion und somit ihre Treibhausgasemissionen in Nicht-EU-Länder verlagern, welche einer „weniger ambitionierten Klimapolitik“ folgen (so genanntes Carbon Leakage). Um dieser Bewegung entgegenzuwirken, soll das CBAM-System zu vergleichbaren Kosten für Importgüter und in der EU produzierten Gütern führen, um die Kostenvorteile auf dem europäischen Markt auszugleichen. EU-Produzenten haben aufgrund des europäischen Emissionshandelssystems (EU-ETS) bereits für den Ausstoß klimaschädlicher Treibhausgase Emissionszertifikate zu erwerben. Die durch CBAM eingeführten CO2-Preise für ausländische Produzenten sollen sich an diesen Emissionszertifikaten orientieren. Wenn ausländische Hersteller bereits im EU-Ausland für ihre Emissionen gezahlt haben, müssten sie keine Emissionszertifikate bezahlen.

 

Letzte Aktualisierung: 1. Jänner 2023