Modul 1:  Übersicht der Empfehlungen

Überblick über die 35 Empfehlungen aus Spending Review Modul 1 „Analyse der klima- und energiepolitischen Förder- und Anreizlandschaft“ inkl. Prozesstyp (intern, extern). Der Prozesstyp "extern" umfasst (teilweise) ebenfalls BMF-interne Prozesse bzw. (Vor-)Arbeiten.

Das Monitoring zu den Empfehlungen erfolgt in der jährlichen Budgetbeilage Klima- und Umweltschutz.

Empfehlungen - Kurztext Prozesstyp
E1 Überprüfung der Kompatibilität von neuen Vorhaben (inkl. Gesetzesmterien) mit relevanten Rahmengesetzen  extern
E2 Laufende Aktualisierung von Methode und Definitionen extern
E3 Anwendung der Definituion "klima- und umweltspezifische Ein- und Auszahlungen bzw. Erträge und Aufwendungen"  intern
E4 Umgang mit kontraproduktiven Anreizen und Subventionen im Klima- und Energiebereich  extern
E5 Nutzung der bereits gegebenen Instrumente des BUG 2013 für eine verstärkte Impact-Orientierung im Klima- und Energiebereich  extern
E6 Unterscheidung zwischen Klima- und Budgetperspektive intern
E7 Ausweitung des systemischen Ansatzes auf Klimawandelanpassung (Adaptation) und internationale Klimafinanzierung  extern
E8 Ausweitung des systemischen Ansatzes auf sämtliche Gebietskörperschaften extern
E9 Integration der Transparenzdatenbank in den Budgetprozess intern
E10 Detaillierte Zuordnung der inputseitigen Kategorisierung an die THG-Sektoren intern
E11 Homogenisierung der THG-Berechnungsmethoden extern
E12 Verfeinerung der Landkarte vorantreiben  intern
E13 Kompatibilität mit dem Budgetzyklus stärken  intern
E14 Vorantreiben der Wirkungsorientierung  extern
E15 Einführung eines iterativen Klimarisikomanagements für den Verantwortungsbereich des Bundes  extern
E16 Identifikation besonders vulnerabler Budgetpositionen im Bundeshaushalt  extern
E17 Vermeidung von Maladaptation durch Qualitätssicherungsmechanismen  extern
E18 Regelmäßige Erfassung anpassungsrelevanter Auszahlungen im Bundeshaushalt  extern
E19 Anwendung des „Build Back Better" Prinzips extern
E20 Implementierung des Prinzips der Kostenverantwortung im Bundeshaushalt und zwischen den Gebietskörperschaften  extern
E21 Maximierung der Hebelwirkung im Rahmen öffentlicher Interventionen (z.B. Green Finance Agenda)  extern
E22 Prozess mit BMKÖS zur Identifikation von Anpassungspotential und zur stärkeren Einbindung der Klimathematik im wirkungsorientierten Steuerungskreislauf initiieren extern
E23 Sicherstellung der Kompatibilität des bestehenden WFA Systems und der Datenbasis der TDB mit Klima-Check extern
E24 Bundesverfassungsrechtliche Absicherung der Transparenzdatenbank extern
E25 Initiierung eines Pilotprojekts mit relevanter AbwicklungssteIle zur flächendeckenden Angabe von Wirkungsindikatoren extern
E26 Prüfung einer flächendeckenden Angabe von Klima-Wirkungsindikatoren in der TDB  extern
E27 Verlinkung TDB mit Green/Brown Liste der EK  intern 
E28 Aufnahme der Maßnahmen der ökosozialen Steuerreform in die TDB  intern
E29 BHG-seitige Annäherung des Förderungsbegriffes  intern
E30 TDB-seitige Annäherung des Förderungsbegriffes intern
E31 Schaffung einer gemeinsamen Datenbasis der relevanten Daten aus HIS und TDB intern
E32 Identifikation der relevanten Inhalte aus beiden Systemen für die gemeinsame Datenbasis intern
E33 Angabe der Budgetposition bei den personenbezogenen Auszahlungen in der TDB extern
E34 Korrekte und vollständige Angabe der Budgetpositionen des Bundes in der TDB extern
E35  Weiterentwicklung der COFOG Aufgabenbereiche im HIS intern
Letzte Aktualisierung: 31. Jänner 2023