Die Trioratspräsidentschaft 2022/2023

Die Trioratspräsidentschaft vom 1. Jänner 2022 bis 30. Juni 2023

Mit 1. Jänner 2022 begann mit Frankreich die Trioratspräsidentschaft (Frankreich, Tschechien und Schweden); derzeit führt Tschechien den Vorsitz (siehe Schwerpunkte der tschechischen Ratspräsidentschaft).

Folgende Punkte sind Schwerpunkte des achtzehnmonatigen Trioprogrammes :

  • Aufschwung, damit der grüne und der digitale Wandel in Europa gelingen
  • Stärke, um unsere Werte und Interessen zu verteidigen und zu fördern
  • ein Gefühl von Zugehörigkeit, um durch Kultur, unsere Werte und unsere gemeinsame Geschichte eine gemeinsame europäische Vision zu gestalten und weiterzuentwickeln
  • Verfolgung einer Agenda für die europäische Souveränität, d. h. die Fähigkeit Europas, in der heutigen Welt zu bestehen und unsere Werte und Interessen zu verteidigen
  • Aufbau eines neuen europäischen Wachstumsmodells
  • Schaffung eines Europas mit menschlicherem Maßstab

Im Bereich Telekommunikation wird ein besonderer Schwerpunkt auf die digitale Souveränität Europas gesetzt; durch die Verbesserung der Cybersicherheit auf unterschiedlichen Ebenen soll diese nachhaltig gewährleistet werden. In dieser Hinsicht sollen zum einen „europäische“ Daten besser geschützt werden und zum anderen der Austausch von Daten innerhalb der europäischen Union verbessert werden, beispielsweise durch eine europäische digitale Identität. Die Einführung von Initiativen zur Gewährleistung einer verantwortungsvollen digitalen Entwicklung im Einklang mit den Werten der EU soll gefördert werden. Eines der Ziele der Trioratspräsidentschaft ist auch die Weiterentwicklung der Arbeit am Regelungsrahmen der EU in den Bereichen des digitalen Wandels und der digitalen Entwicklung.

 

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