Der Gebrauch von Cookies erlaubt uns Ihre Erfahrungen auf dieser Website zu optimieren. Wir verwenden Cookies zu Statistikzwecken und zur Qualitätssicherung. Durch Fortfahren auf unserer Website stimmen Sie dieser Verwendung zu.

Österreichisches Stabilitätsprogramm

Im Rahmen des Stabilitäts- und Wachstumspakts (SWP) haben die Teilnehmer der Eurozone jährlich ein Stabilitätsprogramm und die übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) ein Konvergenzprogramm vorzulegen. Diese Programme sind zentraler Bestandteil des Europäischen Semesters und stellen die nationalen, mittelfristigen Haushaltspläne dar.

Gemäß EU-Verordnung 1466/97 i.d.F.v. Verordnung 1175/2011 haben die Teilnehmer der Eurozone jährlich ein Stabilitätsprogramm und die übrigen EU-Mitgliedsstaaten ein Konvergenzprogramm vorzulegen. Das Stabilitätsprogramm ist im Rahmen des europäischen Semesters zu erstellen.

Die Fortschreibung des Österreichischen Stabilitätsprogramms für die Jahre 2019 bis 2023 folgt in Inhalt und Form den Vorgaben des "Code of Conduct".

Gleichzeitig stellt dieses Programm den nationalen, mittelfristigen Haushaltsplan dar, der laut Artikel 4 der „Twopack“-Verordnung 473/2013 zu übermitteln ist.

Die Fortschreibung des österreichischen Stabilitätsprogramms für die Jahre 2019 bis 2023 wurde am 25. März 2020 im Ministerrat beschlossen und anschließend an den Rat der Europäischen Union, an die Europäische Kommission sowie an den Nationalrat und die Finanzausgleichs- und Sozialpartner übermittelt.

Inhaltlicher Stand: 25. März 2020