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Nachhaltigkeit in der Exportförderung

Projektanträge werden auch einer Überprüfung hinsichtlich Aspekte, wie nachhaltige Entwicklung, Menschenrechte, Demokratie, friedliches Zusammenleben der Völker und Umweltfragen unterzogen.

Evaluierung des Ausfuhrförderungsverfahrens

Österreichische Exportprojekte, die mit Hilfe von Exportgarantien des BMF realisiert werden sollen, führten wiederholt zu Diskussionen hinsichtlich ihrer ökologischen und sozialen Auswirkungen. Dabei wurde auch immer wieder der gesamtwirtschaftliche Nutzen und die Beschäftigungseffekte des österreichischen Ausfuhrförderungsverfahrens hinterfragt. Im Auftrag des BMF wurden daher in Umsetzung einer parlamentarischen Entschließung vom WIFO und von ETA Umweltmanagement GmbH/ARBOS Management zwei Evaluierungsstudien vorgenommen. Als Ergebnis dieser Studien werden jährlich Evaluierungen ausgewählter Projekte durchgeführt.
Weitere Details können Sie den beigefügten Dokumenten entnehmen: 

Nachhaltigkeits-Policy Exportförderung
Evaluierungsbericht 2013 Evaluierungsbericht 2012 Evaluierungsbericht Türkei 2011
WIFO Kurzzusammenfassung
ETA-Kurzzusammenfassung

Exportkredite, Umwelt und soziale Aspekte

Die OECD-Empfehlung zur Berücksichtigung von Umwelt- und Sozialaspekten bei der Vergabe staatlich unterstützter Exportkredite bezieht sich auf Transaktionen mit Rückzahlungszeiträumen ab zwei Jahren. Die Empfehlung sieht einen Screening-Prozess aller Anträge zur Identifizierung jener Projekte vor, die potentiell nachteilige Auswirkungen auf die Umwelt im weiteren Sinne mit sich bringen können. Die Ergebnisse der Umweltprüfung fließen in die Entscheidungen über die Haftungsübernahme durch die Bundesministerin für Finanzen und die Vergabe staatlich unterstützter Exportkredite ein und führen im Einzelfall zu gezielten Maßnahmen zur Abwendung/Abschwächung der nachteiligen Auswirkungen. Im Rahmen der Bevollmächtigung im Ausfuhrförderungsbereich führt die OeKB im Auftrag des BMF die Prüfung von Umwelt- und Sozialaspekten bei Haftungsansuchen durch.

Exportkredite und Korruptionsbekämpfung

Die OECD-Empfehlung zur Bekämpfung von Korruption im Exportkreditbereich setzt auf:                                

  • Information von Exporteuren über rechtliche Konsequenzen von Korruption im internationalen Geschäftsbereich
  • Vorlage bindender Erklärungen, dass bei antragsgegenständlichen Geschäften keine Korruptionsmaßnahmen im Spiel waren
  • Prüfungen von Ausschlusslisten (Debarment lists) internationaler und regionaler Entwicklungsbanken auf erfasste Antragstellerinnen/Antragsteller und Exporteurinnen/Exporteure
  • Offenlegung laufender oder vergangener Gerichts- oder Verwaltungsverfahren wegen Korruptionsverdacht in internationalen Geschäftsbeziehungen

Die OeKB hat im Auftrag des Bundesministeriums für Finanzen die Umsetzung der OECD Empfehlungen vorgenommen. Dabei ist sichergestellt, dass bei Auftreten von Korruptionsbefürchtungen im Exportkreditbereich entsprechende Maßnahmen gesetzt werden.

Sustainable Lending

Die in der ECG-Gruppe (OECD Working Party on Export Credits and Credit Guarantees) beschlossenen "Sustainable Lending" - Prinzipien für Low Income Countries unterstützen Bemühungen von Weltbank und Internationalem Währungsfonds, einen erneuten Schuldenaufbau von im Rahmen multilateraler Initiativen entschuldeter Länder zu vermeiden.