Abkürzung für "Europäische Gemeinschaft" in Präferenznachweisen und Lieferantenerklärungen

Die Abkürzung "EG" für Europäische Gemeinschaft darf in Präferenznachweisen und Lieferantenerklärungen (ab 1. Juli 2006) nicht mehr verwendet werden.

Im Rahmen der Erläuterungen (ABl. C 16 v. 21.1.2006) zu den Pan-Euro-Med-Ursprungsprotokolle sind für die teilnehmenden Länder oder Gebiete folgende Abkürzungen nach der zweistelligen ISO-Alpha-Codierung vorgesehen:

  • Ägypten =  EG
  • Israel =  IL
  • San Marino =  SM
  • Algerien = DZ
  • Jordanien = JO
  • Schweiz = CH
  • Andorra = AD
  • Libanon = LB
  • Syrien = SY
  • Marokko = MA
  • Tunesien = TN
  • Färöer = FO
  • Norwegen = NO
  • Türkei = TR
  • Island = IS
  • Westjordanland /Gazastreifen = PS

Für die Europäische Gemeinschaft kann der ISO-Alpha-Code "EU" verwendet werden, in den zuvor angeführten Erläuterungen werden auch die Abkürzungen "EEC, CE, CEE, EC" zugelassen. Die gebräuchliche Verwendung der Abkürzung "EG" für Ursprungswaren der Europäischen Gemeinschaft bei der Bezeichnung des Ursprungslandes und des Präferenzverkehrs in Präferenznachweisen bzw. Lieferantenerklärungen wurde bislang toleriert. Der zweistellige ISO-Alpha-Code "EG" ist jedoch ausschließlich als Kennzeichen für die Arabische Republik Ägypten vorgesehen. Im Zusammenhang mit der Einführung der Pan-Euro-Med Kumulierung kann daher der fehlerhafte Gebrauch dieses Iso-Alpha-Codes zu einer Ablehnung der Präferenzbehandlung für Ursprungswaren der Gemeinschaft führen, weil mit der Angabe "EG" ägyptischer Ursprung bescheinigt wird.

Bei der Ausstellung von Präferenznachweisen ist - sofern nicht die vollständige Bezeichnung "Europäische Gemeinschaft" verwendet wird ab 1. Juli 2006, um Akzeptanzproblemen im Einfuhrland vorzubeugen - ausschließlich von den Abkürzungen "EU", "EEC", "CEE" oder "CE" Gebrauch zu machen. Der ISO-Alpha-Code "EC" ist für Ecuador vorgesehen und kann als Abkürzung für die englische Bezeichnung "European Community" ebenfalls nicht verwendet werden.

Hinsichtlich Lieferantenerklärungen gelten die Ausführungen sinngemäß. Langzeit-Lieferantenerklärungen, in denen noch die Abkürzung "EG" verwendet worden ist, müssen auch nach dem 1. Juli 2006 nicht geändert bzw. ersetzt werden, wenn zweifelsfrei feststeht, dass sich die Kennzeichnung "EG" ausschließlich auf die Europäische Gemeinschaft bezieht.