Embargos Länder/Personen

Ein Embargo ist in der internationalen Wirtschaft und Politik die Unterbindung des Exports und Imports von Waren oder Rohstoffen in ein bzw. aus einem bestimmten Land.

Je nach Umfang der Beschränkungen werden drei Embargoarten unterschieden:

  • Totalembargos
  • Teilembargos
  • Waffenembargos

Inhalt und Umfang der Embargos sind in Abhängigkeit zum jeweiligen Ziel unterschiedlich und enthalten vielfältige Beschränkungen und Verbote, die beispielsweise die Ausfuhr, Einfuhr und Durchfuhr von Gütern, die Erbringung von Dienstleistungen, Investitionen, Zahlungsverkehr (Finanzsanktionen) betreffen können. Darüber hinaus können sich Embargos auch auf Güter beziehen, die normalerweise nicht der Exportkontrolle unterfallen.

Zu beachten ist, dass die verwendeten Begriffe wie Ausfuhr, Einfuhr und Durchfuhr in ihrem Bedeutungsumfang nicht mit zollrechtlichen Begriffen wie "Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr", "(Wieder-)Ausfuhr gemäß Artikel 161 bzw. Artikel 182 des Zollkodex", "Passive Veredelung" usw. gleichgesetzt werden können. Es sind vielmehr die Definitionen in den einzelnen Rechtsgrundlagen zu beachten, die zB neben der eigentlichen körperlichen Verbringung der Güter mittels Transport, auch die Beistellung von Transportmittel verbieten.

Beim Handel mit Embargoländern ist daher immer besonders sorgfältig zu prüfen, ob die geplante Handlung und/oder das zugrundeliegende Rechtsgeschäft von den Beschränkungen betroffen ist.

Beachten Sie bitte, dass die Rechtslage zu den einzelnen Abschnitten – besonders bei den Embargos – wegen der sich rasch ändernden Umstände Veränderungen unterliegt.

In der nachfolgenden Auflistung werden die derzeit geltenden Maßnahmen dargestellt.

Nähere Details und Angaben zu den anzuwendenden Rechtsvorschriften dazu können der Findok - Die Finanzdokumentation - Bereich AH entnommen werden.

Ägypten [AH-2220]

Es bestehen Beschränkungen bzw. Verbote in folgenden Sektoren:

  • Zur Verfügungstellung wirtschaftlicher Ressourcen
  • Durchfuhr der bisher genannten Güter

Afghanistan [AH-2660]

Es bestehen Beschränkungen bzw. Verbote in folgenden Sektoren:

  • Zur Verfügungstellung wirtschaftlicher Ressourcen
  • Durchfuhr der bisher genannten Güter

Birma / Myanmar [AH-2676]

Es bestehen Beschränkungen bzw. Verbote in folgenden Sektoren:

  • Ausfuhr von zur internen Repression verwendbaren Ausrüstungen
  • Bis vorerst bis 30. April 2013 ausgesetzt sind:
    • Ausfuhr von Gütern und Technologien für Holzgewinnung, Holzverarbeitung sowie Bergbau
    • Zur Verfügungstellung wirtschaftlicher Ressourcen
    • Einfuhr von Rundholz, Nutzholz, Holzerzeugnissen, Kohle, bestimmten Metallen, Halbedelsteinen und Edelsteinen
    • Durchfuhr der bisher genannten Güter    

Côte d´Ivoire (Elfenbeinküste) [AH-2272]

Es bestehen Beschränkungen bzw. Verbote in folgenden Sektoren:

  • Ausfuhr von zur internen Repression verwendbaren Ausrüstungen
  • Zur Verfügungstellung wirtschaftlicher Ressourcen
  • Durchfuhr der bisher genannten Güter

Demokratische Republik Kongo [AH-2322]

Es bestehen Beschränkungen bzw. Verbote in folgenden Sektoren:

  • Zur Verfügungstellung wirtschaftlicher Ressourcen
  • Durchfuhr der bisher genannten Güter

Demokratische Volksrepublik Korea (Nordkorea) [AH-2724]

Es bestehen Beschränkungen bzw. Verbote in folgenden Sektoren:

  • Ausfuhr von bestimmten Gütern und Technologien
  • Ausfuhr von Luxuswaren
  • Zur Verfügungstellung wirtschaftlicher Ressourcen
  • Einfuhr von bestimmten Gütern und Technologien
  • Durchfuhr der bisher genannten Güter

Eritrea [AH-2336]

Es bestehen Beschränkungen bzw. Verbote in folgenden Sektoren:

  • Zur Verfügungstellung wirtschaftlicher Ressourcen
  • Durchfuhr der bisher genannten Güter

Irak [AH-2612]

Es bestehen Beschränkungen bzw. Verbote in folgenden Sektoren:

  • Ausfuhr irakischer Kulturgüter
  • Handel mit irakischen Kulturgütern
  • Zur Verfügungstellung wirtschaftlicher Ressourcen
  • Einfuhr irakischer Kulturgüter
  • Durchfuhr der bisher genannten Güter

Iran [AH-2616]

Es bestehen Beschränkungen bzw. Verbote in folgenden Sektoren:

  • Ausfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck
  • Ausfuhr von Gütern und Technologien für Nuklearbereich und Trägersysteme
  • Ausfuhr von anderen Gütern und Technologien für den Nuklearbereich
  • Ausfuhr von Schlüsselausrüstung oder Schlüsseltechnologie für Erdöl und Erdgas
  • Ausfuhr von Gold, Edelmetallen und Diamanten
  • Ausfuhr von iranischer Währung
  • Ausfuhr von zur internen Repression verwendbaren Ausrüstung
  • Ausfuhr von Ausrüstungen für das Überwachen und Abhören von Telefon und Internet
  • Zur Verfügungstellung wirtschaftlicher Ressourcen
  • Einfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck
  • Einfuhr von Gütern und Technologien für Nuklearbereich und Trägersysteme
  • Einfuhr von Rohöl oder Erdölerzeugnissen
  • Einfuhr von petrochemischen Erzeugnissen
  • Einfuhr von Gold, Edelmetallen und Diamanten
  • Einfuhr von zur internen Repression verwendbaren Ausrüstung
  • Durchfuhr der bisher genannten Güter

Libyen [AH-2216]

Es bestehen Beschränkungen bzw. Verbote in folgenden Sektoren:

  • Ausfuhr von zur internen Repression verwendbaren Ausrüstung
  • Zur Verfügungstellung wirtschaftlicher Ressourcen
  • Einfuhr von zur internen Repression verwendbaren Ausrüstung
  • Durchfuhr der bisher genannten Güter

Republik Guinea [AH-2260]

Es bestehen Beschränkungen bzw. Verbote in folgenden Sektoren:

  • Ausfuhr von zur internen Repression verwendbaren Ausrüstung
  • Zur Verfügungstellung wirtschaftlicher Ressourcen
  • Durchfuhr der bisher genannten Güter

Guinea-Bissau [AH-2257]

Es bestehen Beschränkungen bzw. Verbote in folgenden Sektoren:

  • Zur Verfügungstellung wirtschaftlicher Ressourcen
  • Durchfuhr der bisher genannten Güter

Russland [AH-2075]

  • Ausfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck  für militärische Zwecke
  • Zur Verfügungstellung wirtschaftlicher Ressourcen
  • Ausfuhr von Waren für die Ölindustrie
  • Durchfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck oder für die Ölindustrie

Weitere Informationen siehe auch Information des BMWFW

Simbabwe [AH-2382]

Es bestehen Beschränkungen bzw. Verbote in folgenden Sektoren:

  • Ausfuhr von zur internen Repression verwendbaren Ausrüstung
  • Zur Verfügungstellung wirtschaftlicher Ressourcen
  • Durchfuhr der bisher genannten Güter

Somalia [AH-2342]

Es bestehen Beschränkungen bzw. Verbote in folgenden Sektoren:

  • Zur Verfügungstellung wirtschaftlicher Ressourcen
  • Durchfuhr der bisher genannten Güter

Syrien [AH-2608]

Es bestehen Beschränkungen bzw. Verbote in folgenden Sektoren:

  • Ausfuhr von zur internen Repression verwendbaren Ausrüstung
  • Ausfuhr von Ausrüstungen für das Überwachen und Abhören von Telefon und Internet
  • Ausfuhr von Schlüsselausrüstung und Schlüsseltechnologie für Erdöl und Erdgas
  • Ausfuhr von syrischer Währung
  • Beschränkung der Beteiligung an Infrastrukturvorhaben (Kraftwerke zur Stromerzeugung einschließlich der Ausfuhr bestimmter Güter dafür)
  • Ausfuhr von Gold, Edelmetallen und Diamanten
  • Ausfuhr von Luxusgütern
  • Zur Verfügungstellung wirtschaftlicher Ressourcen
  • Einfuhr von Gold, Edelmetallen und Diamanten
  • Einfuhr von Rohöl sowie Erdölprodukten
  • Durchfuhr der bisher genannten Güter

Tunesien [AH-2212]

Es bestehen Beschränkungen bzw. Verbote in folgenden Sektoren:

  • Zurverfügungstellung wirtschaftlicher Ressourcen
  • Durchfuhr der bisher genannten Güter

Ukraine [AH-2072]

  • Zur Verfügungstellung wirtschaftlicher Ressourcen
  • Ausfuhr von Ausrüstungen und Technologien für Infrastruktur
  • Einfuhr von Waren mit Ursprung auf der Krim oder Sewastopol

Weitere Informationen siehe auch Information des BMWFW

Weißrussland / Belarus [AH-2073]

Es bestehen Beschränkungen bzw. Verbote in folgenden Sektoren:    

  • Zurverfügungstellung wirtschaftlicher Ressourcen
  • Durchfuhr der bisher genannten Güter