Zollentscheidungssystem

Seit 2. Oktober 2017 ist das neue Zollentscheidungssystem der Europäischen Union aktiv. Ab diesem Zeitpunkt sind Wirtschaftsbeteiligte verpflichtet grenzüberschreitende zollrechtliche Entscheidungen, sogenannte Multi-Member States-Bewilligungen über diese IT-Anwendung zu beantragen bzw. zu verwalten.

Bei diesen Multi-Member States-Bewilligungen handelt es sich im Wesentlichen um grenzüberschreitende Bewilligungen (einzige Bewilligungen) über die bestimmte Zollvorgänge im Rahmen dieser Bewilligung auch in den in der Bewilligung genannten Mitgliedstaaten durchgeführt werden können.

Für Bewilligungen, die ausschließlich in Österreich Anwendung finden (sog. Single-Member State-Bewilligungen), ist bis auf weiteres ein schriftliches Antrags- und Bewilligungsverfahren vorgesehen. Die entsprechenden Anträge werden sukzessive in die Formulardatenbank auf der Website des BMF gestellt.

Der Zugang zu diesem Zollentscheidungssystem erfolgt über das Unternehmensserviceportal (USP) – Menüpunkt „ Portal für EU-Unternehmen – Verwaltungssystem für Zollentscheidungen“ oder direkt über folgenden Link:

Grundvoraussetzung für die Teilnahme an diesem elektronischen System ist eine EORI-Nummer und die Registrierung auf dem Unternehmensserviceportal (USP). Im USP sind die Zuordnung der Verfahrens- und Benutzerrechte vorzunehmen.

Weitere Informationen zur Handhabung dieser IT-Anwendung bzw. zur Beantragung derartiger zollrechtlicher Entscheidungen: