Aktive Veredelung

In der aktiven Veredelung können Nichtgemeinschaftswaren, die zur Wiederausfuhr bestimmt sind, einfuhrabgabenfrei im Zollgebiet der Gemeinschaft bearbeitet werden.

Was ist die aktive Veredelung?

In der aktiven Veredelung können für den Export bestimmte Nichtgemeinschaftswaren Veredelungsvorgängen im Zollgebiet der EU unterzogen werden, ohne dass für diese Waren Einfuhrabgaben eingehoben werden.

Was sind Veredelungsvorgänge?

Zu den Veredelungsvorgängen zählen:

  • die Ausbesserung von Waren
  • die Bearbeitung von Waren
  • die Verarbeitung von Waren 
  • die Verwendung von Produktionshilfsmitteln

Unter Produktionshilfsmittel sind bestimmte Waren zu verstehen, die selbst nicht in die Veredelungserzeugnisse eingehen, aber deren Herstellung von Veredelungserzeugnissen ermöglichen oder erleichtern (Beispiel: Katalysatoren).

Welche Verfahrensvarianten gibt es?

Im Nichterhebungsverfahren können Nichtgemeinschaftswaren, die zur Wiederausfuhr aus dem EU-Zollgebiet bestimmt sind, Veredelungsvorgängen unterzogen werden, ohne dass für diese Waren Einfuhrabgaben erhoben oder handelspolitische Maßnahmen (Beispiel: Einfuhrbewilligungen) angewandt werden. Das Nichterhebungsverfahren ist grundsätzlich für alle Waren anwendbar.

Entsteht für Waren, die nicht wiederausgeführt werden, eine Zollschuld, wird der Abgabenbetrag in den meisten Fällen nur in Höhe der für die ursprünglich in das Verfahren übergeführten Nichtgemeinschaftswaren geltenden Einfuhrabgaben erhoben. Die in der EU erzielte Wertschöpfung bleibt somit bei der Abgabenbemessung außer Ansatz. Jedoch sind als Ausgleich für die im Vergleich zu einer "normalen" Einfuhr später entrichteten Einfuhrabgaben, Ausgleichszinsen zu entrichten.

Im Verfahren der Zollrückvergütung werden Nichtgemeinschaftswaren unter Erhebung der Einfuhrabgaben zunächst in den zollrechtlich freien Verkehr der EU verbracht. Die Einfuhrabgaben werden jedoch wieder erstattet oder erlassen, wenn die Waren aus dem Zollgebiet der Gemeinschaft ausgeführt werden.

Für bestimmte Agrarwaren, einfuhrbewilligungspflichtige oder lizenzpflichtige Waren oder für Waren, für die Kontingentzollsätze gelten, kann das Verfahren der Zollrückvergütung jedoch nicht, oder nur mit bestimmten Einschränkungen, genutzt werden.