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Passive Veredelung

Die passive Veredelung ermöglicht die abgabenbegünstigte Wiedereinfuhr von vorübergehend ausgeführten Unionswaren, die in einem Drittland (Nicht-EU-Land) bearbeitet wurden. Mehr zu "Passive Veredelung"

Was ist die passive Veredelung?

In der passiven Veredelung können Gemeinschaftswaren außerhalb des EU-Zollgebiets Veredelungsvorgängen unterzogen werden. Die daraus hergestellten Veredelungserzeugnisse können danach unter vollständiger oder teilweiser Befreiung von den Einfuhrabgaben wieder in das EU-Zollgebiet eingeführt werden.

Welche Veredelungsvorgänge gibt es?

Zu den Veredelungsvorgängen zählen:

  • die Ausbesserung von Waren
  • die Bearbeitung von Waren
  • die Verarbeitung von Waren

In einer Sonderform der Ausbesserung - dem so genannten Standardaustausch - kann ein gleichwertiges Ersatzerzeugnis an die Stelle des Veredelungserzeugnisses treten.

Wann wird die vollständige Befreiung von den Einfuhrabgaben gewährt?

Werden Waren in der passiven Veredelung lediglich ausgebessert (repariert), wird die vollständige Befreiung von den Einfuhrabgaben gewährt, wenn die Ausbesserung aufgrund einer vertraglichen oder gesetzlichen Gewährleistungspflicht (Garantie) oder aufgrund eines Fabrikationsfehlers kostenlos erfolgt. Sachmängel dürfen dabei jedoch nicht schon bei der ersten Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr, beispielsweise durch Preisnachlässe, berücksichtigt worden sein.

Wann wird die teilweise Befreiung von den Einfuhrabgaben gewährt?

Werden im Rahmen der passiven Veredelung entgeltliche (kostenpflichtige) Ausbesserungen oder andere Veredelungsvorgänge durchgeführt, wird die teilweise Befreiung von den Einfuhrabgaben gewährt. Die teilweise Befreiung ist abhängig vom konkreten Veredelungsvorgang und wird nach der Mehrwertmethode berechnet.

Die wirtschaftlichen Voraussetzungen in der passiven Veredelung

Was sind die wirtschaftlichen Voraussetzungen?

Die Bewilligung einer passiven Veredelung darf nur erteilt werden, wenn die wirtschaftlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Dabei dürfen wesentliche Interessen von Verarbeiterinnen/Verarbeitern in der EU durch die Bewilligung des Verfahrens nicht beeinträchtigt werden.

Wann sind die wirtschaftlichen Voraussetzungen zu prüfen?

Wird die passive Veredelung beantragt, müssen die wirtschaftlichen Voraussetzungen vor Erteilung der Bewilligung geprüft werden, es sei denn, diese gelten nach dem Zollrecht als erfüllt.

Wann gelten die wirtschaftlichen Voraussetzungen als erfüllt?

Im Zollrecht wird von der Annahme ausgegangen, dass für nahezu alle passiven Veredelungsverkehre die wirtschaftlichen Voraussetzungen als erfüllt gelten, sofern keine Hinweise für eine wesentliche Störung der EU-Verarbeitungsindustrie vorliegen oder geltend gemacht werden. In den meisten Fällen können die Zollbehörden die passive Veredelung somit ohne Prüfung der wirtschaftlichen Voraussetzungen bewilligen.

Welche Prüfkriterien gibt es?

Ist eine Prüfung der wirtschaftlichen Voraussetzungen vorzunehmen, ist der Fall auf mögliche erhebliche Nachteile für EU-Hersteller oder darauf zu untersuchen, ob die Durchführung der Veredelung in der EU wirtschaftlich unmöglich ist oder aufgrund technischer Gründe oder vertraglicher Verpflichtungen nicht realisierbar ist.

Die Abgabenberechnung nach der Mehrwertmethode

Wie funktioniert die Mehrwertmethode?

Werden in der passiven Veredelung entgeltliche (kostenpflichtige) Ausbesserungen (Reparaturen) vorgenommen, sind die Einfuhrabgaben für die ausgebesserten Waren zu entrichten. Als Zollwert sind nur die Ausbesserungskosten zugrundezulegen.

Die Ausbesserungskosten müssen die einzige Leistung der Bewilligungsinhaberin/des Bewilligungsinhabers darstellen und dürfen nicht durch eine Verbundenheit zwischen Bewilligungsinhaber und Veredeler beeinflusst sein.

Wird die Mehrwertmethode auf andere Veredelungsvorgänge als Ausbesserungen angewandt, sind als Zollwert die Veredelungskosten heranzuziehen.