Umwandlungsverfahren

Das Umwandlungsverfahren ist ein wirtschaftliches Zollverfahren vergleichbar mit der aktiven Veredelung - allerdings mit dem Unterschied, dass die Umwandlungserzeugnisse nicht wieder ausgeführt werden sollen.

Was ist die Umwandlung?

Im Umwandlungsverfahren können Nichtgemeinschaftswaren im Zollgebiet der EU, ohne Erhebung von Einfuhrabgaben und ohne Anwendung handelspolitischer Maßnahmen, Umwandlungsvorgängen (bestimmten Be- oder Verarbeitungsvorgängen) unterzogen werden. Die im Verfahren hergestellten Umwandlungserzeugnisse können im Anschluss an die Umwandlung in den zollrechtlich freien Verkehr der EU übergeführt werden. Die Umwandlung bietet daher immer dann einen wirtschaftlichen Vorteil, wenn das Umwandlungserzeugnis einem niedrigeren Zoll unterliegt als die ursprünglich in das Verfahren übergeführte Ware.

Wann ist die Umwandlung zulässig?

Die Umwandlung ist für Waren anwendbar, deren Umwandlung zu Erzeugnissen führt, für die niedrigere Zölle gelten als für die ursprünglich eingeführten Waren. Darüber hinaus ist das Verfahren auf Waren anwendbar, die aufgrund technischer Vorschriften erst bestimmten Behandlungen unterzogen werden müssen, ehe sie in den zollrechtlich freien Verkehr der EU übergeführt werden dürfen.

Zu beachten ist, dass Umwandlungsvorgänge dann nicht bewilligt werden dürfen, wenn die Ausgangswaren in wirtschaftlich lohnender Weise wieder hergestellt werden könnten.

Die wirtschaftlichen Voraussetzungen in der Umwandlung

Was sind die wirtschaftlichen Voraussetzungen?

Die Umwandlung darf nur bewilligt werden, wenn die wirtschaftlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Dabei muss das Verfahren dazu beitragen können, die Aufnahme oder Beibehaltung von Umwandlungstätigkeit in der EU zu fördern, ohne dass wesentliche Interessen von Herstellern gleichartiger Waren in der EU beeinträchtigt werden.

Wann sind die wirtschaftlichen Voraussetzungen zu prüfen?

Wird eine Umwandlung beantragt, müssen die wirtschaftlichen Voraussetzungen vor Erteilung der Bewilligung geprüft werden, es sei denn, diese gelten nach dem Zollrecht als erfüllt.

Wann gelten die wirtschaftlichen Voraussetzungen als erfüllt?

Für alle Waren oder Umwandlungsvorgänge, die in der Liste des Anhangs 76 Teil A zur Zollkodex-Durchführungsverordnung genannt sind, gelten die wirtschaftlichen Voraussetzungen als erfüllt.

Welche Prüfkriterien gibt es?

Wird das Verfahren für andere Einfuhrwaren oder Umwandlungsvorgänge beantragt, sind die wirtschaftlichen Voraussetzungen auf nationaler Ebene zu prüfen. Ist die Umwandlung von Agrarwaren oder Waren beabsichtigt, die einem Antidumping- oder Ausgleichszoll unterliegen, muss diese Prüfung unter Einbindung der Kommission auf EU-Ebene erfolgen. Bei der Prüfung ist die Förderung für Umwandlungstätigkeiten in der EU den möglichen Nachteilen für EU-Hersteller gegenüberzustellen.