Zollamt Österreich bekämpft in globaler Allianz illegalen Abfalltransport und ozonabbauende Stoffe Internationale Operation „Demeter“ der Weltzollorganisation im Oktober; 106 Länder nahmen teil - 334 Kontrollen in Österreich

Das Zollamt Österreich nahm im Oktober an der internationalen Operation „Demeter IX“ teil, die von der Weltzollorganisation (WCO) durchgeführt wurde. Die Operation richtete sich gegen den illegalen grenzüberschreitenden Transport von gefährlichen Abfällen und den illegalen Handel mit ozonabbauenden Stoffen. Sie wurde im Oktober 2023 von 106 Partnerländern durchgeführt.

Schwerpunkte bei den Kontrollen waren diesmal die illegale grenzüberschreitende Verbringung von Kunststoffabfällen und Elektroschrott sowie ozonabbauende Stoffe (ODS) und teilhalogenierte Fluorkohlenwasserstoffe (HFW). Das Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (BMK) war ebenfalls wieder eingebunden.

„Österreichs Teilnahme an der Operation Demeter ist ein wichtiger Teil unseres Engagements für den globalen Umweltschutz. Die Ergebnisse zeigen, dass unsere Bemühungen Früchte tragen und wir einen wertvollen Beitrag zum Kampf gegen den illegalen Transport gefährlicher Abfälle und den Handel mit umweltschädlichen Substanzen leisten. Die Erfolge spiegeln die hervorragende Koordination und den Einsatz der internationalen Zollbehörden wider und ich danke besonders unseren österreichischen Zöllnerinnen und Zöllnern“, so Finanzminister Magnus Brunner.

Zur zielgerichteten Kontrolle wurden auf Basis von Datenauswertungen mehrere Risikoprofile für die operative Phase vom Predictive Analytics Competence Center (PACC) und dem Zollamt Österreich erstellt. Zusätzlich führten Schwerpunktteams für Reiseverkehr und mobile Kontrollen 10 Schwerpunkteinsätze mit Kontrollen nach dem Abfallwirtschaftsgesetz durch. Vier davon waren gemeinsame Kontrollen, die im Rahmen des jährlichen Kontrollplans gemeinsam mit den Experten des BMK, des Umweltbundesamtes, den Bezirksverwaltungsbehörden sowie der Polizei eingeplant waren.

Während der operativen Phase wurden durch die zuvor erstellten Risikoprofile 334 Kontrollen ausgelöst. Dabei wurde unter anderem eine Sendung von Altreifen und als Abfall zu qualifizierende PKWs mit Bestimmung Kamerun gestoppt und beschlagnahmt. Bei den mobilen Kontrollen stellten die Beamtinnen und Beamten des Zolls in insgesamt 13 Fällen Unregelmäßigkeiten nach dem Abfallwirtschaftsgesetz fest, welche mit Organstrafverfügung erledigt wurden.

WCO verzeichnet weltweit Anstieg bei Aufgriffen

Insgesamt wurden 2023 mehr als 17.486 Tonnen Abfall und zusätzliche 144.313 Stück nicht gewogener Abfall festgestellt. 70 Tonnen an Substanzen, die die Ozonschicht beschädigen und deswegen nach dem Umweltabkommen Montreal-Protokoll kontrolliert werden und 6.046 Stück vorgeladenes Equipment, beispielsweise Kühlschränke oder Klimaanlagen, sowie 31 Tonnen und 74.797 Stück anderer Güter inklusive beschränkter oder verbotener Güter wie gefährliche Chemikalien wurden eingemeldet.

Der Hauptanteil an illegalem Müll beinhaltete Textilien, Metall, Plastik, unbenutzbare Fahrzeuge und Maschinen, Papier und Elektroschrott. Die meisten Aufgriff kamen aus Europa und waren für Europa, Asien und Afrika bestimmt, berichtet die WCO.

Besonders die unter dem Montreal Protokoll kontrollierten chlor- und bromhaltigen Chemikalien, die Ozon in der Stratosphäre zerstören, verzeichneten einen signifikanten Anstieg. Die Aufgriffe steigerten sich hier global um 250 %, die Menge der gesamt aufgegriffenen Substanzen stieg um 180 %. Hier wurden die meisten Aufgriffe in Gambia und Bulgarien gemacht.

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