Zentralleitung

Die Zentralleitung des Bundesministeriums für Finanzen hat ihren Sitz in der Johannesgasse 5 im ersten Wiener Gemeindebezirk.

Sektionschefin Elisabeth Gruber

Präsidialsektion - Steuerung und Services

Die Präsidialsektion zeichnet für alle Aufgaben im Zusammenhang mit der Steuerung des Ressorts sowie der Zentralstelle hauptverantwortlich.

SC MMag. Elisabeth Gruber

Zu den Kernaufgaben der Präsidialsektion zählt die Sicherung des internen Betriebes, die Steuerung der Ressourcen und aller damit verbundenen Prozesse, die Infrastruktur sowie alle öffentlichkeitswirksamen Aktivitäten des Hauses.

Strategische Zielsetzungen

  • Effizienter und effektiver Ressourceneinsatz im Ressort
  • Optimale Präsentation des Ressorts nach außen
  • Governance Risk Compliance Management
  • Infrastrukturmanagement
  • Controlling und Governance von Beteiligungen

Tätigkeitsportfolio

  • Ressortstrategie
  • Agenden des Bundeshaushaltsgesetzes des Finanzressorts und Erstellung des Bundesvoranschlags
  • Personalmanagement der Zentralleitung
  • Personalentwicklung der Zentralleitung
  • Governance Risk Compliance Management
  • Öffentlichkeitsarbeit und Kommunikation
  • Protokoll und Veranstaltungsmanagement
  • Gebäude- und Facilitymanagement
  • Beschaffungen
  • Koordinationstätigkeit u.a. mit Parlament, Ministerrat, Rechnungshof, anderen Ressorts und Gebietskörperschaften
  • Beteiligungsmanagement
  • Verfügungen über unbewegliches Bundesvermögen
  • IT-Koordination für das Ressort
  • Multiprojektmanagement
  • allgemeine Rechts- und Vergabeangelegenheiten
Sektionschefin Angelika Schätz

Sektion I - Finanzverwaltung

Die Sektion I ist Strategieberater und Dienstleister, gestaltet den Transformationsprozess der Organisationskultur mit und erfüllt die Aufgaben der Aufkommenssicherung modern, kundenorientiert und effizient.

SC Mag. Dr. Angelika Schätz

Die Sektion I sieht sich als Reformmotor und gestaltet aktiv die kontinuierliche Weiterentwicklung des Finanzressorts und der gesamten Finanzverwaltung. Das spiegelt sich im breiten Aufgabenspektrum wider, das sich aus Fachagenden, Koordinierungsaufgaben und Supportleistungen zusammensetzt.
Serviceorientierung sowie Kundinnen- und Kundenzufriedenheit – basierend auf Innovation, Kreativität und Effizienz – spielen in einer modernen sowie vernetzten Dienstleistungsgesellschaft, zu der auch der Öffentliche Dienst gehört, eine entscheidende Rolle. Fachlich bestausgebildete und hoch qualifizierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind dafür die Grundvoraussetzung. Neben dem Personalmanagement trägt die Sektion I des Finanzministeriums die zentrale Koordinierungsverantwortung für die Gestaltung optimaler Arbeitsbedingungen und den Ressourceneinsatz im Ressort. Dies beinhaltet die kontinuierliche Weiterentwicklung und Modernisierung der Organisationsstruktur sowie der Arbeitsformen. Verwaltung ist kein Selbstzweck und hat sich an die Bedürfnisse der Gemeinschaft anzupassen – nicht umgekehrt.
In der Sektion I werden Leistungs- und Ressourcenverantwortung zusammengeführt. Die für den Abgabenvollzug verantwortlichen Bereiche Verwaltungsmanagement und Organisation der Steuer- und Zollverwaltung sowie Betrugsbekämpfung sehen die Sicherung des Abgabenaufkommens und die Vollziehung des Steuerrechts als Kernaufgaben. Bei ihnen liegt die Verantwortung für die strategische Planung von Zielen und Ressourcen, das laufende Management sowie die stetige Weiterentwicklung der Bundesfinanzverwaltung. Die Finanzverwaltung verfolgt eine zielgruppengerechte Abgabencompliance-Strategie für Private und Unternehmer, die sowohl eine effektive und effiziente Betrugsbekämpfung als auch Maßnahmen umfasst, die es redlichen Unternehmen und Abgabepflichtigen erleichtern, ihre steuerlichen Verpflichtungen einfach und unbürokratisch zu erfüllen. 

Strategische Zielsetzungen

  • Effizienter und effektiver Ressourceneinsatz
  • „Auf lange Sicht“: strategisches Personalmanagement
  • Konsequente Optimierung der administrativen Abläufe in der Finanzverwaltung
  • Sicherung des Abgabenaufkommens
  • zielgruppengerechte Abgabencompliance-Strategie
  • Finanzverwaltung kunden- und serviceorientiert gestalten

Tätigkeitsportfolio der Sektion I

  • Human Ressources-Management, Gesundheitsförderung
  • Risikomanagement
  • Verwaltungsmanagement und Organisation der Steuer- und Zollverwaltung
  • Legislative Angelegenheiten des Glückspielmonopols
  • Betrugsbekämpfung
  • Organisation von IT-Verfahren für die Steuer- und Zollverwaltung
  • Zollrecht, Zollpolitik und Internationale Zollangelegenheiten
  • Tarifmanagement; Handelspolitische Instrumente; Organisation internationaler Projekte und Programme
  • Steuerombudsdienst und Bürgerservice
  • Spielerschutz
Porträt SC Mag.a Maria Ulmer

Sektion II - Budget

Die Budgetsektion nimmt die Gesamtverantwortung für das österreichische Bundesbudget wahr und strebt nachhaltig konsolidierte öffentliche Finanzen an.

SC Mag.a Maria Ulmer

Eine wesentliche Kernkompetenz der Bundesministerin/des Bundesministers für Finanzen besteht in der Gesamtverantwortung für das österreichische Bundesbudget. Auf Verwaltungsebene nimmt die Budgetsektion diese Verantwortung wahr und strebt nachhaltig konsolidierte öffentliche Finanzen an. Sie ist mit dafür verantwortlich, dass die zur Finanzierung der Staatsaufgaben verwendeten öffentlichen Mittel wirtschaftlich, sparsam und zweckmäßig eingesetzt werden. Dabei wird auf die Einhaltung der Grundsätze der Haushaltsführung Wirkungsorientierung, Transparenz, Effizienz und "true and fair view" geachtet. Die Budgetsektion erstellt und vollzieht das Bundesbudget und ist für die finanziellen Beziehungen des Bundes mit anderen Gebietskörperschaften, Sozialversicherungsträgern sowie der EU verantwortlich. Auch obliegen der Budgetsektion die Zuständigkeiten in den Bereichen Haushaltsverrechnung und Transparenzdatenbank. Weiters ist die Budgetsektion an der Entwicklung von Struktur- und Verwaltungsreformen beteiligt.

Strategische Zielsetzungen

  • Langfristig nachhaltig konsolidierte öffentliche Finanzen
  • Sicherung des "Value for Money" durch Strukturreformen in budgetär relevanten Bereichen

Tätigkeitsportfolio der Budgetsektion

  • Erstellung und Vollziehung des Budgets des Bundes
  • Budget- und Haushaltsangelegenheiten der gesamten Bundesverwaltung, inkl. Organisation des Buchhaltungs- und Kassenwesens des Bundes
  • Gestaltung der Finanzbeziehungen zu Ländern und Gemeinden
  • Vertretung der österreichischen finanziellen Interessen auf EU-Ebene und Verantwortung für die Finanzflüsse zwischen EU-Budget und österreichischem Bundesbudget
  • Angelegenheiten der Transparenzdatenbank und des Transparenzportals
  • Mitarbeit bei der Entwicklung und Einführung von Strukturreformen, vor allem im Bereich New Public Management; wie bspw. Haushaltsanalysen
harald-waiglein

Sektion III - Wirtschaftspolitik und Finanzmärkte

Die Sektion III nimmt im Rahmen ihrer nationalen, europäischen und internationalen Agenden in den Bereichen Wirtschaftspolitik und Finanzmärkte eine strategische Rolle ein. Durch fundierte Analysen und die Formulierung von Lösungsvorschlägen spielt sie eine Schlüsselrolle bei der Bewältigung der anstehenden Herausforderungen.

SC Mag. Harald Waiglein, MSc

Die Sektion "Wirtschaftspolitik und Finanzmärkte" ist zentraler Schnittpunkt zwischen der österreichischen, der europäischen und der globalen Wirtschafts- und Finanzpolitik. Sie ist federführend in der Vorbereitung der Aufsichts- und Finanzmarktlegistik. Die Entwicklung der wirtschaftspolitischen Instrumente erfolgt auf Grundlage der österreichischen Interessen und vor dem Hintergrund der internationalen und nationalen Diskussionen.

Strategische Zielsetzungen

  • Wirtschafts- und finanzmarktpolitisches Kompetenzzentrum, das analytisch fundierte Strategien entwirft und diese aus gesamtwirtschaftlicher Sicht optimal umsetzt
  • Die österreichischen Interessen der Wirtschafts- und Finanzmarktpolitik bestmöglich in die internationale Diskussion einbringen und an einer Weiterentwicklung aktiv mitgestalten 
  • Schaffung optimaler Rahmenbedingungen für den österreichischen Finanz- und Kapitalmarkt sowie die Wirtschaft

Tätigkeitsportfolio der Sektion III

  • Aufbereitung wirtschaftspolitischer Entscheidungsgrundlagen und Erstellung von Analysen (Makropolitik, Strukturpolitik)
  • Koordination der Ressortpositionen zu Fragen der Europäischen Integration, der EU-Erweiterung und der Handelspolitik
  • Vertretung der Eigentümerinteressen und Wahrnehmung der Mitwirkungsrechte in Internationalen Finanzinstitutionen (IFI) 
  • Konzeption und Umsetzung von Initiativen zur Stärkung des österreichischen Finanzmarktes 
  • Finanzmarktkomitee als gemeinsame Plattform von Finanzmarktaufsichtsbehörde, Oesterreichischer Nationalbank und Finanzministerium 
  • Einbringung der österreichischen Interessen in die internationale Debatte, insbesondere in den Bereichen Banken-, Kapitalmarkt- und Versicherungsrecht; Transferierung von EU-Recht in nationales Recht 
  • Wahrung der EU-Rechtskonformität des nationalen Rechtsbestandes im Bereich des Banken- und Kapitalmarktrechtes 
  • Übernahme von Staatshaftungen und Haftungspolitik des Bundes 
  • Definition von Kriterien und Maßstäben für die Übernahme von Staatshaftungen 
  • Administration des Punzierungswesens 
  • Strategische Ausrichtung der Exportförderung und der Ausfuhrfinanzierung 
  • Export-Haftungsübernahmen in enger Zusammenarbeit mit der Oesterreichischen Kontrollbank
Gunter Mayr

Sektion IV - Steuerpolitik und Steuerrecht

Die Sektion IV umfasst alle Agenden der Steuerpolitik und des Steuerrechts, sie erarbeitet strategische legistische Maßnahmen auf nationaler und internationaler Ebene sowie die Grundlagen für eine bundesweit einheitliche Vollziehung.

SC Univ.-Prof. DDr. Gunter Mayr

Steuerrecht auf höchstem fachlichem Niveau ist gerade in Zeiten zunehmender Internationalisierung, verstärktem Wettbewerb sowie der Wirtschafts- und Finanzkrise von höchster Bedeutung.
Das Aufgabenspektrum der Sektion IV ist weit gestreut und umfasst u.a.:

  • Steuerpolitik
  • Steuerschätzung
  • Einkommen- und Körperschaftsteuer
  • Lohnsteuer
  • Umsatzsteuer
  • EU-Steuerharmonisierung
  • Internationales Steuerrecht
  • Grundsteuer und Grunderwerbsteuer
  • Gesellschaftsteuer
  • Stempel- und Rechtsgebühren
  • Versicherungssteuer (inkl. motorbezogene Versicherungssteuer) und KFZ-Steuer
  • Verbrauchsteuern, Tabakmonopol
  • Normverbrauchsabgabe
  • Energieabgaben und Energieabgabenvergütung

Strategische Zielsetzungen

  • Konzepte für eine stabile nachhaltige, faire und gleichmäßige Gestaltung des Steuersystems
  • Sicherstellung eines effizienten Steuersystems und eines einheitlichen Vollzuges durch Richtlinien und Erlässe
  • Standortsicherung und Behauptung im internationalen Steuerwettbewerb
  • Internationaler, fachlicher Informationsaustausch über die steuerpolitischen Entwicklungen in anderen Staaten
  • Hebung der Abgabenmoral zur Sicherung des Abgabenaufkommens

Tätigkeitsportfolio der Sektion Steuerpolitik und materielles Steuerrecht

  • Erstellung eines Kataloges möglicher Steuerreformmaßnahmen
  • Ausarbeitung steuerpolitischer Detailkonzepte
  • Analyse der Maßnahmen in Hinblick auf budgetäre und ökonomische Auswirkungen
  • Vorbereitung von Gesetzen und Verordnungen in allen Bereichen des materiellen Steuerrechts
  • Erstellung bürgerspezifischer Informationen
  • Erfahrungsaustausch im materiellen Steuerrecht hinsichtlich anderer Besteuerungssysteme
  • Abschluss von Doppelbesteuerungsabkommen
  • Österreichische Vertretung in internationalen Gremien

Sektion V - Digitalisierung und E-Government

Die Sektion V koordiniert und forciert die gesamtstaatliche digitale Transformation Österreichs. Der Nutzen, den die Digitalisierung für Gesellschaft, Wirtschaft und Verwaltung bietet, steht dabei im Mittelpunkt.

Die Sektion V arbeitet mit ihren hochqualifizierten Expertinnen und Experten an wesentlichen Grundlagen und Initiativen im Bereich der Digitalisierung und des E-Government. Dazu zählen die Entwicklung und Koordination einer Digitalisierungsstrategie, einer Artificial Intelligence-Strategie für einen zukunftsfähigen Umgang mit neuen Technologien und einer Datenstrategie für ein modernes Datenverständnis. Innovative digitale Plattformen wie "oesterreich.gv.at" beziehungsweise die mobile App "Digitales Amt" oder das Unternehmensserviceportal (USP) vereinfachen Amtswege und machen verstärkt staatliche Leistungen rund um die Uhr zugänglich. Damit liegt Österreich bereits heute im europäischen Spitzenfeld. Mit der digitalen Kompetenzoffensive wird am systematischen Aufbau von Basiskompetenzen für Bürgerinnen und Bürger und der Qualifizierung von IT-Expertinnen und Experten gearbeitet. Die Sektion V realisiert und koordiniert zudem ressortübergreifende IT-Projekte und die IT-Konsolidierung im Bund. Sie vertritt Österreichs Interessen in der EU und in internationalen IKT- und E-Government-relevanten Gremien.

Strategische Zielsetzungen

  • Digitalisierungsstrategien für Österreich und die EU entwickeln und koordinieren (z.B. durch Digitale Aktionspläne)
  • E- bzw. M-Government-Lösungen für Wirtschaft und Bürgerinnen und Bürger (Österreich, EU) ausbauen
  • Digitale Kompetenzen für Bürgerinnen und Bürger, Wirtschaft und Verwaltung verbessern
  • Rechtliche Grundlagen für digitalisierte Verwaltung sichern (Legistik)

Tätigkeitsportfolio der Sektion V

  • Chief Digital Officer (CDO) des Bundes
  • Chief Information Officer (CIO) des Bundes
  • Koordination der Digitalisierungsstrategie, der Artificial Intelligence-Strategie, der Datenstrategie und der E-Governmentstrategie
  • Vertretung in internationalen IKT- und E-Government-relevanten Gremien und im Rahmen der EU, Koordination der Digital Single Market Task Force
  • Portale und Plattformen: Bürgerserviceportale, Digitalisierung von Behördenwegen, Bürgerkonto, Unternehmensserviceportal, Mein Postkorb und elektronische Zustellung
  • Koordination der digitalen Kompetenzoffensive
  • Rechtliche Angelegenheiten des E-Government und Rechtsfragen der elektronischen Signatur sowie des Bereiches Digitalisierung und IKT und des USP-Gesetzes
  • Umsetzung der elektronischen Signatur (ID Austria)
  • Nationale Koordination SDG (Single Digital Gateway)
  • Umsetzung des Once Only Prinzips
  • Rechtsinformationssystem des Bundes, ELAK im Bund, Domänenverwaltung gv.at, Open data (data.gv.at), Reportingplattform des Bundes (Key Performance Indicator-KPI‘s, Monitoring und Reporting), IKT Sicherheitsportal
  • Koordination der IKT-Gremien für den Bund und Bund/Länder/Städte/Gemeinden
  • Mitwirkung bei der IKT Konsolidierung im Bund, strategische bzw. ressortübergreifende IT-Projekte, Konsolidierung von IT Shared Services Bund
  • Angelegenheiten der Stammzahlenregisterbehörde
  • Nationales und internationales Benchmarking
  • Staatspreis für Digitalisierung
  • Digitalisierungsbericht der CDO Task Force
Andreas Reichhardt

Sektion VI - Telekommunikation, Post und Bergbau

Neben den Behördentätigkeiten des Fernmeldebüros und der Montanbehörden umfasst die Sektion VI ein großes Spektrum an vielseitigen Themen und Angeboten und sieht sich als Servicestelle und Ansprechpartner für die Industrie.

SC Mag. Andreas Reichhardt

Die Montanbehörden sind für die Vollziehung des Mineralrohstoffgesetzes (MinRoG) zuständig. Zusätzlich werden im Bereich Bergbau die Grundsatzangelegenheiten der österreichischen Mineralrohstoffpolitik sowie die technischen Grundsatzangelegenheiten verantwortet. Ein weiterer Fokus liegt auf der den Bergbau und das Montanwesen betreffenden Industriepolitik für die Schwer- und Grundstoffindustrie (Öl, Gas, Zement, Kunststoffe, Rohstofftransport und Transportsicherheit, Wasserstoff sowie Gewinnung, Umwandlung, Speicherung und Transport von Methan).

Im Bereich der Post-Telekommunikation werden die behördlichen Aufgaben des Fernmeldebüros, der Ausbau des Breitband- sowie des 5G-Netzes und die damit verbundenen Fragen des Wettbewerbsrechts, der rechtlichen Umsetzungen und der internationalen Verhandlungsführung wahrgenommen.

Darüber hinaus betreut die Sektion VI die Regionalen Innovationssysteme, die zum Ziel haben, Digitalisierungs- und Innovationsprojekte mit regionalem Bezug umzusetzen und Förderinitiativen aufzubauen. Die Sicherheitsforschung unterstützt primär österreichische Unternehmen bei der Entwicklung neuer Technologien, der Technologietransfer will den Anteil heimischer Spitzentechnologie an den Exporten erhöhen.

Auf diese Weise will die Sektion VI aktiv zur Stärkung des Wirtschaftsstandorts Österreich beitragen.

Strategische Zielsetzung

  • Unterstützung der Roh- und Grundstoff-Industrie zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit
  • Breitband- und 5G-Ausbau zur flächendeckenden Verfügbarkeit von festen und mobilen Gigabit-Anwendungen bis 2030.
  • Unterstützung bei und Förderung von Digitalisierungs- und Innovationsprojekten im Rahmen des Breitband- und 5G-Ausbaus

Tätigkeitsportfolio der Sektion VI

  • Forschungsförderung
  • Unterstützung beim Technologie-Transfer
  • Behördliche Tätigkeiten der Montanbehörden (MinRoG)
  • Behördliche Tätigkeiten der Fernmeldebehörde (Funkbewilligungen, Frequenzkoordinierungen, Marktüberwachung von Funkanlagen sowie Funkerprüfungen)
  • Frequenzvergabe (z.B. 5G)
  • Vertretung in internationalen Gremien
  • Post-Agenden, oberste Postbehörde
  • Breitband- und 5G-Ausbau
  • Digitalisierungsprojekte