Marterbauer/Eibinger-Miedl: Reform des ORF-Beitrags wird Unternehmen entlasten Klarstellung zur Beitragsgerechtigkeit
Die lang diskutierte Reparatur des ORF-Beitrags im betrieblichen Bereich wird umgesetzt: die geplante gesetzliche Regelung schafft Klarheit und wird zahlreiche Unternehmen entlasten, die bislang mehrfach zur Kasse gebeten wurden. Damit wird eine wichtige Maßnahme zur Beitragsgerechtigkeit wirksam.
Die neue gesetzliche Grundlage beinhaltet eine Festschreibung der bisherigen Kulanzregelung. Auch weitere Maßnahmen werden in den kommenden Wochen Thema von Verhandlungen sein.
Finanzminister Markus Marterbauer betont: „Die geplanten gesetzlichen Adaptierungen beim ORF-Beitrag sorgen für die notwendige Klarstellung, Rechtssicherheit und Beitragsgerechtigkeit.“
„Mit der neuen Regelung zum ORF-Beitrag entlasten wir gezielt die österreichischen Betriebe. Es ist gelungen, eine klare, praxistaugliche und rechtssichere Lösung zu verankern, die besonders kleine und mittelständische Unternehmen vor unverhältnismäßigen Mehrfachzahlungen schützt. Jetzt gilt: Ein einziger Beitrag und ein System, das praktikabel ist“, erklärt die Staatssekretärin für Finanzen, Barbara Eibinger-Miedl.