Budgetbeilage Klima- und Umweltschutz

Budgetbeilage zum Bundesfinanzgesetz mit Fokus auf Klima- und Umweltschutz

Als Beilage zum Budget wird die Bedeutung von Klima- und Umweltschutz auch von budgetärer Seite unterstrichen. Die Budgetbeilage Klima- und Umweltschutz gibt sowohl einen Überblick über relevante Klima- und Umweltauszahlungen im Förder- und Transfersystem des Bundeshaushaltes als auch über klima- und umweltrelevante Einzahlungen des Steuersystems. Außerdem werden weitere klima- und umweltrelevante Maßnahmen im BMF, wie beispielsweise das nationale Emissionszertifikatehandelssystem, Grüne Finanzierungsinstrumente, die Green Finance Agenda oder Bundeshaftungen thematisiert.

Im Sinne eines schrittweisen Ansatzes wurde die Green Budgeting Methode für die Beilage Klima- und Umweltschutz zum Bundesvoranschlag (BVA) 2023 erstmalig angewendet. In einem ersten Schritt wurden lediglich Auszahlungen des Bundes mit intendierter Produktivität (Green Budgeting Score 2) ausgewiesen. In der Beilage Klima- und Umweltschutz zum BVA 2024 werden in einem nächsten Schritt sowohl Auszahlungen des Bundes mit intendierter Produktivität (Green Budgeting Score 2) als auch mit klima- und umweltspezifisch produktiven Nebeneffekt (Green Budgeting Score 1) dargestellt. Erstmals in der Budgetbeilage Klima- und Umweltschutz zum BVA 2024 erläutert werden die kontraproduktiven Maßnahmen. Dieses Kapitel soll in den Folgejahren schrittweise erweitert werden.

Dokumente

Budgetbeilage Klima- und Umweltschutz BVA 2024

Anhang (BVA 2024): Mittelverwendung des Bundes für Klima- und Umweltschutz (Detailübersicht)

Budgetbeilage Klima- und Umweltschutz BVA 2023

Anhang (BVA 2023): Mittelverwendung des Bundes für Klima- und Umweltschutz (Detailübersicht)