Kohleabgabe

Steinkohle, Braunkohle, Koks und ähnliche Produkte die im Steuergebiet geliefert oder ins Steuergebiet verbracht und im Steuergebiet verbraucht werden, unterliegen der Kohleabgabe. Die Abgabe ist selbst zu berechnen und beim zuständigen Finanzamt anzumelden. In bestimmten Fällen der Befreiung wird diese Abgabe vergütet. Steuergebiet ist das Bundesgebiet, ausgenommen das Gebiet der Ortsgemeinden Jungholz in Tirol und Mittelberg in Vorarlberg.

Steuergegenstand

Der Kohleabgabe unterliegen Waren der Position 2701, 2702, 2704, 2713 und 2714 der Kombinierten Nomenklatur (KN), das sind beispielsweise Steinkohle, Braunkohle oder Koks usw.

Bemessungsgrundlage

Die Bemessungsgrundlage für die Berechnung der Abgabe ist die im Steuergebiet gelieferte oder ins Steuergebiet verbrachte und im Steuergebiet verbrauchte Menge an Kohle in Kilogramm.

Steuersatz

Die Abgabe beträgt 0,05 Euro je kg. Die Kohleabgabe errechnet sich somit aus folgender Formel:

Kilogramm (Bemessungsgrundlage) x 0,05 = Steuerschuld

 Steuerbarer Vorgang (Tatbestand)

Der Kohleabgabe unterliegen

  • die Lieferung von Kohle im Steuergebiet, ausgenommen die Lieferung an Kohlehändler zur Weiterlieferung,
  • der Verbrauch von Kohle durch Kohlehändler oder Kohleerzeuger und der Verbrauch von selbst in das Steuergebiet verbrachter Kohle im Steuergebiet.

Die Lieferung gilt jeweils an dem Ort als ausgeführt, an dem der Empfänger über die Kohle verfügen kann. Wird die Kohle von einem ausländischen Lieferer direkt an einen inländischen Empfänger geliefert, dann haftet der inländische Empfänger für die Entrichtung der Kohleabgabe.

Befreiungen und Vergütung

Befreiung

Von dieser Abgabe befreit ist

  1. Kohle, soweit sie zur Erzeugung von Koks verwendet wird,
  2. Kohle, soweit sie zur Erzeugung elektrischer Energie verwendet wird und
  3. Kohle, die nicht zum Verheizen oder zur Herstellung einer Ware zum Verheizen oder als Treibstoff oder zur Herstellung von Treibstoffen verwendet wird.

Die Befreiung im Falle von Punkt 2 und 3 erfolgt im Wege der Vergütung.

Vergütung

Wird Kohle zur Erzeugung von elektrischer Energie, für andere Zwecke als zur Verwendung als Treibstoff, zur Herstellung von Treibstoffen, zum Verheizen oder zur Herstellung einer Ware zum Verheizen (nichtenergetische Verwendung) verwendet, wird auf Antrag die Kohleabgabe an denjenigen vergütet, der die Kohle verwendet. Für das Vergütungsverfahren sind die Regelungen des Energieabgabenvergütungsgesetzes sinngemäß anzuwenden, wobei die Vergütung auch monatlich erfolgen kann.

Aufzeichnungspflichten

Der Abgabenschuldner ist verpflichtet, Aufzeichnungen zu führen, aus denen die gelieferte bzw. verbrauchte Menge an Kohle hervorgeht.

Abgabenschuldner

Im Falle der Lieferung von Kohle im bzw. in das Steuergebiet schuldet die Abgabe, wer die Kohle liefert. Im Falle des Verbrauchs von Kohle durch Kohlehändler oder Kohleerzeuger schuldet die Abgabe, wer die Kohle verbraucht.

Abgabenerklärungspflicht

Bis zum 15. des auf den Kalendermonat zweitfolgenden Monats ist die Abgabe für die im Kalendermonat gelieferte oder verbrauchte Menge an Kohle selbst zu berechnen und bis zu diesem Zeitpunkt auch zu entrichten (Fälligkeitstag). Eine Entrichtung der Abgabe entfällt, wenn die zu entrichtende Abgabe unter 50 Euro beträgt. Zuständig ist das für die Erhebung der Umsatzsteuer zuständige Finanzamt.

Der Abgabenschuldner ist weiters verpflichtet, bis zum 31. März eines jeden Jahres dem Finanzamt eine Jahresabgabenerklärung für das vorangegangene Jahr zu übermitteln. Die Kohleabgabe ist dem Empfänger spätestens in der Jahresabrechnung offen auszuweisen.

Zusätzliche Informationen

Zuständige Stellen

Die Veranlagung erfolgt bei dem für die Erhebung der Umsatzsteuer zuständigen Finanzamt. Wird die Kohleabgabe von einem ausländischen Lieferer, der im Steuergebiet nicht zur Umsatzsteuer veranlagt ist, abgeführt, ist das Finanzamt Graz-Stadt zuständig.

Energieabgabenrichtlinie 2011

Die Energieabgaben-Richtlinien 2011 behandeln Zweifelsfragen und Auslegungsprobleme von allgemeiner Bedeutung, um eine einheitliche Anwendung der geltenden Bestimmungen zur Energieabgabenbesteuerung bzw. zur Energieabgabenvergütung durch die Finanzverwaltung sicherzustellen. Sie enthalten außerdem Regelungen zur Verwaltungsvereinfachung in bestimmten Fällen.

EU-Energiebesteuerungsrichtlinie

Am 27. Oktober 2003 wurde die Richtlinie 2003/96/EG des Rates zur Restrukturierung der gemeinschaftlichen Rahmenvorschriften zur Besteuerung von Energieerzeugnissen und elektrischem Strom – wie die EU-Energiebesteuerungsrichtlinie offiziell heißt – in Kraft gesetzt. Mit Inkrafttreten der Richtlinie wurde der Anwendungsbereich des Systems der Mindestbesteuerung, der bisher auf Mineralölerzeugnisse begrenzt war, auf alle Energieerzeugnisse einschließlich Kohle, Erdgas und Elektrizität ausgeweitet. Die Richtlinie trat am 1. Januar 2004 in Kraft.

Rechtsgrundlagen

Die Rechtsgrundlagen finden Sie national auf der Seite Rechtsinformationssystem (RIS) des Bundes und auf der Rechtsinformationsseite der Europäischen Union (EUR-LEX). Im Folgenden auszugsweise die wichtigsten Normen:

Formulare

Für Ihre Abgabenerklärung (Formular KOH1) oder Ihren Antrag auf Vergütung (Formular KOH3) gegenüber dem zuständigen Finanzamt verwenden Sie bitte das entsprechende Formular aus der Formulardatenbank.