Verordnungen, Erlässe und BMF-Informationen zum Internationalen Steuerrecht

Hier finden Sie alle generellen Verordnungen und Erlässe sowie Informationen des BMF, die zum Thema Internationales Steuerrecht und Privilegienrecht ergangen sind. Konsultationsvereinbarungen und andere lediglich bilateral relevante Erlässe können Sie in der DBA-Liste  beim jeweiligen DBA-Partnerstaat aufrufen. Bitte beachten Sie, dass es sich hier um Fachinformationen handelt, die gewisse Grundkenntnisse des internationalen Steuerrechts voraussetzen. Für spezielle Auskünfte stehen Ihnen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Ihres Finanzamtes gerne zur Verfügung. Wenden Sie sich bitte an die zu diesem Zweck eingerichteten Infocenter.

Aktuelle DBA-Erlässe im Zusammenhang mit der COVID-19 Pandemie

Verordnungen

  • QuIOV 2021: Verordnung der Bundesregierung betreffend Quasi-Internationale Organisationen im Kalenderjahr 2021(BGBl. II Nr. 529/2020)
  • GMSG -Teilnehmerstaaten: Verordnung des Bundesministers für Finanzen zu § 91 Z 2 GMSG über die Liste der teilnehmenden Staaten (BGBl. II Nr. 234/2020)
  • Verordnung des Bundesministers für Finanzen über die Vorausmeldung im Verfahren zur Rückzahlung oder Erstattung österreichischer Einkommen- oder Körperschaftsteuer (BGBl. II Nr. 22/2019)
  • VPDG-DVO: Verrechnungspreisdokumentationsgesetz-Durchführungsverordnung (BGBl II 419/2016)
  • ZBV 2016: Verordnung des Bundesministers für Finanzen betreffend Zuzugsbegünstigungen (Zuzugsbegünstigungsverordnung 2016, BGBl. II Nr. 261/2016)
  • EU-AHGV: Verordnung des Bundesministers für Finanzen betreffend die Durchführung des automatischen Informationsaustausches (BGBl. II Nr. 380/2014)
  • Auslands-KESt VO 2012: Verordnung der Bundesministerin für Finanzen zur Durchführung der KESt-Entlastung in Bezug auf Auslandszinsen sowie zur Anrechnung ausländischer Quellensteuer bei Kapitalertragsteuerabzug bei Auslandsdividenden (BGBl II 92/2012)
  • DBA-EVO: DBA-Entlastungsverordnung (BGBl. III Nr. 92/2005 idF BGBl II Nr. 44/2006)
  • Zweitwohnsitz-VO: Verordnung des Bundesministers für Finanzen betreffend inländische Zweitwohnsitze (BGBl II 528/2003)
  • § 48 BAO VO: Verordnung des Bundesministers für Finanzen betreffend die Vermeidung von Doppelbesteuerungen (BGBl II 474/2002)
  • Verordnung der Bundesregierung über die Befreiung der internationalen Organisationen mit Sitz in Österreich von der Werbeabgabe (BGBl. II Nr. 179/2001)
  • Verordnung des Bundesministers für Finanzen für eine Umsatzsteuerentlastung bei Hilfsgüterlieferungen ins Ausland (BGBl. Nr. 787/1992 idF BGBl. Nr. 276/1993, BGBl. Nr. 850/1993)
  • Verordnung des Bundesministers für Auswärtige Angelegenheiten vom 3. Juli 1974, mit der dem Bundesministerium für Finanzen gemäß § 15 des Bundesministeriengesetzes 1973 gewisse Ermächtigungen erteilt werden (BGBl. Nr. 388/1974 idF BGBl. Nr. 381/1975 (DFB)

Richtlinien, Erlässe und BMF-Informationen

Protokolle

Im Rahmen der jährlich stattfindenden "Salzburger Steuerdialoge" werden unter anderem Zweifelsfragen von Vertreterinnen und Vertretern der Finanzämter gemeinsam mit dem Bundesministerium für Finanzen besprochen. Als Ergebnis dieser Besprechung wird ein Protokoll Außensteuerrecht und Internationales Steuerrecht erstellt, das Klarstellungen zu außensteuerrechtlichen Fragen enthält. Über die gesetzlichen Bestimmungen hinausgehende Rechte und Pflichten können daraus nicht abgeleitet werden.

Letzte Aktualisierung: 16. April 2021