Produktpiraterie

Produktpiraterie und Produktfälschungen sind schwer wiegende Delikte, die Auswirkungen auf die Wirtschaft, den fairen Wettbewerb und den Arbeitsmarkt haben. Die Europäische Union hat auf die weltweite Zunahme an Verstößen reagiert: Ab dem 1. Jänner 2014 schafft die neue EU-Produktpiraterie-Verordnung 2014 angesichts der wirtschaftlichen, handelspolitischen und rechtlichen Entwicklungen Verbesserungen des rechtlichen Rahmens, um die Durchsetzung von Rechten geistigen Eigentums durch die Zollbehörden zu stärken und zugleich eine angemessene Rechtssicherheit zu gewährleisten.

  • Wirtschaftliche Auswirkungen

    Als Produktpiraterie bzw. Produktfälschung wird das Nachahmen oder Fälschen von Produkten bezeichnet, also die gezielte Verletzung von Markenrechten, Patentrechten, Urheberrechten und sonstigen Rechten geistigen Eigentums und deren illegale Nutzung. Diese Delikte haben in den letzten Jahren weltweit stark zugenommen. In manchen Ländern beschäftigen sich ganze Industriezweige nur mit der Herstellung von Billigkopien. mehr

  • Tipps für die Konsumenten

    Der Kauf von Fälschungen wird von vielen Konsumentinnen und Konsumenten oft als "Kavaliersdelikt" abgetan oder nur - unter dem Gesichtspunkt der Geldersparnis - für ein vermeintlich günstiges "Schnäppchen" gesehen. Was dabei aber vielfach nicht bedacht wird ist, dass Plagiate auch eine ernste Bedrohung für die Gesundheit und die Sicherheit der Verbraucherinnen und Verbraucher darstellen können. mehr

  • Gesetzliche Grundlagen

    Um der Durchsetzung von Rechten geistigen Eigentums eine bessere und breitere Basis zu verschaffen, wurden die Zollverwaltungen durch das im Rahmen der WTO ausgehandelte "Abkommen über handelsrelevante Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums einschließlich des Handels mit nachgeahmten Waren" (TRIPS-Abkommen) zur Bekämpfung der Produktpiraterie verpflichtet. mehr

  • Verteidigung der Rechtsinhaber

    Jene Einrichtungen und Unternehmen, die Marken-, Patent-, Urheber- oder sonstige Rechte geistigen Eigentums besitzen, können Anträge auf Tätigwerden der Zollbehörde im Hinblick auf Waren, die im Verdacht stehen, ein Recht geistigen Eigentums zu verletzen, stellen. Die Registrierung der Rechte geistigen Eigentums erfolgt über die jeweiligen Patentbehörden. mehr

  • Produktpiraterieberichte an den Nationalrat und Aufgriffsstatistik

    Der Bundesminister für Finanzen hat dem Nationalrat einen jährlichen Bericht über die Anwendung der EU-Produktpiraterie-Verordnung 2014 und des Produktpirateriegesetzes 2004 vorzulegen. mehr

  • Verfahren

    Ab dem 1. Jänner 2014 sieht die neue EU-Produktpiraterie-Verordnung 2014 zwei zwingend anzuwendende Verfahren vor, nach denen Waren, die im Verdacht stehen, ein Recht geistigen Eigentums zu verletzen, vernichtet werden können, ohne dass durch ein Gericht in einem Straf- oder Zivilrechtsverfahren die Entscheidung zu treffen ist, ob die Waren tatsächlich ein Recht geistigen Eigentums verletzen. mehr

  • Kontaktdaten