Rohstoffplan

Der zuständige Wirtschaftsminister wurde mit Entschließungsantrag des Nationalrates aufgefordert, einen Österreichischen Rohstoffplan zu erstellen, der als bundesweiter Masterplan zur Rohstoffsicherung zu verstehen ist und in Relation zum jeweiligen Bedarf mit den Ländern und Gemeinden eine Grundlage für künftige Gewinnungsaktivitäten darstellen soll.

Die Arbeiten am Österreichischen Rohstoffplan wurden in zwei Phasen gegliedert. Nach erfolgreichem Abschluss der Phase 1 (systematische Erfassung und Evaluierung der Rohstoffvorkommen auf ihre Sicherungswürdigkeit) wurden in der Phase 2 (Konfliktbereinigung) die mit systemanalytischen Methoden objektiv identifizierten Rohstoffgebiete gemeinsam mit den Bundesländern konfliktbereinigt. Angestrebtes Ziel war es, Rohstoffgebiete zu identifizieren, die in keiner Weise mit anderen Schutzgütern (zum Beispiel Siedlungsgebiete, Nationalparks, wasserwirtschaftliche Vorrangzonen, Landschaftsschutzgebiete, Forst, Natura-2000 Gebiete) in Widerspruch stehen.

Nach dieser Konfliktbereinigung wurden die Ergebnisse den für Raumordnung zuständigen Bundesländern übermittelt. Ausgewiesene Rohstoffgebiete sollen bestmöglich als „Rohstoffsicherungsgebiete“ einer raumordnerischen Sicherung zugeführt werden. Bei der Ausweisung von Rohstoffsicherungsgebieten wird insbesondere bei den oberflächennahen Baurohstoffen nach einer regionalen Versorgungssicherheit von mehreren Generationen getrachtet.

Für die einzelnen Rohstoffgruppen (Sande, Kiese, Festgesteine, hochwertige Karbonate, Tone, Industrieminerale, Erze und Energierohstoffe) wurden unterschiedliche Evaluierungsmethoden ausgearbeitet.

Nach wie vor ist die Rohstoffversorgung eine Angelegenheit der Unternehmen. Im Rahmen des Österreichischen Rohstoffplanes wurden durch die öffentliche Verwaltung jene grundlegenden Arbeiten im Vorfeld der unternehmerischen Aktivitäten geleistet, die weit über den Aufgabenbereich und die Möglichkeiten der Unternehmen hinausgehen. Sie sind neben anderen Maßnahmen als zentrale Aufgabe einer aktiven Rohstoffpolitik zu verstehen.

Die Arbeiten am Österreichischen Rohstoffplan wurden von der Europäischen Kommission mit Interesse verfolgt. In der im November 2008 veröffentlichten Mitteilung der Europäischen Kommission „Raw Materials Initiative“, die sowohl von den Interessensvertretern als auch den Mitgliedsstaaten hohe Anerkennung gefunden hat, wurde der Österreichische Rohstoffplan als „Best Practice Methode“ zur raumordnerischen Rohstoffsicherung zitiert.

Der Österreichische Rohstoffplan, der auf einen breiten Konsens zwischen Bund, Ländern und der einschlägig tätigen Wirtschaft abzielt, stellt somit einen wichtigen Generationenvertrag zur Rohstoffsicherung dar.

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