Der Gebrauch von Cookies erlaubt uns Ihre Erfahrung auf dieser Website zu optimieren. Wir verwenden Cookies zu Statistikzwecken und zur Qualitätssicherung. Durch Fortfahren auf unserer Website stimmen Sie dieser Verwendung zu.

Weitere Informationen

 
 
 
 
 
 

Wien (BMF), 03.09.2018 Informelles Treffen der EU-Finanzminister in Wien Neben dem Informellen ECOFIN am 7. und 8. September tagen auch Eurogruppe sowie die Gouverneure der Notenbanken

„Der informelle ECOFIN ist eine ideale Gelegenheit, um die Themen der Ratspräsidentschaft voranzubringen und die Blockaden in unterschiedlichen Bereichen zu lösen. So etwa, wenn es darum geht, die digitale Wirtschaft zu besteuern. Hier könnten die Positionen der Mitgliedstaaten oft unterschiedlicher nicht sein. Auch wenn diese Aufgabe also keine leichte ist, die unterschiedlichen Ansichten auf einen Nenner zu bringen, bin ich überzeugt, dass wir mit unserer Themensetzung einen wichtigen Beitrag leisten können, einen Schritt nach vorne zu machen“, sagt Finanzminister Hartwig Löger im Vorfeld des informellen ECOFIN über die Prioritäten der österreichischen Ratspräsidentschaft im Bereich der Besteuerung der digitalen Wirtschaft.

Agenda Tag 1: EIB, Leitzins und Kryptoanlagen

Der informelle ECOFIN beginnt am Freitagnachmittag nach dem Treffen der Eurogruppe. Thema der ersten Arbeitssitzung wird die Zukunft der Europäischen Investitionsbank (EIB) besprochen werden, die in diesem Jahr ihr 60jähriges Bestehen feiert.

Am Freitagnachmittag widmen sich die Finanzminister den möglichen Auswirkungen, die eine Erhöhung des Leitzinses der Europäischen Zentralbank (EZB) auf den Finanzsektor hätte. Sowohl die Widerstandfähigkeit des Sektors als auch mögliche Schwachstellen sollen besprochen werden.

Den Abschluss des ersten Arbeitstages bildet das Thema Kryptowährungen. Diskussionspunkte werden sowohl die Chancen als auch die Risiken sowie eine mögliche künftige Regulierung dieses globalen Phänomens sein.

Agenda Tag 2: Stabile EU und faire Besteuerung der digitalen Wirtschaft

Teil eins der Arbeitssitzung am Samstag wird ganz im Zeichen der Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) stehen. Zunächst wird der Vorschlag für das Programm InvestEU besprochen. Hierbei müssten 14 unterschiedliche Finanzierungsinstrumente miteinander verschmolzen werden, um Investitionsmittel in der Höhe von bis zu 650 Mrd. Euro zu ermöglichen. Danach steht ein Vorschlag der Europäischen Kommission auf der Tagesordnung, der vorsieht, Mittel aus dem EU-Haushalt für Strukturreformen in Mitgliedsstaaten bereitzustellen.

Den Abschluss des Informellen ECOFIN in Wien wird das Thema Besteuerung der Digitalen Wirtschaft bilden: Diskutiert wird auf Basis des Vorschlages der Europäischen Kommission vom März diesen Jahres. Einerseits die kurzfristige Lösung einer temporären Steuer auf digitale Umsätze. Andererseits eine langfristige Lösung, bei der neue Regeln für die Körperschaftsteuer eingeführt werden müssten.