Bemerkenswerte Zoll-Aufgriffe im ersten Halbjahr 2022: Darunter Elfenbein, Papageien und Luxusuhren Zollarbeit unter dem Einfluss des russischen Angriffs auf die Ukraine und neuer eCommerce-Regelung

Im ersten Halbjahr 2022 gelangen dem Zollamt Österreich zahlreiche erfolgreiche Aufgriffe und Feststellungen. In der Halbjahresbilanz findet das Inkrafttreten der neuen eCommerce Regelung seit 1. Juli 2021 genauso Niederschlag, wie die veränderte pandemische Situation und der russische Angriff auf die Ukraine.

Finanzminister Magnus Brunner: „Die Halbjahresbilanz zeigt eindrucksvoll die Ergebnisse der professionellen Arbeit unserer Zöllnerinnen und Zöllner. Damit schützt der Zoll die heimische Wirtschaft, sorgt für die Einhaltung unserer Gesetze und leistet einen wichtigen Beitrag zur Gesundheit der Konsumentinnen und Konsumenten sowie zum Artenschutz.“

Bei den Aufgriffen stechen besonders mehr als 60 Schmuck- und Kunstgegenstände aus Elfenbein hervor, auf die Zöllnerinnen und Zöllner bei Internetrecherchen auf einer Online-Verkaufsplattform aufmerksam wurden. Daraufhin stellten Zollfahnderinnen und Zollfahnder der Zollstelle Linz im Haus des Anbieters im Bezirk Vöcklabruck mehr als 3 kg Elfenbein sicher.

Die Kärntner Zollfahndung verhinderte im ersten Halbjahr den illegalen Verkauf von vier seltenen Papageien. Die beiden Ara-Pärchen wurden auf einer Online-Vogelbörse zum Verkauf angeboten. Die Vögel sind nach dem Washingtoner Artenschutzabkommen geschützt und dürfen nur mit entsprechenden Papieren gehandelt werden.

Am Flughafen Salzburg reisten vier türkische Staatsbürger aus Istanbul nach Österreich ein und wollten nach ihrer Ankunft bereits den Grünkanal des Flughafens passieren, als sie zu einer Kontrolle in die Zollstelle gebeten wurden. Dabei gelang den Zöllnerinnen und Zöllnern ein glänzender Aufgriff: 15 Luxusuhren, ein Ziffernblatt, 5 Uhrenarmbänder und 6 Garantiekarten mit einem geschätzten Warenwert von mehr als 500.000 Euro wurden sichergestellt.

Illegale Arzneimittel: Mehr Aufgriffe, geringere Menge

Im ersten Halbjahr 2022 hat das Zollamt Österreich (ZAÖ) bereits deutlich mehr Aufgriffe illegaler Arzneimittel verzeichnet, als im gesamten Jahr 2021. In insgesamt 5.864 Fällen stellten die österreichischen Zöllnerinnen und Zöllner 39.702 verbotene Arzneiwareneinfuhren fest, während es im ersten Halbjahr 2021 bei 3.419 Aufgriffen 151.200 Stück waren. Auch die zahlreichen Aufgriffe des Pferdeentwurmungsmittels Ivermectin im Vorjahr gingen heuer bisher deutlich zurück. Die Zahl der Anzeigen aufgrund illegalen Arzneimittelhandels ist von rund 2.000 im 1. Halbjahr 2021 auf rund 6.000 im 1. Halbjahr 2022 gestiegen. Die Vorständin des ZAÖ, Heike Fetka-Blüthner, kommentiert diese Entwicklung: „eCommerce spielt hier eine Rolle genauso wie der großartige Einsatz unserer Zollbediensteten. Die Verdreifachung bei den Anzeigen lässt sich nämlich einerseits auf das Mehr an Abfertigungen durch die eCommerce Regelung und damit steigende Kontrollen zurückführen und andererseits auch darauf, dass Änderungen im Prozess bei eCommerce Abfertigungen Platz greifen und damit alle Aufgriffe von illegalen Arzneiwareneinfuhren zur Anzeige an die zuständige Behörde gebracht werden.“

Mehr Abfertigungen und Feststellungen im Güterverkehr

Gleich um rund 30 % sind die Anmeldungen im Güterverkehr beim österreichischen Zoll im ersten Halbjahr im Vergleich zur selben Periode des Vorjahres gestiegen. Die Feststellungen haben sich gegenüber den ersten sechs Monaten 2021 ebenfalls um knapp 49 % erhöht. Das betrifft hauptsächlich die Zahl der erstatteten Anzeigen, v.a. wegen illegaler Arzneiwareneinfuhren, aber auch wegen Feststellungen im Zusammenhang mit Abfallverbringungen und fehlender Güterbeförderungsbewilligungen. Die generelle Zunahme der Abfertigungen erklärt sich durch die am 1. Juli 2021 in Kraft getretene eCommerce Regelung. Auch Kleinsendungen müssen seitdem ab dem ersten Cent besteuert und damit vom Zoll abgefertigt werden.

Finanzminister Magnus Brunner: „Natürlich bedeutet diese Regelung eine Steigerung des Arbeitsaufkommens für unsere Zöllnerinnen und Zöllner. Wie wir sehen, zahlt sich diese Regelung aus, denn durch sie und den großartigen Einsatz unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Umsetzung sorgen wir für faire Wettbewerbsverhältnisse, für mehr Steuergerechtigkeit und stärken gleichzeitig unseren österreichischen Handel.“

Erhöhtes Reiseaufkommen nach der Pandemie

Ein anderer Faktor, der die Arbeit des Zolls auch in dieser Halbjahresbilanz 2022 deutlich prägt, ist die neue Phase der Corona-Pandemie. Während in den Vorjahren zahlreiche Reiseeinschränkungen bestanden haben, ist nunmehr wieder eine deutliche Zunahme des Reisegeschehens zu beobachten. Mit rund 8,3 Mio. Reisenden von Jänner bis Juni 2022 gegenüber rund 5,5 Mio. in der ersten Hälfte des Jahres 2021 besteht eine Steigerung von rund 52 % im Halbjahresvergleich.

Rückgang im Suchtmittelschmuggel

Waren es 2021 von Jänner bis inkl. Juni noch 1.491 Suchtgiftmeldungen, wurden im heurigen Jahr im selben Zeitraum 763 Meldungen und knapp 148 kg Suchtgift sichergestellt. Diese Entwicklung hängt einerseits mit der Anmeldepflicht und dem verstärkten Kontrolldruck auch von Kleinsendungen in der 2. Jahreshälfte 2021 zusammen. Andererseits hat aber die gute Zusammenarbeit mit den Sicherheitsbehörden dazu geführt, dass Ermittlungserfolge auch international erzielt und Lieferketten unterbrochen werden konnten.

Ein ähnliches Phänomen ist im Bereich der Produktpiraterie festzustellen. Nicht nur die Anzahl der Aufgriffe und der Wert der Originalwaren sind rückläufig. Dank der effektiven Kontrollen des Zolls dürfte der illegale Handel an Attraktivität verloren haben: So ist zu beobachten, dass sich auffällige Versender aus dem Import von gefälschten Produkten nach Österreich zurückziehen.

Heike Fetka-Blüthner: „Schmuggel hört nicht auf, sondern er verlagert sich. Die Routen verändern sich oder auch die Art, wie bzw. was geschmuggelt oder wie illegaler Handel betrieben wird. Unsere engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wissen das und passen ihre Kontrollen entsprechend an. Dank dieses Engagements und ihrer hohen Professionalität bleiben wir in der Schmuggelbekämpfung am Ball.“

Zollarbeit unter den Rahmenbedingungen des russischen Angriffs auf die Ukraine

In Folge des Kriegs in der Ukraine ist zu beobachten, dass Risikoflüge aus den Konfliktregionen bzw. anderen Destinationen wegfallen. Andererseits ist anzunehmen, dass sich durch die Kriegshandlungen die Transportrouten verlagern bzw. sich die Frequenzen und Mengen verändern, die üblicherweise über diese Routen transportiert werden.

Die Folgen des Kriegs zeigen sich besonders in der Tabakaufgriffsbilanz des österreichischen Zolls. Liegt die Anzahl der Fälle mit 1.066 Tabakwarenaufgriffen zwar über jener des ersten Halbjahres 2021 (780 Aufgriffe) ist die Menge der illegal nach Österreich gebrachten Zigaretten deutlich niedriger als jene der Vergleichsperiode – 418.143 Stück waren es bisher 2022, während es bis Ende Juni 2021 bereits fast doppelt so viele (818.377) waren.