HIPC-Initiative: Österreich beteiligt sich an Entschuldung Somalias und des Sudan 14,9 Millionen Euro zugesichert – Finanzminister Magnus Brunner und geschäftsführende Direktorin des IWF, Kristalina Georgiewa, unterzeichneten Abkommen

Die Corona-Pandemie hat viele Schwellen- und Entwicklungsländer noch weiter in finanzielle Schieflage gebracht. Bereits 2020 hatte der Internationale Währungsfonds (IWF) daher im Rahmen der HIPC (Heavily Indebted Poor Countries) Initiative beschlossen, Somalia die Schulden zu erlassen. Gleiches folgte 2021 für den Sudan. Die Finanzierung erfolgt über freiwillige Beiträge der IWF-Mitgliedstaaten. Österreich stellt nun einen Beitrag in der Höhe von 14,9 Millionen Euro bereit. Finanzminister Magnus Brunner und die geschäftsführende Direktorin des IWF, Kristalina Georgiewa, unterzeichneten ein diesbezügliches Abkommen.

Finanzminister Magnus Brunner: „Schuldenkrisen bis hin zu Staatspleiten sind nicht nur eine Gefahr für die Weltwirtschaft, sie verursachen Massenarmut und Massenelend in den hoch verschuldeten Ländern. Die Rücklagen, die zuvor vom IWF ausgeschüttet wurden, geben wir nun zu 100 % zurück an die Länder, die es am meisten brauchen. Wir möchten damit einen Beitrag zur Armutsbekämpfung leisten, damit Somalia und der Sudan knappe Haushaltsmittel nicht mehr für den Schuldendienst ausgeben müssen, sondern zusätzlich zur Förderung der Bildung, von Gesundheitseinrichtungen oder Maßnahmen der ländlichen Entwicklung und der Basisinfrastruktur zur Verfügung haben.“

Schuldenerlass nach Erfüllung bestimmter Kriterien

1996 wurde vom IWF und der Weltbank die HIPC Initiative ins Leben gerufen, um sicherzustellen, dass kein armes Land eine nicht zu bewältigende Schuldenlast zu tragen hat. Im Rahmen der Initiative durchlaufen die Länder einen Prozess, in dem sie Zug um Zug bestimmte Kriterien erfüllen, sich zur Armutsbekämpfung mittels politischer Veränderungen verpflichten und nachweislich Fortschritte erzielen müssen.

Zum Zwecke der Entschuldung hatte der IWF jene Rückstellungen anteilsmäßig an die Mitgliedstaaten ausgeschüttet, die im Rahmen von Finanzhilfeprogrammen zugunsten Somalias sowie des Sudan gebildet wurden. Österreich bekam in diesem Zusammenhang insgesamt 14.851.534,96 Euro. Diese Mittel werden nun an den IWF für die Finanzierung der Entschuldungen retourniert.