Zum Inhalt
Allgemeines
Unter Fiskalpolitik versteht man Maßnahmen der staatlichen Haushaltspolitik mit dem Ziel, die gesamtwirtschaftliche Nachfrage oder einzelne Komponenten davon zu beeinflussen.
Diese Eingriffe können über Steuern und Staatsausgaben
erfolgen (u.a. Senkung/Erhöhung von Steuern und Abgaben, Vergabe von
öffentlichen Aufträgen, Ausbau bzw. Abbau von Sozialleistungen).
Die Strukturpolitik hat zum Ziel, durch angemessene Eingriffe in den Aufbau der
Volkswirtschaft, die Basis für Wachstum zu stärken bzw. die Widerstandskraft
gegenüber negativen externen Einflüssen zu heben. Zudem soll die
Aufnahmefähigkeit von positiven Entwicklungen erhöht werden. Wichtige Aufgaben
der Strukturpolitik sind demnach beispielsweise optimale wettbewerbliche
Rahmenbedingungen zu schaffen, Flexibilität
zu gewährleisten oder die Infrastruktur an moderne Anforderungen
anzupassen. Als Instrumente dafür werden u.a. gesetzliche Regelungen,
Förderungen und Offensivprogramme eingesetzt.
Gleichzeitig ist die Strukturpolitik aber auch ein Bereich, der als Teil der
allgemeinen Wirtschaftspolitik europäischen Koordinationsmechanismen
unterworfen ist. Wesentliche Implikationen für die Strukturpolitik in
Österreich in den kommenden Jahren besitzt beispielsweise die Europa 2020
Strategie.
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